MitbestGWO 2 2002 § 18 (weggefallen) (Law)

LAP-htVerwDV § 18 Ausbildungsaufstieg (Law)

...33 und 33a der Bundeslaufbahnverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Juli 2002 (BGBl. I S. 2459, 2761), die zuletzt durch Artikel 15 Absatz 28 des Gesetzes vom 5. Februar 2009 (BGBl. I S. ...

LAP-mDAAV 2004 § 18 Prüfungskommission (Law)

...3) Für die mündliche Sprachprüfung tritt die Prüfungskommission nach Maßgabe des § 19 Abs. 2 in abweichender Besetzung zusammen.

LAP-mDBNDV § 18 Zwischenlehrgang I (Law)

...strecht, 2. Staats- und Verfassungsrecht, 3. all...

LAP-mftDBwV § 18 Ausbildungsleitung, Ausbildungsbeauftragte, Ausbilderinnen und Ausbilder (Law)

...Streitkräften und dem Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung werden Beamtinnen oder Beamte beziehungsweise Soldatinnen oder Soldaten als Ausbildungsbeauftragte bestellt, die die Ausbildungsleitung ...

LAP-gDVerfSchV § 18 Ziel der berufspraktischen Studienzeiten (Law)

Während der berufspraktischen Studienzeiten erwerben die Anwärterinnen und Anwärter berufliche Kenntnisse und Erfahrungen als Grundlage für die Fachstudien, vertiefen die in den Fachstudien erworbenen...

StromStV § 18 Begriffsbestimmungen zu § 10 des Gesetzes (Law)

...339/93 des Rates (ABl. L 218 vom 13.8.2008, S. 30) in der jeweils geltenden Fassung verfügen. (2) Als nationale Akkreditierungsstelle im Sinn des § 10 Absatz 7 Nummer 2 des Gese...

SUG § 18 Hilfeleistungen im Rahmen der Zusammenarbeit (Law)

(1) Die Bundesstelle kann bei Bedarf die zuständigen Stellen anderer Staaten darum ersuchen, ihr 1. Anlagen, E...

SVWO 1997 § 18 Listenänderung und Listenergänzung (Law)

...strichenen Bewerbers einen anderen Bewerber benennen; dies gilt entsprechend, wenn der Name eines Bewerbers nach § 23 Abs. 2 Satz 5 gestrichen werden muß, weil er nach § 51 Abs. 4 Satz 2 oder § 48 Abs...

TabStG 2009 § 18 Fälligkeit (Law)

...3 Tabakwaren ohne gültige Steuerzeichen empfangen werden. (3) Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates zur Sicherung des Ste...

SGB 4 § 18 Bezugsgröße (Law)

...3) Beitrittsgebiet ist das in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannte Gebiet.

SGB 11 § 18 Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit (Law)

...31. März des dem Berichtsjahr folgenden Jahres eine Statistik über die Einhaltung der Fristen nach Absatz 3. Die Sätze 1 bis 3 finden vom 1. November 2016 bis 31. Dezember 2017 keine Anwendung. ...

SGB 2 § 18 Örtliche Zusammenarbeit (Law)

...strägern im Sinne des § 12 des Ersten Buches sowie Trägern von Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz und dem Asylbewerberleistungsgesetz, 2. ...

PostG 1998 § 18 Postdienstleistungsverordnung (Law)

...Streitbeilegungsstelle die weiteren Einzelheiten des außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahrens in einer Schlichtungsordnung, die sie veröffentlicht. Die außergerichtliche Beilegung von Streitigkei...

PostRDV § 18 Art und Weise der Anpassung, Anpassungsmitteilung (Law)

...3 gilt entsprechend. (3) Die Anpassungsmitteilung enthält in kurzer und verständlicher Form die Angaben, die erforderlich sind, damit der Empfänger die ordnungsgemäße Durchführung der Anpass...

PaßG 1986 § 18 Verwendung im nichtöffentlichen Bereich (Law)

...3) Der Pass darf nur vom Passinhaber oder von anderen Personen mit Zustimmung des Passinhabers in der Weise abgelichtet werden, dass die Ablichtung eindeutig und dauerhaft als Kopie erkennbar ist. And...

SchaumwZwStV 2010 § 18 Art und Höhe der Sicherheitsleistung (Law)

...3) Das zuständige Hauptzollamt bestimmt die Höhe der Bürgschaftssumme und die Höhe der Barsicherheit insbesondere unter Berücksichtigung der Steuer, die bei der Überführung des Schaumweins in den steu...

PsychTh-APrV § 18 Gesamtnote der Prüfung (Law)

...3,5, "ausreichend" bei einem Zahlenwert über 3,5 bis 4.

NachwV 2007 § 18 Kommunikation (Law)

...strukturierte Nachrichten unter Verwendung standardisierter Schnittstellen nach den Vorgaben der Anlage 3, jeweils unter Angabe des von ihnen eröffneten Empfangszugangs zu übermitteln. Das Bundesminis...

TrinkwV 2001 § 18 Überwachung durch das Gesundheitsamt (Law)

...383 Absatz 1 Nummer 1 bis 3 der Zivilprozessordnung bezeichneten Angehörigen der Gefahr strafgerichtlicher Verfolgung oder eines Verfahrens nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten aussetzen würde. ...