• ProdTechAusbV § 9 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2008 in Kraft.

• RindTbV § 9 (Law)

  ...3 durchzuführenden Untersuchungen zulassen für 1. in Stallhaltung gemästete Rinder in Betrieben, in denen mindestens 30 vom Hundert der gehal...

• RechKredV § 9 Fristengliederung (Law)

  ...3 Buchstabe b), 2. Forderungen an Kunden (Aktivposten Nr. 4), 3. Verbindlichkeit...

• VerkSiG § 9 Leistungspflichtige (Law)

  (1) Eisenbahnen im Sinne des Allgemeinen Eisenbahngesetzes, öffentlich-rechtliche Träger von Bau- und Unterhaltungslasten an Straßen und schiffbaren Gewässern einschließlich Häfen, sonstige Eigentümer...

• UErgG § 9 (Law)

  Soweit Gutschriften oder Wiedergutschriften in Reichsmark zu vollziehen gewesen wären, dürfen sie noch vorgenommen werden. Hierzu bedarf es der Zustimmung des für das Bankwesen zuständige...

• WMVO § 9 Werkstattversammlung (Law)

  Der Werkstattrat führt mindestens einmal im Kalenderjahr eine Versammlung der Werkstattbeschäftigten durch. Die in der Werkstatt für Versammlungen der Arbeitnehmer geltenden Vorschriften finden entspr...

• TierSeuchErEinfV § 9 (Law)

  Diese Verordnung tritt drei Monate nach der Verkündung in Kraft.

• WehrPflG § 9 Wehrdienstunfähigkeit (Law)

  Zum Wehrdienst wird nicht herangezogen, wer nicht wehrdienstfähig ist.

• VRV § 9 Eintragungsverfügung (Law)

  ...3) (weggefallen) (4) (weggefallen)

• AuslWBG § 9 Auslandsspruchstellen (Law)

  ...3 Satz 3, Abs. 4, 5, 7 sinngemäß. (3) Für das Verfahren vor der Auslandsspruchstelle gelten die Vorschriften über das Verfahren vor dem Auslandsbevollmächtigten sinngemäß. Die Auslandsspruch...

• BäderFAngAusbV § 9 Übergangsregelung (Law)

  Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

• BADV § 9 Zugang (Law)

  ...3) Der Flugplatzunternehmer ist berechtigt, von den Dienstleistern und den Selbstabfertigern ein Entgelt für den Zugang, für die Vorhaltung und für die Nutzung seiner Einrichtungen zu erheben. Die Höh...

• BAföG § 9 Eignung (Law)

  ...3) Bei der Teilnahme an Fernunterrichtslehrgängen wird dies angenommen, wenn der Auszubildende die Bescheinigung nach § 3 Absatz 3 beigebracht hat.

• BauNVO § 9 Industriegebiete (Law)

  ...3) Ausnahmsweise können zugelassen werden 1. Wohnungen für Aufsichts- und Bereitschaftspersonen sowie für Betriebsinhaber und Betriebsleiter,...

• AMVerkRV § 9 (Law)

  Die in § 44 des Arzneimittelgesetzes genannten Arzneimittel sind ferner vom Verkehr außerhalb der Apotheken ausgeschlossen, wenn sie chemische Verbindungen sind, denen nach den Erkenntnis...

• AMVV § 9 (Law)

  (weggefallen)

• BHV1V § 9 Ansteckungsverdacht (Law)

  ...3) Die zuständige Behörde kann ferner in nach Artikel 10 der Richtlinie 64/432/EWG in der jeweils geltenden Fassung als BHV1-frei anerkannten Gebieten die Tötung ansteckungsverdächtiger Rinder anordne...

• ErgThAPrV § 9 Benotung (Law)

  ...3), wenn die Leistung im allgemeinen den Anforderungen entspricht, - "ausreichend" (4), wenn die Leistung zwar Män...

• EVO § 9 Fahrausweise (Law)

  ...3) Der Reisende ist verpflichtet, a) Fahrausweise und sonstige Karten (z.B. Zuschlags-, Übergangs-, Umwegkarten) entsprechend der Beförderung...

• EKFG § 9 Verwaltungskosten (Law)

  Die Kosten für die Verwaltung des Sondervermögens trägt der Bund.