• OfenbAusbV § 11 Nichtanwenden von Vorschriften (Law)

  Die fachlichen Vorschriften zur Regelung des Lehrlingswesens im Backofenbauerhandwerk vom 28. Januar 1963 sind für neue Ausbildungsverhältnisse nicht mehr anzuwenden.

• SCEAG § 11 Gläubigerschutz bei Sitzverlegung; Negativerklärung (Law)

  (1) Verlegt eine Europäische Genossenschaft nach Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 1435/2003 ihren Sitz, ist den Gläubigern der Europäischen Genossenschaft soweit Sicherheit zu leisten, wie sie nicht ...

• MusikfachhAusbV § 11 Prüfung der Zusatzqualifikationen (Law)

  (1) Zusatzqualifikationen werden im Rahmen der Abschlussprüfung gesondert geprüft, wenn die Auszubildenden glaubhaft machen, dass die dafür erforderlichen Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten verm...

• NABEG § 11 Vereinfachtes Verfahren (Law)

  (1) Die Bundesfachplanung kann in einem vereinfachten Verfahren durchgeführt werden, soweit nach § 37 Satz 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung eine Strategische Umweltpr...

• RStruktFG § 11 Verwaltung des Restrukturierungsfonds (Law)

  ...strukturierungsfonds. Sie untersteht dabei der Rechts- und Fachaufsicht des Bundesministeriums der Finanzen. Die Deckung der Personal- und Sachkosten der Anstalt, die für die Wahrnehmung von Aufgaben ...

• VermAnlG § 11 Veröffentlichung ergänzender Angaben (Law)

  (1) Jeder wichtige neue Umstand oder jede wesentliche Unrichtigkeit in Bezug auf die im Verkaufsprospekt enthaltenen Angaben, die die Beurteilung der Vermögensanlagen oder des Emittenten ...

• WODrittelbG § 11 Nachfrist für Wahlvorschläge (Law)

  (1) Ist nach Ablauf der in § 7 Abs. 1 genannten Frist kein gültiger Wahlvorschlag eingereicht, so hat dies der Betriebswahlvorstand sofort in der gleichen Weise bekannt zu machen wie das Wahlausschrei...

• WoGV § 11 Ausweisung der Fremdmittel (Law)

  ...4. des Kaufpreises und der Erwerbskosten für den Gegenstand der Wohngeld-Lastenberechnung. Zu den mit dem Nennbetrag auszuweisend...

• TFG § 11 Spenderdokumentation, Datenschutz (Law)

  ...Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten, die im engen Zusammenhang mit der Spendeentnahme stehen, erforderlich ist. Zur Risikoerfassung nach dem Arzneimittelgesetz sind das Geburtsdatum und das Geschlech...

• TfV § 11 Regelmäßige Überprüfungen (Law)

  ...4 ein.

• EinigVtrVbg Art 4 (Law)

  ...4 Buchst. h) werden die Worte "bis zum 31. Dezember 1991" durch die Worte "bis zum Ablauf der in § 10 Abs. 1 des Rehabilitierungsgesetzes vom 6. September 1990 (GBl. I Nr. 60 S. 1459) g...

• FRG Anlage 4 (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. Teil III 824-2, S. 15 Lohn- oder Beitragsklassen für männliche V...

• EGRechtÜblV Anlage 4 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1) (Law)

  Erzeugnisse im Sinne des § 4 Abs. 1 Satz 1 sind die Erzeugnisse, die den in folgenden Teilen der Anlagen genannten Vorschriften unterliegen: ...

• SVFAngAusbV 1997 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

  ...4 Kommunikation und Kooperation (§ 3 Abs. 1 Nr. 4)   4.1 Kommunikation und Koopera...

• AZRG § 11 Zweckbestimmung, Weiterübermittlung von Daten (Law)

  ...49 und 89 Absatz 2 des Aufenthaltsgesetzes festgelegten Zwecken verwenden. (2) Die ersuchende Stelle darf die ihr übermittelten Daten mit Ausnahme gesperrter Daten (§ 4) an eine andere öffen...

• BauwAbdAusbV § 11 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  Die bisher festgelegten Berufsbilder, Berufsbildungspläne und Prüfungsanforderungen für den Ausbildungsberuf Klebeabdichter sind nicht mehr anzuwenden.

• AltPflAPrV § 11 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)

  (1) Der mündliche Teil der Prüfung erstreckt sich auf folgende Lernfelder: 1. "Alte Menschen personen- und situationsbezoge...

• ÖLGKontrollStZulV § 11 Anforderungen an das Kontrollstellenpersonal (Law)

  ...4 Nummer 2 und 3 ausgestattet sind und ihre Kontrollbefähigung nach Anlage 4 Nummer 4 aufrechterhalten bleibt und 4. die in der Kontrollstel...

• ABBergV § 11 Spezifische Schutzmaßnahmen (Law)

  ...4. Erste Hilfe, eine medizinische Notversorgung und ein Transport Verletzter gewährleistet sind; 5. ...

• BBodSchV § 11 Zulässige Zusatzbelastung (Law)

  ...4.1 festgesetzten Vorsorgewerte bei einem Schadstoff überschritten, ist insoweit eine Zusatzbelastung bis zur Höhe der in Anhang 2 Nr. 5 festgesetzten jährlichen Frachten des Schadstoffes zulässig. Da...