• AtDeckV 1977 § 16 Ermittlung der Deckungssumme im Einzelfall (Law)

  ...orologischen und hydrologischen Verhältnisse die Möglichkeit besteht oder auszuschließen ist, daß die radioaktiven Stoffe verbreitet werden, insbesondere als Gase, Aerosole oder Flüssigkeiten, ...

• ApoBetrO 1987 § 16 Lagerung (Law)

  ...orschriften der Gefahrstoffverordnung sowie des Betäubungsmittel- und des Medizinproduktegesetzes einschließlich der hierzu erlassenen Verordnungen bleiben unberührt. Die Lagerungshinweise des Arzneib...

• AFuV 2005 § 16 Technische und betriebliche Rahmenbedingungen für Amateurfunkstellen (Law)

  ...ommunikationsnetzen verbunden werden. Dabei sind die telekommunikationsrechtlichen Bestimmungen zu beachten. Die Bereitstellung von Verbindungen zu Telekommunikationsnetzen über eine fernbediente Amat...

• BewG § 16 Begrenzung des Jahreswerts von Nutzungen (Law)

  ...orschriften des Bewertungsgesetzes anzusetzende Wert durch 18,6 geteilt wird.

• BGBEG § 16 Informationen bei Einzelzahlung mittels rahmenvertraglich geregelten Zahlungsauthentifizierungsinstruments (Law)

  ...o ist nur der Zahlungsdienstleister, der Partei des Zahlungsdiensterahmenvertrags ist, verpflichtet, den Zahlungsdienstnutzer nach Maßgabe des Abschnitts 2 zu unterrichten.

• BKAG 1997 § 16 Einsatz technischer Mittel zur Eigensicherung (Law)

  ...olgung tätig, dürfen, soweit dies zur Abwehr von Gefahren für deren Leib, Leben oder Freiheit unerläßlich ist, ohne Wissen der Betroffenen im Beisein oder in unmittelbarem zeitlichen Zusammenhang mit ...

• ELV 2004 § 16 Übertragung von höher bewerteten Dienstposten, Erprobung (Law)

  ...on nachgewiesen haben, kann die oberste Dienstbehörde im Einvernehmen mit der Gesellschaft Ausnahmen vom Erfordernis und von der Dauer der Erprobungszeit auf höher bewerteten Dienstposten zulassen. ...

• BodSchätzG 2008 § 16 Aufgaben anderer Behörden (Law)

  ...odenschätzung sind die nach Landesrecht zuständigen Behörden verpflichtet, die erforderlichen Grundlagen bereitzustellen.

• BOKraft 1975 § 16 Anzuwendende Vorschriften (Law)

  ...opäischen Union können abweichend von Satz 1 zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und der Umweltverträglichkeit besondere Anforderungen gestellt werden, die den in der Europäischen Union geltenden ...

• EZulV 1976 § 16 Zulage für Klimaerprobung (Law)

  ...or von mindestens 1 400 oder bei einem Wet-Bulb-Globe-Temperature-Index von mindestens 20 Grad C 2,87 Euro täglich. Die Zulage erhöht sich bei einem Wind-Chill-Faktor von meh...

• DepV 2009 § 16 Inverkehrbringen von Abfällen (Law)

  ...on Deponieersatzbaustoffen nur in Verkehr gebracht werden, wenn sie die Anforderungen nach § 14 Absatz 2 und 3 einhalten. Deponieersatzbaustoffe und unmittelbar als Deponieersatzbaustoff zu verwendend...

• BVO 2 § 16 Ersatz der Eigenleistung (Law)

  ...ozialen Wohnungsbau sind von der Bewilligungsstelle, soweit der Bauherr nichts anderes beantragt, als Ersatz der Eigenleistung anzuerkennen 1. ...

• BWO 1985 § 16 Eintragung der Wahlberechtigten in das Wählerverzeichnis (Law)

  ...ortzugsortes eine Mitteilung über den Ausschluss vom Wahlrecht vorliegt oder nachträglich eingeht, benachrichtigt sie hiervon unverzüglich die Gemeindebehörde des Zuzugsortes, die den Wahlberechtigten...

• BRGO 1966 § 16 Anwesenheitsliste (Law)

  Für jede Sitzung des Bundesrates wird eine Anwesenheitsliste ausgelegt, in die sich die Teilnehmer der Sitzung eintragen.

• FuttMV 1981 § 16 Mitwirkung (Law)

  ...oordinierung der Erstellung 1. von Kontrollplänen insbesondere nach Artikel 44 der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 sowie ...

• GüKG 1998 § 16 Datei über abgeschlossene Bußgeldverfahren (Law)

  ...ossene Bußgeldverfahren wegen in Anhang 1 der Verordnung (EU) 2016/403 der Kommission vom 18. März 2016 zur Ergänzung der Verordnung (EG) Nr. 1071/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bez...

• GastgewAusbV 1998 § 16 Abschlußprüfung für den Ausbildungsberuf Hotelkaufmann/Hotelkauffrau (Law)

  ...off, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. (2) Die Prüfung ist schriftlich in den Prüfungsbereichen Hotelbetrieb und Hotelorganisation, kaufmännische Steuerung und Kontrolle sow...

• GCP-V § 16 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...ollständig oder nicht rechtzeitig vornimmt, 2. entgegen § 13 Abs. 3 Satz 1 eine Information nicht, nicht richtig, nicht voll...

• FinAusglG 2005 § 16 Zahlungsverkehr zum Vollzug der Bundesergänzungszuweisungen (Law)

  ...orhergehenden Abrechnungszeitraums entrichtet. Gleichzeitig werden die mit der Abschlagszahlung des vorausgegangenen Zahlungstermins zu viel oder zu wenig gezahlten Beträge verrechnet. Für die endgült...

• HGrG § 16 Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben (Law)

  ...ostenermittlungen und Erläuterungen vorliegen, aus denen die Art der Ausführung, die Kosten der Baumaßnahme, des Grunderwerbs und der Einrichtungen sowie die vorgesehene Finanzierung und ein Zeitplan ...