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ElektroStoffV § 11 EU-Konformitätserklärung (Law)
...11/65/EU entsprechen, 2. die in Anhang VI der Richtlinie 2011/65/EU angegebenen Elemente enthalten und 3. ...
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FlechtwAusbV § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt w...
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FMStFG § 11 Jahresrechnung und parlamentarische Unterrichtung (Law)
(1) Das Bundesministerium der Finanzen stellt am Schluss eines jeden Rechnungsjahres die Jahresrechnung für den Fonds auf. Sie ist als Anhang der Haushaltsrechnung des Bundes beizufügen. (2)...
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FrSaftAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)
...112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.
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HGrG § 11 Übersichten zum Haushaltsplan (Law)
...assung nach Buchstabe a und Buchstabe b (Haushaltsquerschnitt); 2. eine Übersicht ü...
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GntDAIVAPrV § 11 Prüfende, Prüfungskommission (Law)
...as Thema der Diplomarbeit ausgegeben worden ist. (6) Für die mündliche Abschlussprüfung richtet das Prüfungsamt eine Prüfungskommission ein. Diese besteht aus ...
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GVIDVDV § 11 Zuständigkeiten, Prüfungserleichterungen (Law)
...as jeweils zuständige Prüfungsamt angemessene Erleichterungen. Die Erleichterungen dürfen jedoch nicht dazu führen, dass die Anforderungen herabgesetzt werden.
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HüSalmoV § 11 Maßregeln nach amtlicher Feststellung (Law)
...assung zu behandeln oder behandeln zu lassen, b) unter Beachtung des Artikels 3 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 117...
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HebG 1985 § 11 (Law)
(1) Der Träger der Ausbildung, der einen anderen zur Ausbildung nach diesem Gesetz einstellt, hat mit diesem einen schriftlichen Ausbildungsvertrag nach Maßgabe der Vorschriften dieses Abschnitts zu s...
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LärmVibrationsArbSchV § 11 Unterweisung der Beschäftigten (Law)
...astenden Tätigkeit, erfolgen. (2) Der Arbeitgeber stellt sicher, dass die Unterweisung nach Absatz 1 in einer für die Beschäftigten verständlichen Form und Sprache erfolgt und m...
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MarketKfmAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.
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MedFAngAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.
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KEPKfmAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2005 in Kraft.
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MPAFHBundV § 11 Prüfende, Prüfungskommissionen (Law)
...as Thema der Masterarbeit ausgegeben worden ist. Absatz 3 Satz 2 bis 4 gilt entsprechend. (5) Der Prüfungskommission für die mündliche Verteidigung der Masterarbeit gehören zwei Mitglieder a...
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ImmobKfmAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.
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InsO § 11 Zulässigkeit des Insolvenzverfahrens (Law)
...as Gesamtgut einer fortgesetzten Gütergemeinschaft oder über das Gesamtgut einer Gütergemeinschaft, das von den Ehegatten oder Lebenspartnern gemeinschaftlich verwaltet wird. ...
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NatSGSchorfhV § 11 Vorrang dieser Verordnung (Law)
Die Bestimmungen dieser Verordnung gehen den Bestimmungen der bestehenden naturschutzrechtlichen Beschlüsse, Verordnungen oder Anordnungen für dieses Gebiet vor.
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LKWÜberlStVAusnV § 11 Persönliche Anforderungen an die Fahrer (Law)
(1) Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen mit Überlänge dürfen am Straßenverkehr nur teilnehmen, wenn deren Fahrer seit mindestens fünf Jahren ununterbrochen im Besitz der Fahrerlaubnis der Klasse CE si...
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TrZollG § 11 Abgabenbegünstigter Erwerb von Kraftfahrzeugen (Law)
Die Mitglieder der ausländischen Streitkräfte und der Hauptquartiere können Kraftfahrzeuge zu ihrem ausschließlichen Gebrauch aus einem Zolllagerverfahren, aus einem Verfahren der aktiven Veredelung o...
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UKlaG § 11 Wirkungen des Urteils (Law)
...assungsurteils beruft. Er kann sich jedoch auf die Wirkung des Unterlassungsurteils nicht berufen, wenn der verurteilte Verwender gegen das Urteil die Klage nach § 10 erheben könnte.