• SVWO 1997 § 15 Form und Inhalt der Vorschlagslisten (Law)

  ...orliegen. (2) In den Vorschlagslisten ist ein Kennwort anzugeben. Als Kennwort ist bei Vorschlagslisten von Personenvereinigungen oder Verbänden, die nach § 48 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 oder...

• TabStG 2009 § 15 Steuerentstehung, Steuerschuldner (Law)

  ...oder infolge unvorhersehbarer Ereignisse oder höherer Gewalt vollständig zerstört oder unwiederbringlich verloren gegangen sind. Tabakwaren gelten dann als vollständig zerstört oder unwiederbringlich ...

• ZahlPrüfbV § 15 Zeitpunkt der Prüfung und Berichtszeitraum (Law)

  ...olgenden Prüfung. (3) Die Prüfung muss spätestens 15 Monate nach dem Anfang des für sie maßgeblichen Berichtszeitraums begonnen worden sein.

• ZuG 2012 § 15 Überprüfung von Angaben (Law)

  ...ordnung nach § 10 Abs. 5 Nr. 1 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert wor...

• PostRDV § 15 Zahlungseinstellung durch den Renten Service (Law)

  ...orben ist und er diese Kenntnis im Rahmen eines angemessenen Verwaltungsaufwands einem Zahlfall zuordnen kann. Zurückgeflossene Beträge sind in die nächste Mona...

• SÜG § 15 Vorläufige Zuweisung einer sicherheitsempfindlichen Tätigkeit (Law)

  ...on § 2 Absatz 1 die betroffene Person vor Abschluss der Sicherheitsüberprüfung mit einer sicherheitsempfindlichen Tätigkeit betrauen, wenn die mitwirkende Behörde 1. ...

• SeeFischG § 15 Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen (Law)

  ...on verlorenem Fanggerät sowie Ausnahmen von diesen Pflichten, 7. die Durchführung von gemeinschaftlichen Kontrollbeobachterprogrammen im Sin...

• TKG 2004 § 15 Verfahren bei sonstigen marktrelevanten Maßnahmen (Law)

  ...3 hat die Bundesnetzagentur bei allen Maßnahmen, die beträchtliche Auswirkungen auf den betreffenden Markt haben, vor einer Entscheidung das Verfahren nach § 12 Abs. 1 durchzuführen, soweit dies geset...

• TPDesign/TSysPlAusbV § 15 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...ordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Absatz 3 des Be...

• WDO 2002 § 15 Disziplinarmaßnahmen, Ermessensgrundsatz (Law)

  ...3 des Soldatengesetzes) können durch einfache Disziplinarmaßnahmen (§ 22) oder durch gerichtliche Disziplinarmaßnahmen (§ 58) geahndet werden. Die Verhängung von gerichtlichen Disziplinarmaßnahmen ist...

• VStG 1974 § 15 Hauptveranlagung (Law)

  ...oder zu verlängern. (3) Ist die Festsetzungsfrist (§ 169 der Abgabenordnung) bereits abgelaufen, so kann die Hauptveranlagung unter Zugrundelegung der Verhältnisse des Hauptveranlagungszeitp...

• BEGDV 3 § 38 (Law)

  ...oder Berufsausbildung infolge der gegen die Eltern gerichteten nationalsozialistischen Verfolgungs- oder Unterdrückungsmaßnahmen verzögert hat.

• EinigVtrVbg Art 3 (Law)

  ...om 13. August 1990 (Sonderdruck Nr. 1453/3 des Gesetzblattes) 23. Verordnung über die Brennstoffbevorratung von Wärmeerzeugu...

• ScheckG Art 3 (Law)

  ...ogen werden, bei dem der Aussteller ein Guthaben hat, und gemäß einer ausdrücklichen oder stillschweigenden Vereinbarung, wonach der Aussteller das Recht hat, über dieses Guthaben mittels Schecks zu v...

• WG Art 3 (Law)

  ...Order des Ausstellers lauten. (2) Er kann auf den Aussteller selbst gezogen werden. (3) Er kann für Rechnung eines Dritten gezogen werden.

• SozhiDAV Anlage 3 (Law)

  ...oder mehreren Magnetbandkassetten. 2. Die Daten sind im 8-Bit-Code - ARV 8 - nach DIN 66 303, Code-T...

• SGB 3 § 343 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 3 § 368a (Law)

  (weggefallen)

• SGB 3 § 415 (Law)

  (weggefallen)

• BBodSchV Anhang 3 (Law)

  ...oll unter Verwendung vorhandener Daten, insbesondere aus Untersuchungen nach § 3 dieser Verordnung, sowie auf Grund sonstiger gesicherter Erkenntnisse durchgeführt werden. Soweit solche Informationen ...