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KrPflG 2004 § 15 Kündigung des Ausbildungsverhältnisses (Law)
...rend der Probezeit kann das Ausbildungsverhältnis von jedem Vertragspartner jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden. (2) Nach der Probezeit kann das Aus...
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MarkschBergV § 15 Anforderungen an Messungen nach § 125 Abs. 1 des Bundesberggesetzes (Law)
...rlässige Vorhersage über Ausdehnung, Größe und zeitlichen Ablauf zu erwartender Einwirkungen auf die Oberfläche durch Bergbaubetriebe hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf bauliche Anlagen ermöglicht wi...
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MetallbAusbV 2008 § 15 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
...rafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies vere...
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MitbestGWO 1 2002 § 15 Stimmabgabe (Law)
...r die Abstimmung dürfen nur den Antrag und die Frage an die Abstimmungsberechtigten enthalten, ob sie für oder gegen den Antrag stimmen. Soll die Stimme für den Antrag abgegeben werden, so ist das vor...
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LAP-mtDBWVV § 15 Lehrgang Allgemeine Rechts- und Verwaltungsgrundlagen (Law)
...rden die Anwärterinnen und Anwärter mit den Grundzügen des Staats- und Verwaltungsrechts sowie spezialgesetzlichen Bestimmungen und Verwaltungsvorschriften, soweit dies für die Wahrnehmung ihrer späte...
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LASaarEG § 15 Verhältnis der saarländischen Unterhaltshilfe zur Hauptentschädigung (Law)
...rden die nach dem saarländischen Unterhaltshilfe-Gesetz für Zeiträume bis zum Inkrafttreten dieses Gesetzes geleisteten Zahlungen ohne Mietbeihilfe mit 30 vom Hundert auf den Grundbetrag der Hauptents...
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LuftPersVDV 2 § 15 Wolkenflugberechtigung für Segelflugzeugführer (Law)
...r den Erwerb der Wolkenflugberechtigung für Segelflugzeugführer sind die in Anlage 12A enthaltenen Instrumentenflugübungen durchzuführen. (2) In der praktischen Prüfung hat der Bewerber gemä...
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NMV 1970 § 15 Übergang von der Vergleichsmiete zur Kostenmiete (Law)
...r einer Kleinsiedlung darf der Übergang zur Kostenmiete nur genehmigt werden, wenn das Beibehalten der Vergleichsmiete für den Vermieter unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles unbillig...
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TierZG 2006 § 15 Abgabe von Eizellen und Embryonen (Law)
...r einem Vertragsstaat auf Grund von Vorschriften des jeweiligen Mitgliedstaates oder Vertragsstaates zur Umsetzung oder Durchführung der Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen ...
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TWirtAusbV 2005 § 15 Fortsetzung der Berufsausbildung (Law)
...rafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies vere...
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StrabBO 1987 § 15 Streckenführung (Law)
...rden über Art und Umfang der Sicherung. (5) Strecken für Zweirichtungsverkehr sollen nicht eingleisig sein. (6) Strecken sollen unabhängige oder besondere Bahnkörper haben. ...
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StV/WasAusbV § 15 Abschlussprüfung (Law)
...ren. Hierfür kommt insbesondere in Betracht: Planen, Entwerfen und Konstruieren wasserwirtschaftlicher Anlagen unter Einbeziehung des Erstellens wasserrechtlicher Unterlagen....
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StVO 2013 § 15 Liegenbleiben von Fahrzeugen (Law)
...reichender Entfernung aufzustellen, und zwar bei schnellem Verkehr in etwa 100 m Entfernung; vorgeschriebene Sicherungsmittel, wie Warndreiecke, sind zu verwenden. Darüber hinaus gelten die Vorschrift...
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Tier-LMHV § 15 Gebote, Verbote und Beschränkungen (Law)
...rten der Schlangenmakrelen, Ölfische oder Rhizinusfische (Gempylidae) gehören, insbesondere Buttermakrelen der Arten Ruvettus pretiosus und Lepidocybium flavobrunneum, dürfen nur umhüllt oder verpackt...
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TierSchTrV 2009 § 15 Anzeige der Ankunft (Law)
...r Tiere, deren Ankunft nach der Binnenmarkt-Tierseuchenschutzverordnung anzuzeigen ist. (2) Der Einführer von Tieren hat der Grenzkontrollstelle die voraussichtliche Ankunft des Transports u...
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TabStV 2010 § 15 Begünstigte, Ausstellen der Freistellungsbescheinigung (Law)
...rtigung dem Steuerlagerinhaber als Versender oder dem registrierten Versender auszuhändigen. Die dritte Ausfertigung verbleibt beim zuständigen Hauptzollamt. Nach der Übernahme der Tabakwaren verbleib...
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TEHG 2011 § 15 Durchsetzung von Rückgabeverpflichtungen (Law)
...r Betreiber im Fall der Aufhebung der Zuteilungsentscheidung zur Rückgabe zu viel ausgegebener Berechtigungen verpflichtet ist, kann die zuständige Behörde diese Verpflichtung nach den Vorschriften de...
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SVFAngAusbV 1997 § 15 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...rordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.
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PAuswV § 15 Übermittlung und Übersendung des Sperrkennworts an die Personalausweisbehörde (Law)
...rsteller übermittelt der Personalausweisbehörde im Datenübertragungsformat XhD auf sicherem elektronischem Weg verschlüsselt und signiert das Sperrkennwort zur Speicherung im Personalausweisregister. ...
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PflBeschauV 1989 § 15 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...Registrierung nach § 13p Absatz 1 Holz in Verkehr bringt oder eine aus Holz hergestellte Verpackung kennzeichnet oder hölzernes Verpackungsmaterial ausbessert oder aufarbeitet, ...