• AtStrlSVDBest § 16 Befugnisse und Aufgaben der Inspektoren und beauftragten Ärzte (Law)

  ...und Prüfungen, Messungen oder Probenahmen durchzuführen, wobei grundsätzlich die Rechtsvorschriften und betrieblichen Festlegungen zum Gesundheits-, Arbeits- und Brandschutz zu beachten sind, ...

• BWahlGV § 16 Übergabe und Verwahrung der Wahlunterlagen und der Wahlgeräte (Law)

  ...und Kreiswahlleiter haben sicherzustellen, daß die eingesetzten Wahlgeräte oder deren herausgenommene Stimmenspeicher und die Wahlniederschrift mit den Anlagen bis zur Aufhebung der Sperrung und Versi...

• BImSchV 16 § 5 Festlegung akustischer Kennwerte für abweichende Bahntechnik und schalltechnische Innovationen (Law)

  ...und -immission dieser Bahntechnik haben. (2) Über die Festlegung akustischer Kennwerte entscheidet auf Antrag für die Eisenbahnen des Bundes das Eisenbahn-Bundesamt und für sonsti...

• AsylVfG 1992 § 16 Sicherung, Feststellung und Überprüfung der Identität (Law)

  ...und die Irisbilder. (2) Zuständig für die Maßnahmen nach den Absätzen 1 und 1a sind das Bundesamt und, sofern der Ausländer dort um Asyl nachsucht, auch die in den §§ 18 und 19 bezeichneten ...

• AbgG § 16 Freifahrtberechtigung und Erstattung von Fahrkosten (Law)

  ...undestages hat das Recht auf freie Benutzung aller Verkehrsmittel der Deutschen Bahn AG. Benutzt es in Ausübung des Mandats im Inland Flugzeuge, Schlafwagen oder sonstige schienengebundene Beförderung...

• BEGDV 3 § 16 Alters- und Hinterbliebenenversorgung (Law)

  (Entfällt)

• DPMAV 2004 § 16 Kennnummern für Anmelder, Vertreter und Angestelltenvollmachten (Law)

  ...und Markenamt den Anmeldern, den Vertretern und den eingereichten Angestelltenvollmachten Kennnummern zu, die in den vom Deutschen Patent- und Markenamt herausgegebenen Formularen angegeben werden sol...

• BTGO 1980 § 16 Akteneinsicht und -abgabe (Law)

  ...und Abrechnungen, die beim Bundestag über seine Mitglieder geführt werden, ist nur dem betreffenden Mitglied des Bundestages möglich. Wünschen andere Mitglieder des Bundestages etwa als Berichterstatt...

• KfSachvG § 16 Sachverständige und Prüfer bei Behörden (Law)

  ...undeswehr und des Bundesgrenzschutzes erlischt sie mit dem Ende der Wehrpflicht und der Grenzschutzdienstpflicht (§ 3 Abs. 3 und 4 und § 42a des Wehrpflichtgesetzes) und ruht, solange ein Dienstverhäl...

• SamEnV § 16 Zugang zu Daten aus Leistungsprüfungen und Zuchtwertschätzung (Law)

  ...und Ergebnisse der Leistungsprüfungen sich auf die Nachkommen des jeweiligen Spendertieres, die Daten und Ergebnisse der Zuchtwertschätzung auf das jeweilige Spendertier, dessen Samen von der Besamung...

• RPflG 1969 § 16 Nachlass- und Teilungssachen; Europäisches Nachlasszeugnis (Law)

  ...und 37 der Grundbuchordnung oder den §§ 42 und 74 der Schiffsregisterordnung. Der Rechtspfleger ist an die ihm mitgeteilte Auffassung des Richters gebunden. ...

• TrZollV § 16 Rechte und Pflichten der versorgungsberechtigten Personen (Law)

  (1) Personen nach § 15 sind berechtigt, nach Zulassung durch die zuständige Zollstelle in den Verkaufseinrichtungen der ausländischen Streitkräfte andere als die in § 18 des Gesetzes genannten Waren (...

• VersVermV § 16 Rechte und Pflichten der an der Prüfung Beteiligten (Law)

  ...und Unterlagen zu gestatten. Er hat ihm alle Aufklärungen und Nachweise zu geben, die der Prüfer für eine sorgfältige Prüfung benötigt. (2) Der Prüfer ist zur gewissenhaften und unparteilich...

• EnEV 2007 § 16 Ausstellung und Verwendung von Energieausweisen (Law)

  ...undelegung der energetischen Eigenschaften des fertig gestellten Gebäudes ausgestellt und der Energieausweis oder eine Kopie hiervon übergeben wird. Die Ausstellung und die Übergabe müssen unverzüglic...

• ChemBioLackAusbV 2009 § 16 Gewichtungs- und Bestehensregelung (Law)

  ...und Sozialkunde 10,0 Prozent. (2) Die Abschlussprüfung ist bestanden, wenn die Lei...

• GewStDV 1955 § 16 Gewerbeertrag bei Abwicklung und Insolvenz (Law)

  (1) Der Gewerbeertrag, der bei einem in der Abwicklung befindlichen Gewerbebetrieb im Sinne des § 2 Abs. 2 des Gesetzes im Zeitraum der Abwicklung entstanden ist, ist auf die Jahre des Abwicklungszeit...

• GenTG § 16 Genehmigung bei Freisetzung und Inverkehrbringen (Law)

  ...undesamt für Naturschutz und dem Robert Koch-Institut sowie dem Bundesinstitut für Risikobewertung; zuvor ist eine Stellungnahme des Julius Kühn-Instituts, Bundesforschungsinstitut für Kulturpflanzen,...

• LAP-hDBiblV § 16 Ausbildungsleitung, Ausbilderinnen und Ausbilder (Law)

  ...und Referendaren und den Ausbilderinnen und Ausbildern durch und berät sie in Fragen der Ausbildung. (3) Ausbilderinnen und Ausbildern dürfen nicht mehr Referendarinnen und Referendare zugew...

• TrinkwV 2001 § 16 Besondere Anzeige- und Handlungspflichten (Law)

  ...und dem Gesundheitsamt auf Anforderung vorzulegen. Bei der Durchführung von Maßnahmen nach Satz 1 Nummer 2 und 3 haben der Unternehmer und der sonstige Inhaber die Empfehlungen des Umweltbundesamtes z...

• TEHG 2011 § 16 Anerkennung von Berechtigungen und Emissionsgutschriften (Law)

  ...undesrepublik Deutschland ausgegeben worden sind. (2) Die Vorschriften über Berechtigungen nach § 7 Absatz 3 bis 5 und § 17 gelten für Emissionsreduktionseinheiten, zertifizierte Emissionsre...