• RheinSchPV 1994 Anlage 7 Schiffahrtszeichen (Law)

  ...alt: nicht erfaßte Anlage; Fundstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 61 v. 29.12.1994 S. 109 bis 127; bzgl. der einzelnen Änderungen v...

• BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 7 (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...A 1 bis A 5 Der Familienzuschlag der Stufe 2 erhöht sich für das erste zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 5 um je 5,11 Euro, ab Stufe 3 für jedes we...

• BImSchV 39 Anlage 7 (zu § 9) (Law)

  ...Aggregation der Daten und der Berechnung der statistischen Parameter sind zur Prüfung der Gültigkeit folgende Kriterien anzuwenden: ...

• EBO Anlage 7 (zu § 22) (Law)

  ...Anlageband S. 22 - 23) Maße in Millimetern ...

• RHmV 1994 Anlage 7 (Law)

  ...allen)

• SGB 7 § 3 Versicherung kraft Satzung (Law)

  ...arbeitenden Ehegatten oder Lebenspartner, 2. Personen, die sich auf der Unternehmensstätte aufhalten; § 2 Abs. 3 Satz 2 erster Halbsatz gilt...

• SGB 7 § 6 Freiwillige Versicherung (Law)

  ...atzes 1 Nummer 3 kann auch die Organisation, für die die Ehrenamtsträger tätig sind, oder ein Verband, in dem die Organisation Mitglied ist, den Antrag stellen; eine namentliche Bezeichnung der Versic...

• SGB 7 § 9 Berufskrankheit (Law)

  ...aße der Gefahr der Erkrankung an einer in der Rechtsverordnung nach Absatz 1 genannten Berufskrankheit ausgesetzt waren, an einer solchen Krankheit und können Anhaltspunkte für eine Verursachung außer...

• SGB 7 § 15 Unfallverhütungsvorschriften (Law)

  ...Angabe nach Satz 6 reicht bei Unfallverhütungsvorschriften nach Absatz 1 Satz 1 Nr. 6 ein Hinweis darauf aus, dass das Bundesministerium für Arbeit und Soziales von der Ermächtigung zum Erlass einer R...

• SGB 7 § 20 Zusammenarbeit mit Dritten (Law)

  ...auf der Grundlage einer gemeinsamen Beratungs- und Überwachungsstrategie gemäß § 20a Abs. 2 Nr. 4 des Arbeitsschutzgesetzes eng zusammen und stellen den Erfahrungsaustausch sicher. Die gemeinsame Bera...

• SGB 7 § 21 Verantwortung des Unternehmers, Mitwirkung der Versicherten (Law)

  ...Absatz 1 genannten Maßnahmen im inneren Schulbereich zu treffen. (3) Die Versicherten haben nach ihren Möglichkeiten alle Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und a...

• SGB 7 § 25 Bericht gegenüber dem Bundestag (Law)

  ...at alljährlich bis zum 31. Dezember des auf das Berichtsjahr folgenden Jahres einen statistischen Bericht über den Stand von Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit und über das Unfall- und Berufskra...

• SGB 7 § 26 Grundsatz (Law)

  ...andlung und zur Rehabilitation haben Vorrang vor Rentenleistungen. (4) Qualität und Wirksamkeit der Leistungen zur Heilbehandlung und Teilhabe haben dem allgemein anerkannten Stand der mediz...

• SGB 7 § 27 Umfang der Heilbehandlung (Law)

  ...andlung in Krankenhäusern und Rehabilitationseinrichtungen, 7. Leistungen zur medizinischen Rehabilitation nach § 26 Abs. 2 ...

• SGB 7 § 30 Heilmittel (Law)

  ...ausgebildeten Personen erbracht werden dürfen. Hierzu gehören insbesondere Maßnahmen der physikalischen Therapie sowie der Sprach- und Beschäftigungstherapie.

• SGB 7 § 34 Durchführung der Heilbehandlung (Law)

  ...Ablauf eines Vertrags ein neuer Vertrag nicht zustande, setzt ein Schiedsamt mit der Mehrheit seiner Mitglieder innerhalb von drei Monaten nach Vertragsablauf den neuen Inhalt fest. In diesem Fall gel...

• SGB 7 § 42 Haushaltshilfe und Kinderbetreuungskosten (Law)

  ...aushaltshilfe und Leistungen zur Kinderbetreuung nach § 54 Abs. 1 bis 3 des Neunten Buches werden auch bei Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft erbracht.

• SGB 7 § 45 Voraussetzungen für das Verletztengeld (Law)

  ...andlung Anspruch auf Arbeitsentgelt, Arbeitseinkommen, Krankengeld, Pflegeunterstützungsgeld, Verletztengeld, Versorgungskrankengeld, Übergangsgeld, Unterhaltsgeld, Kurzarbeitergeld, Arbeitslosengeld,...

• SGB 7 § 46 Beginn und Ende des Verletztengeldes (Law)

  ...auer der ersten 13 Wochen nach dem sich aus Absatz 1 ergebenden Zeitpunkt ganz oder teilweise nicht gezahlt wird. Satz 1 gilt nicht für Versicherte, die bei einer Krankenkasse mit Anspruch auf Kranken...

• SGB 7 § 47 Höhe des Verletztengeldes (Law)

  ...ach § 6 Abs. 1 Nr. 2 Gleichgestellte erlitten haben, Verletztengeld je Kalendertag in Höhe des 450. Teils des Jahresarbeitsverdienstes. Ist das Verletztengeld für einen ganzen Kalendermonat zu zahlen,...