UWG 2004 § 20 Bußgeldvorschriften (Law)

...willigung wirbt. (2) Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu dreihunderttausend Euro geahndet werden. (3) Verwaltungsbehörde im Sinne des § 36 Absatz 1 Num...

Weser/JadeLotsV 2003 § 20 Inkrafttreten (Law)

...2003 in Kraft.

RAG 20 (XXXX) §§ 14 und 15 (weggefallen) (Law)

GGKontrollV Anlage 5 (zu § 5 Abs. 1) (Law)

...wird nur die schwerwiegendste Gefahrenkategorie (wie unter Nummer 32 der Anlage 1 angegeben) angewandt.

MedienFortbV Anlage 5 (zu § 22 Absatz 5) (Law)

...wirt Digital/Geprüfte Medienfachwirtin Digital nach der Medien-Fortbildungsverordnung vom 21. August 2009 (BGBl. I S. 2894, 3538), die zuletzt durch Artikel 11 der Verordnung vom ...

HGBEG Art 5 (Law)

...werksgesellschaften, die nach den Vorschriften der Landesgesetze nicht die Rechte einer juristischen Person besitzen, findet § 1 des Handelsgesetzbuchs keine Anwendung.

ScheckG Art 5 (Law)

...werden: an eine bestimmte Person, mit oder ohne den ausdrücklichen Vermerk "an Order"; an eine bestimmte Person, m...

SGB 5 § 62a (Law)

...weggefallen)

SGB 5 § 141 (Law)

...weggefallen)

SGB 5 § 312 (Law)

...weggefallen)

SozhiDAV Anlage 5 (Law)

...wenn der Datensatz vom Träger der Sozialhilfe geliefert wird. Soweit in der DSRV eine aktuelle Rentenversicherungsnummer zugeordnet werden kann, wird diese in das Feld übertragen. ...

SPV Anlage 5 (Law)

...weg 2 (neu) Wohungsges. mbH Wittichenau mit Sitz in Wittichenau 5 488 ...

RAG 20 (XXXX) §§ 1 bis 12 (Law)

SeeSchStrO 1971 (XXXX) §§ 19 und 20 (weggefallen) (Law)

AltautoV § 5 Entsorgungspflichten (Law)

...Wiederverwendung und Verwertung mindestens 85 Gewichtsprozent, b) Wiederverwendung und stoffliche Verwertung mindest...

AMVV § 5 (Law)

...wenn die Endkonzentration dieser Arzneimittel im Fertigprodukt die vierte Dezimalpotenz nicht übersteigt. Diese Arzneimittel dürfen auch mit nicht verschreibungspflichtigen Stoffen und Zubereitungen a...

BAPostG § 5 Verwaltungsrat (Law)

...waltungsrats, die Verteilung der Stimmen auf die Mitglieder des Verwaltungsrats sowie die Dauer der Amtszeit werden durch die Satzung geregelt. (3) Der Verwaltungsrat gibt sich eine Geschäft...

BauNVO § 5 Dorfgebiete (Law)

...Wirtschaftsstellen land- und forstwirtschaftlicher Betriebe, dem Wohnen und der Unterbringung von nicht wesentlich störenden Gewerbebetrieben sowie der Versorgung der Bewohner des Gebiets dienenden Ha...

ASG § 5 Befreiungen (Law)

...weitgehend geförderten Ausbildungsabschnitt unterbrechen würde, wenn dies für sie eine unzumutbare Härte bedeutet. (4) § 2 Nr. 1 und 3 gilt nicht für Frauen vom Beginn der Schwangerschaft an...

AtStrlSV § 5 Zulassung (Law)

...wie Mittel zur Gewährleistung des Strahlenschutzes und der nuklearen Sicherheit dürfen nur in Serie gefertigt oder importiert werden, wenn auf Grund einer Bauartprüfung eine Strahlenschutzbauartzulass...