• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 14/17 R (Urteil)

  ...insbesondere mit anderen Familienangehörigen nutzt. Dies gilt unabhängig davon, ob die Personen Mitglieder einer Bedarfsgemeinschaft sind oder nicht. Hintergrund dieses Kopfteilprinzips sind Gründe de...

• Urteil vom Bundessozialgericht (9. Senat) - B 9 SB 1/14 R (Urteil)

  ...igenbeirats, zitiert nach Schillings/Wendler Versorgungsmedizinische Grundsätze, 6. Aufl S 346) existiert, mit dem die Beweiswürdigung des LSG nicht in Einklang steht. Im Übrigen hat sich das LSG mit ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 3/10 R (Urteil)

  ...iner Mitgliedsbescheinigung für die Wirksamkeit der Kündigung stellt damit sicher, dass die bisherige Mitgliedschaft bei einer Krankenkasse durch Kündigung nur dann endet, wenn sich eine weitere Mitgl...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 5/16 R (Urteil)

  ...ie gleichzeitig erkranken. Die Frage, ob bei einer sukzessiven Erkrankung beider Knie versicherungsrechtlich ein einheitlicher Erkrankungsfall vorliegt, kann nur mit Blick auf die gefährdende Tätigkei...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 14/15 R (Urteil)

  ...iften seien hierfür nicht geeignet, weil sich ihnen ausdrücklich entnehmen lasse, dass die Einbehalte als Sicherheit dienten. Nach dem juristischen Sprachgebrauch sei von einem endgültigen Einbehalt a...

• Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 19/16 R (Urteil)

  ...ivatrechts auf die Dienstleistungsfreiheit berufen (Art 55 iVm 48 Abs 1 EGV). Die Dienstleistungsfreiheit verlangt dabei nicht nur die Beseitigung sämtlicher Diskriminierungen des Dienstleistungserbri...

• Urteil vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 LW 1/15 R (Urteil)

  ...ie Bewilligung der vorzeitigen Altersrente an die Klägerin sei rechtswidrig. Diese Beurteilung ist revisionsgerichtlich nicht zu beanstanden. Die Klägerin hatte keinen Anspruch auf die ihr ab 1.7.2000...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 11/10 R (Urteil)

  ...ie Beklagte hielt sich mit Blick auf ihre Verträge über integrierte Versorgung mit der Saaleklinik/Diakoniekrankenhaus, der Saaleklinik/Elisabeth-Krankenhaus, der Praxisklinik Sudenburg, dem Diakoniss...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 9/10 R (Urteil)

  ...III unterschrieben habe. Am 14.12.2006 erfuhr die Klägerin, dass der Versicherte seit 25.1.2006 Alg nach § 428 SGB III bezog. Sie bewilligte ihm eine stationäre AHB, weil die Zwei-Wochen-Frist des § 1...

• Urteil vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 EG 5/16 R (Urteil)

  ...ind wie zB eine Abfindung, Gratifikation oder ähnliches. Denn solche "klassischen" Einmalzahlungen sind aufgrund ihres Ausnahmecharakters bei typisierender Betrachtung nicht geeignet, die wi...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 35/13 R (Urteil)

  ...icht sein Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung. Die Speicherung medizinischer Daten sei nicht obligatorisch. Die zukünftigen Online-Funktionalitäten seien datenschutzrechtlich unbedenklich,...

• Urteil vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 33/15 R (Urteil)

  ...in mit Bescheid vom 19.9.2011 eine (befristete) Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung für die Zeit vom 1.2.2011 bis 30.9.2013 iHv 394,29 Euro monatlich. Auf den Widerspruch der Klägerin bewilligte i...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 44/16 R (Urteil)

  ...ine sog Arzneimitteltherapieoptimierung sei sachlich nicht gerechtfertigt. Es sei nicht ersichtlich, welche zusätzlichen Leistungen Hausärzte im Rahmen der Arzneimitteltherapieoptimierung zu erbringen...

• Urteil vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 34/15 R (Urteil)

  ...itestgehend gleiche Begriffsdefinitionen aufweisen und in der Praxis deshalb die Grundlagen der Bemessung grundsätzlich übereinstimmen, folgt hieraus nicht zwingend ein allgemeines Prinzip gleicher Re...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 19/09 R (Urteil)

  ...icht die Verfassungswidrigkeit eines "additiven" Grundrechtseingriffs. Die Klägerin macht schon nicht hinreichend deutlich, inwieweit die weiteren gesetzlichen Regelungen sie unmittelbar im ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 20/09 R (Urteil)

  ...icht die Verfassungswidrigkeit eines "additiven" Grundrechtseingriffs. Die Klägerin macht schon nicht hinreichend deutlich, inwieweit die weiteren gesetzlichen Regelungen sie unmittelbar im ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 25/09 R (Urteil)

  ...icht die Verfassungswidrigkeit eines "additiven" Grundrechtseingriffs. Die Klägerin macht schon nicht hinreichend deutlich, inwieweit die weiteren gesetzlichen Regelungen sie unmittelbar im ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 24/09 R (Urteil)

  ...icht die Verfassungswidrigkeit eines "additiven" Grundrechtseingriffs. Die Klägerin macht schon nicht hinreichend deutlich, inwieweit die weiteren gesetzlichen Regelungen sie unmittelbar im ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (7. Senat) - B 7 AY 1/16 R (Urteil)

  ...itzuwirken, nicht nachgekommen sei. Dies bedinge das einzige Abschiebehindernis; die Republik Kamerun sei bereit, eigene Staatsangehörige nach Klärung ihrer Identität wieder einreisen zu lassen und gg...

• Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KR 5/14 R (Urteil)

  ...Insulintherapie werden zwei Strategien unterschieden: die konventionelle Insulintherapie und die sog intensivierten Therapieformen. Die konventionelle Therapie ist charakterisiert durch eine verbindli...