• TKÜV 2005 § 15 Verschwiegenheit (Law)

  ...ffenen zu überwachenden Kennungen mitgeteilt werden, sofern sichergestellt ist, dass keine Rückschlüsse auf die betroffenen Kennungen oder auf die die Überwachung durchführenden Stellen möglich sind. ...

• UmwG 1995 § 15 Verbesserung des Umtauschverhältnisses (Law)

  ...f die gewährten Anteile entfallenden Betrags des Grund- oder Stammkapitals übersteigen. Die angemessene Zuzahlung wird auf Antrag durch das Gericht nach den Vorschriften des Spruchverfahrensgesetzes b...

• SprengG 1976 § 15 Einfuhr, Durchfuhr und Verbringen (Law)

  ...fährlichen Stoffen oder zum Erwerb dieser Stoffe berechtigt ist. Der Einführer oder Verbringer hat auf Verlangen der zuständigen Behörde nachzuweisen, dass für die explosionsgefährlichen Stoffe eine a...

• StBAPO 1977 § 15 Fachtheoretische Ausbildung (Law)

  ...fachtheoretische Ausbildung vermittelt neben der Fachkompetenz die methodische und die soziale Kompetenz. Sie umfasst die in der Anlage 4 aufgeführten Fächer und Mindeststunden. Die Gesamtstundenzahl ...

• StPO § 15 Gerichtsstand kraft Übertragung bei Hinderung des zuständigen Gerichts (Law)

  ...Falle an der Ausübung des Richteramtes rechtlich oder tatsächlich verhindert oder ist von der Verhandlung vor diesem Gericht eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit zu besorgen, so hat das zunächs...

• SGB 5 § 15 Ärztliche Behandlung, elektronische Gesundheitskarte (Law)

  ...fristeter Gültigkeit das Datum des Fristablaufs, aufzunehmen. Weitere Angaben dürfen nicht aufgenommen werden. (5) In dringenden Fällen kann die elektronische Gesundheitskarte oder der Berec...

• ZuV 2007 § 15 (weggefallen) (Law)

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• ZuV 2012 § 15 Zuteilungen für Neuanlagen (Law)

  ...festgelegt sind, die nach der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung einsetzbaren Brennstoffe und deren maximal mögliche Aktivitätsraten sowie die einsetzbaren Rohstoffe und deren maximal mögliche Ak...

• WpHG § 15 Übermittlung von Insiderinformationen und von Eigengeschäften; Rechtsverordnung (Law)

  ...6/2014 verpflichtet ist, Informationen zu Eigengeschäften von Führungskräften zu veröffentlichen, hat diese Informationen unverzüglich, jedoch nicht vor ihrer Veröffentlichung, dem Unternehmensregiste...

• BEGDV 6 § 2 (Law)

  ...ftstätten nur für die angegebenen Zeiträume als Konzentrationslager im Sinne des § 31 Abs. 2 BEG. (2) Die übrigen in der Anlage aufgeführten Haftstätten sind für den Zeitraum als Konzentrati...

• GDtWahlVDVtr Art 6 (Law)

  ...fstellung der Bewerber, bleiben unberührt, soweit nicht die Regelung des Artikels 3 eine Neuvornahme erfordert.

• LuftVZO Muster 6 (Law)

  ...Fundstelle: BGBl. I 2008, 1269)

• SGB 6 § 44 (Law)

  ...fallen)

• SGB 6 § 274b (Law)

  ...fallen)

• SGB 6 § 287a (Law)

  ...fallen)

• SGB 6 § 287c (Law)

  ...fallen)

• SGB 6 § 296a (Law)

  ...fallen)

• FRG Anlage 6 (Law)

  ...Forstwirtschaft der Leistungsgruppe Arbeiterinnen in der Landwirtschaft der Leistungsgruppe Arbeiterinnen in der Forstwirtschaft ...

• ScheckG Art 6 (Law)

  ...für Rechnung eines Dritten gezogen werden. (3) Der Scheck kann nicht auf den Aussteller selbst gezogen werden, es sei denn, daß es sich um einen Scheck handelt, der von einer Niederlassung a...

• RechVersV Muster 6 (Law)

  ...Fundstelle: BGBl. I 2001, S. 3421) (Inhalt: nicht darstellbares Muster)