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FischSeuchV 2008 § 18 Transport (Law)
...2. leicht zu reinigen und zu desinfizieren sind. (2) Wer das Wasser während des Transportes wechselt, hat s...
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KrWaffKontrG § 18 Verbot von biologischen und chemischen Waffen (Law)
...2. eine in Nummer 1 bezeichnete Handlung zu fördern.
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KaffeeStG 2009 § 18 Versandhandel (Law)
...lbst durchführt oder durch andere durchführen lässt (Versandhändler). Als Privatpersonen gelten alle Erwerber, die sich gegenüber dem Versandhändler nicht als Abnehmer ausweisen, deren innergemeinscha...
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KapMuG 2012 § 18 Genehmigung des Vergleichs (Law)
...2) Nach der Genehmigung kann der Vergleich nicht mehr widerrufen werden.
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KJPsychTh-APrV § 18 Gesamtnote der Prüfung (Law)
...2,5, "befriedigend" bei einem Zahlenwert über 2,5 bis 3,5, "ausreichend" bei einem Zahlenwert über 3,5 bis 4. ...
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MgVG § 18 Nichtaufnahme oder Abbruch der Verhandlungen (Law)
Das besondere Verhandlungsgremium kann beschließen, keine Verhandlungen aufzunehmen oder bereits aufgenommene Verhandlungen abzubrechen. Für diesen Beschluss ist eine Mehrheit von zwei Dritteln der Mi...
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LAP-htVerwDV § 18 Ausbildungsaufstieg (Law)
...2. Juli 2002 (BGBl. I S. 2459, 2761), die zuletzt durch Artikel 15 Absatz 28 des Gesetzes vom 5. Februar 2009 (BGBl. I S. 160) geändert worden ist, teilnehmen. Das Auswahlverfahren besteht aus einem s...
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LAP-mDAAV 2004 § 18 Prüfungskommission (Law)
(1) Die Prüfungskommission setzt sich aus den Mitgliedern zusammen, die auch den Auswahlausschuss bilden. § 6 Abs. 6 und 7 gilt entsprechend. (2) Zu den Prüfungen werden je nach Bedarf als w...
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LAP-mDBNDV § 18 Zwischenlehrgang I (Law)
...2) Schwerpunkte der fachtheoretischen Ausbildung sind 1. öffentliches Dienstrecht, 2. ...
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LAP-mftDBwV § 18 Ausbildungsleitung, Ausbildungsbeauftragte, Ausbilderinnen und Ausbilder (Law)
...2) Bei den Streitkräften und dem Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung werden Beamtinnen oder Beamte beziehungsweise Soldatinnen oder Soldaten als Ausbildungsbeauftragte bestellt, die die Ausbildu...
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LAP-gDVerfSchV § 18 Ziel der berufspraktischen Studienzeiten (Law)
Während der berufspraktischen Studienzeiten erwerben die Anwärterinnen und Anwärter berufliche Kenntnisse und Erfahrungen als Grundlage für die Fachstudien, vertiefen die in den Fachstudien erworbenen...
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StromStV § 18 Begriffsbestimmungen zu § 10 des Gesetzes (Law)
...2009 (BGBl. I S. 2625), das durch Artikel 2 Absatz 80 des Gesetzes vom 22. Dezember 2011 (BGBl. I S. 3044) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung beliehene oder errichtete Stelle und ...
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SUG § 18 Hilfeleistungen im Rahmen der Zusammenarbeit (Law)
...2. Fachkräfte für bestimmte Aufgaben anlässlich der Sicherheitsuntersuchung eines Seeunfalls von besonderer Bedeutung und Schwere ...
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SVWO 1997 § 18 Listenänderung und Listenergänzung (Law)
...2) Wird der Name eines Bewerbers nach § 22 Abs. 6 gestrichen, kann der Listenvertreter bis zum Ablauf der Mängelbeseitigungsfrist an Stelle des gestrichenen Bewerbers einen anderen Bewerber benennen; ...
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TabStG 2009 § 18 Fälligkeit (Law)
...2) In den Fällen einer Steuerentstehung durch unrechtmäßige Entnahme aus dem Steuerlager nach § 15 Absatz 2 Nummer 1 und in den Fällen einer Steuerentstehung nach § 15 Absatz 2 Nummer 2 und 4 ist die ...
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SGB 4 § 18 Bezugsgröße (Law)
...20 teilbaren Betrag. (2) Die Bezugsgröße für das Beitrittsgebiet (Bezugsgröße [Ost]) verändert sich zum 1. Januar eines jeden Kalenderjahres auf den Wert, der sich ergibt, wenn der für das v...
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SGB 11 § 18 Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit (Law)
...2b) Die Frist nach Absatz 3 Satz 2 ist vom 1. November 2016 bis zum 31. Dezember 2016 unbeachtlich. Abweichend davon ist einem Antragsteller, der ab dem 1. November 2016 einen Antrag auf Leistungen de...
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PostG 1998 § 18 Postdienstleistungsverordnung (Law)
...2016 (BGBl. I S. 254) entsprechen. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie übermittelt der Zentralen Anlaufstelle für Verbraucherschlichtung die Mitteilungen nach § 32 Absatz 3 und 5 des Verb...
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PostRDV § 18 Art und Weise der Anpassung, Anpassungsmitteilung (Law)
...2) Soweit der Renten Service die Anpassung von Geldleistungen nicht selbst berechnet oder die Anpassungsdaten von den Trägern der Rentenversicherung nicht rechtzeitig vor dem Anpassungstermin erhält, ...
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PaßG 1986 § 18 Verwendung im nichtöffentlichen Bereich (Law)
...2) Die Seriennummern dürfen nicht so verwendet werden, daß mit ihrer Hilfe ein Abruf personenbezogener Daten aus Dateien oder eine Verknüpfung von Dateien möglich ist. (3) Der Pass darf nur ...