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EBO Anlage 11 (zu § 25) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 1991, Nr. 30 Anlageband S. 28) ...
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EinigVtr Art 11 Verträge der Bundesrepublik Deutschland (Law)
...weit im Einzelfall Anpassungen erforderlich werden, wird sich die gesamtdeutsche Regierung mit den jeweiligen Vertragspartnern ins Benehmen setzen.
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RheinSchPV 1994 Anlage 11 (Law)
(Text in Bearbeitung)
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SGB 11 § 3 Vorrang der häuslichen Pflege (Law)
Die Pflegeversicherung soll mit ihren Leistungen vorrangig die häusliche Pflege und die Pflegebereitschaft der Angehörigen und Nachbarn unterstützen, damit die Pflegebedürftigen möglichst lange in ihr...
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SGB 11 § 7a Pflegeberatung (Law)
...2020, einen unter wissenschaftlicher Begleitung zu erstellenden Bericht vor über 1. die Erfahrungen und Weiterentwicklung der Pflegeberatung ...
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SGB 11 § 9 Aufgaben der Länder (Law)
...wird durch Landesrecht bestimmt; durch Landesrecht kann auch bestimmt werden, ob und in welchem Umfang eine im Landesrecht vorgesehene und an der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Pflegebedürfti...
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SGB 11 § 10 Berichtspflichten des Bundes und der Länder (Law)
...2016 im Abstand von vier Jahren über die Entwicklung der Pflegeversicherung und den Stand der pflegerischen Versorgung in der Bundesrepublik Deutschland. (2) Die Länder berichten dem Bundesm...
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SGB 11 § 14 Begriff der Pflegebedürftigkeit (Law)
...wechsel im Bett, Halten einer stabilen Sitzposition, Umsetzen, Fortbewegen innerhalb des Wohnbereichs, Treppensteigen; 2. kognitive und komm...
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SGB 11 § 16 Verordnungsermächtigung (Law)
Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales durch Rechts...
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SGB 11 § 19 Begriff der Pflegepersonen (Law)
...wenn sie eine oder mehrere pflegebedürftige Personen wenigstens zehn Stunden wöchentlich, verteilt auf regelmäßig mindestens zwei Tage in der Woche, pflegt.
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SGB 11 § 24 Versicherungspflicht der Abgeordneten (Law)
...20 Abs. 3 oder § 23 Abs. 1 bestehenden Versicherungspflicht verpflichtet, gegenüber dem jeweiligen Parlamentspräsidenten nachzuweisen, daß sie sich gegen das Risiko der Pflegebedürftigkeit versichert ...
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SGB 11 § 26 Weiterversicherung (Law)
...wegen der Verlegung ihres Wohnsitzes oder gewöhnlichen Aufenthaltes ins Ausland aus der Versicherungspflicht ausscheiden, können sich auf Antrag weiterversichern. Der Antrag ist bis spätestens einen M...
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SGB 11 § 26a Beitrittsrecht (Law)
...wählten Pflegekasse oder dem gewählten privaten Versicherungsunternehmen bis zum 30. Juni 2002 schriftlich zu erklären; er bewirkt einen Versicherungsbeginn rückwirkend zum 1. April 2001. Die Vorversi...
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SGB 11 § 27 Kündigung eines privaten Pflegeversicherungsvertrages (Law)
...20 oder 21 versicherungspflichtig werden und bei einem privaten Krankenversicherungsunternehmen gegen Pflegebedürftigkeit versichert sind, können ihren Versicherungsvertrag mit Wirkung vom Eintritt de...
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SGB 11 § 40 Pflegehilfsmittel und wohnumfeldverbessernde Maßnahmen (Law)
...Wohnumfeldes des Pflegebedürftigen gewähren, beispielsweise für technische Hilfen im Haushalt, wenn dadurch im Einzelfall die häusliche Pflege ermöglicht oder erheblich erleichtert oder eine möglichst...
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SGB 11 § 43 Inhalt der Leistung (Law)
...weichend von Satz 1 übernimmt die Pflegekasse auch Aufwendungen für Unterkunft und Verpflegung, soweit der nach Satz 2 gewährte Leistungsbetrag die in Satz 1 genannten Aufwendungen übersteigt. ...
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SGB 11 § 45 Pflegekurse für Angehörige und ehrenamtliche Pflegepersonen (Law)
...wie pflegebedingte körperliche und seelische Belastungen zu mindern und ihrer Entstehung vorzubeugen. Die Kurse sollen Fertigkeiten für eine eigenständige Durchführung der Pflege vermitteln. Auf Wunsc...
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SGB 11 § 47 Satzung (Law)
...weit sie Aufgaben der Pflegeversicherung wahrnehmen, 6. jährliche Prüfung der Betriebs- und Rechnungsführung und Abnahme der Jahresrechnung,...
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SGB 11 § 53 Aufgaben auf Bundesebene (Law)
...wahr. Die §§ 217b, 217d und 217f des Fünften Buches gelten entsprechend.
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SGB 11 § 58 Tragung der Beiträge bei versicherungspflichtig Beschäftigten (Law)
...Werktag fiel, vermindert worden ist. In Fällen des § 55 Abs. 1 Satz 2 werden die Beiträge in Höhe von 0,5 vom Hundert allein getragen. Im Übrigen findet Absatz 1 Anwendung, soweit es sich nicht um ein...