GrStG 1973 § 23 Zerlegungsstichtag (Law)

...rlegung, ohne daß der Einheitswert fortgeschrieben oder nachträglich festgestellt wird, so sind die Zerlegungsanteile nach dem Stand vom 1. Januar des folgenden Jahres neu zu ermitteln, wenn wenigsten...

GenRegV § 23 Eintragung der Nichtigkeit von Beschlüssen der Generalversammlung (Law)

...1 Abs. 5).

KVLG 1989 § 23 Mitgliedschaft von Antragstellern (Law)

...1 befreit sind; § 3 Abs. 3 gilt entsprechend. (4) Die Mitgliedschaft nach Absatz 1 hat Vorrang vor einer Mitgliedschaft nach § 189 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, wenn für die Person di...

IT-FortbV § 23 Gliederung der Prüfung (Strategische Professionals) (Law)

...1. Strategische Prozesse, 2. Projekt- und Geschäftsbeziehungen, ...

LAP-gDVerfSchV § 23 Leistungsnachweise während der Fachstudien (Law)

...16 Abs. 2 Nr. 1 bis 4 zugeordnet sind; Sachverhalte nach § 16 Abs. 2 Nr. 6 können berücksichtigt werden. (3) Während der Hauptstudien I und II sind sechs schriftliche Aufsichtsarbeiten aus P...

LAP-mDBNDV § 23 Durchführung der Praktika (Law)

...1) Während des Praktikums I erfolgt die Einteilung in folgende Aufgabengebiete des Bundesnachrichtendienstes: 1. allgemeine Verwaltung, ...

LAP-mDFm/EloAufklBundV § 23 Prüfungsamt (Law)

...1) Dem beim Bundesministerium der Verteidigung eingerichteten Prüfungsamt obliegt die Durchführung der Laufbahnprüfung; es trägt Sorge für die Entwicklung und gleichmäßige Anwendung der Bewertungsmaßs...

LAP-mftDBwV § 23 Laufbahnprüfung (Law)

...1) In der Laufbahnprüfung ist festzustellen, ob die Anwärterinnen und Anwärter für die Laufbahn befähigt sind. (2) Die Laufbahnprüfung wird an den Lernzielen ausgerichtet; in ihr sollen die ...

NachwV 2007 § 23 Kreis der Registerpflichtigen (Law)

...1. § 49 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes oder 2. § 51 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 des Kreislaufwirtschaftsgesetz...

StrabBO 1987 § 23 Nachrichtentechnische Anlagen (Law)

...1) Für die Verständigung von Betriebsbediensteten mit Betriebsstellen müssen im betriebsnotwendigen Umfang nachrichtentechnische Anlagen vorhanden sein. Besonders wichtige Meldungen an zentrale Betrie...

SVWO 1997 § 23 Zulassung der Vorschlagslisten (Law)

...15 Abs. 1 Satz 1, 2 und 4 wahrt, 5. deren Listenträger nicht das Recht hat, Vorschlagslisten einzureichen, oder deren Listen...

SGB 4 § 23 Fälligkeit (Law)

...1 Nummer 1a des Sechsten Buches versicherten Pflegepersonen ist abhängig von dem Zeitpunkt, zu dem die Pflegekasse, das private Versicherungsunternehmen, die Festsetzungsstelle für die Beihilfe oder d...

SGB 11 § 23 Versicherungspflicht für Versicherte der privaten Krankenversicherungsunternehmen (Law)

...1 Satz 2 vorgeschriebenen Versicherungsschutz gewährleisten. (4) Die Absätze 1 bis 3 gelten entsprechend für 1. Heilfü...

ROG 2008 § 23 Beirat für Raumentwicklung (Law)

...1) Der Beirat für Raumentwicklung hat die Aufgabe, das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur in Grundsatzfragen der räumlichen Entwicklung zu beraten. (2) Das Bundesminist...

PostG 1998 § 23 Abweichung von genehmigten Entgelten (Law)

...1) Der Lizenznehmer ist verpflichtet, ausschließlich die von der Regulierungsbehörde genehmigten Entgelte zu verlangen. (2) Verträge über Dienstleistungen, die andere als die genehmigten Ent...

WPapG § 23 Befreiung von der Übersendung des Stückeverzeichnisses (Law)

...18 bis 22) die Wertpapiere dem Kommittenten ausgeliefert sind oder ein Auftrag des Kommittenten zur Wiederveräußerung ausgeführt ist.

ZFdG § 23 Befugnisse bei Sicherungs- und Schutzmaßnahmen (Law)

...1 und 2 sowie die §§ 41 und 42 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 des Bundespolizeigesetzes gelten entsprechend, 9. Maßnahmen nach den §§ 18 bis 20 tr...

VermAnlG § 23 Erstellung und Bekanntmachung von Jahresberichten (Law)

...rlagen sind in entsprechender Anwendung des § 8b Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 des Handelsgesetzbuchs vom Betreiber des Bundesanzeigers zu übermitteln.

ViehVerkV 2007 § 23 Kastrations- und Klauenpflegekontrollbuch (Law)

...1 mit der Maßgabe entsprechend, dass sie ein Klauenpflegekontrollbuch zu führen haben.

GewStDV 1955 (XXXX) §§ 23 und 24 (weggefallen) (Law)