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LuftBODV 3 2009 § 18 Flugdatenschreiberanlage (Law)
...27 000 Kilogramm, die am oder nach dem 1. Januar 1989 erstmals zum Verkehr zugelassen worden sind, sind mit einem Flugdatenschreiber des Typs I auszurüsten. (2) Flugzeuge mit einer höchstzul...
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LuftBODV 3 2009 § 21 Bordseitige Kollisionsschutzanlage (Law)
Turbinengetriebene Flugzeuge mit einer höchstzulässigen Startmasse von mehr als 5 700 Kilogramm oder mit einer Fluggastsitzzahl von mehr als neunzehn sind mit einer bordseitigen Kollisionsschutzanlage...
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LuftBODV 3 2009 § 27 Flugdatenschreiberanlage (Law)
...2) Hubschrauber mit einer höchstzulässigen Startmasse von mehr als 3 180 Kilogramm, die nach dem 1. Januar 2005 erstmals zum Verkehr zugelassen worden sind, müssen mit einem Flugdatenschreiber vom Typ...
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SchuTSEV Anlage 3 (zu § 3 Abs. 1) (Law)
...2 gefordert. Darüber hinaus ist er nach Artikel 4 Absatz 2 der Richtlinie 2004/108/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Dezember 2004 (ABl. EG Nr. L 390 S. 24) (EMV-Richtlinie) vorgese...
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BauPÜAnO § 2 Lageplan (Law)
...2) Der Lageplan muß insbesondere enthalten: 1. seinen Maßstab und die Lage des Grundstücks zur Nordrichtung, ...
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AMVerkRV § 2 (Law)
...2 Abs. 1 oder Abs. 2 Nr. 1 des Arzneimittelgesetzes sind als Fertigarzneimittel für den Verkehr außerhalb der Apotheken auch freigegeben, wenn sie ausschließlich dazu bestimmt sind: ...
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AStG § 2 Einkommensteuer (Law)
...25 Prozent der Einkünfte im Sinne des § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Einkommensteuergesetzes aus der Gesellschaft auf sie entfallen oder ihr eine Beteiligung im Sinne des § 17 Abs. 1 des Einkommensteuer...
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BBodSchG § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...2 genannten Bodenfunktionen ist, einschließlich der flüssigen Bestandteile (Bodenlösung) und der gasförmigen Bestandteile (Bodenluft), ohne Grundwasser und Gewässerbetten. (2) D...
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AktG § 2 Gründerzahl (Law)
An der Feststellung des Gesellschaftsvertrags (der Satzung) müssen sich eine oder mehrere Personen beteiligen, welche die Aktien gegen Einlagen übernehmen.
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BedGgstV § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...2011 der Kommission vom 14. Januar 2011 über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. L 12 vom 15.1.2011, S. 1; L 278 vom 25.1...
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ArbnErfG § 2 Erfindungen (Law)
Erfindungen im Sinne dieses Gesetzes sind nur Erfindungen, die patent- oder gebrauchsmusterfähig sind.
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BföV § 2 Berufsberatung (Law)
...2), 2. die Feststellung der persönlichen Qualifikation und Eignung sowie der persönlichen Zielvorstellungen, 3....
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EGRechtÜblV § 2 (Law)
...2 aufgeführten Rechtsvorschriften sind bis zum 31. Dezember 1992 mit der Maßgabe anzuwenden, daß die unter diese Rechtsvorschriften fallenden Erzeugnisse auch dann hergestellt und in den Verkehr gebra...
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ElekAnlAusbV § 2 Ausbildungsdauer (Law)
...2) Auszubildende, denen der Besuch eines nach landesrechtlichen Vorschriften eingeführten schulischen Berufsgrundbildungsjahres nach einer Verordnung gemäß § 29 Abs. 1 des Berufsbildungsgesetzes als e...
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EltLastV § 2 (Law)
...2. dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie als Bundeslastverteiler.
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BVerfGG § 2 (Law)
...2) In jedem Senat werden acht Richter gewählt. (3) Drei Richter jedes Senats werden aus der Zahl der Richter an den obersten Gerichtshöfen des Bundes gewählt. Gewählt werden sollen nur Richt...
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DüngG § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...2. sind Wirtschaftsdünger: Düngemittel, die a) ...
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DiätV § 2 (Law)
...2 in den Verkehr gebracht werden, sind 1. die §§ 4, 14, 19 und 22 sowie 2. § 2 Ab...
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DiamantAusbV § 2 Ausbildungsdauer (Law)
Die Ausbildung dauert drei Jahre.
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BRüG § 2 (Law)
Rückerstattungsrechtliche Ansprüche im Sinne dieses Gesetzes sind Ansprüche, die nach den Rechtsvorschriften zur Rückerstattung feststellbarer Vermögensgegenstände (§ 11 Nr. 1) oder nach den Vorschrif...