• AtDeckV 1977 § 16 Ermittlung der Deckungssumme im Einzelfall (Law)

  ...3 Abs. 3 Satz 2 des Atomgesetzes bis auf das Zweifache der Regeldeckungssumme erhöhen oder bis auf ein Drittel der Regeldeckungssumme ermäßigen. (2) Bei der Ermittlung der nach ...

• ApoBetrO 1987 § 16 Lagerung (Law)

  ...3) (weggefallen) (4) (weggefallen)

• AFuV 2005 § 16 Technische und betriebliche Rahmenbedingungen für Amateurfunkstellen (Law)

  ...3 Nr. 1 des Gesetzes über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen vom 31. Januar 2001 (BGBl. I S. 170) werden nach Anhörung der betroffenen Kreise im Amtsblatt der Regulierungsbehörde veröf...

• BewG § 16 Begrenzung des Jahreswerts von Nutzungen (Law)

  Bei der Ermittlung des Kapitalwerts der Nutzungen eines Wirtschaftsguts kann der Jahreswert dieser Nutzungen höchstens den Wert betragen, der sich ergibt, wenn der für das genutzte Wirtschaftsgut nach...

• BGBEG § 16 Informationen bei Einzelzahlung mittels rahmenvertraglich geregelten Zahlungsauthentifizierungsinstruments (Law)

  ...strument übermittelt, so ist nur der Zahlungsdienstleister, der Partei des Zahlungsdiensterahmenvertrags ist, verpflichtet, den Zahlungsdienstnutzer nach Maßgabe des Abschnitts 2 zu unterrichten. ...

• BKAG 1997 § 16 Einsatz technischer Mittel zur Eigensicherung (Law)

  ...3) Personenbezogene Informationen, die durch den Einsatz technischer Mittel zur Eigensicherung erlangt werden, dürfen außer für den in Absatz 1 genannten Zweck nur zur Gefahrenabwehr (Artikel 13 Abs. ...

• ELV 2004 § 16 Übertragung von höher bewerteten Dienstposten, Erprobung (Law)

  ...3) Dienstzeiten der in § 1 genannten Beamtinnen und Beamten bei der Gesellschaft gelten als Erprobungszeit, wenn die ausgeübte Tätigkeit nach Art und Schwierigkeit mindestens den Anforderungen des höh...

• BodSchätzG 2008 § 16 Aufgaben anderer Behörden (Law)

  Zur Durchführung der Bodenschätzung sind die nach Landesrecht zuständigen Behörden verpflichtet, die erforderlichen Grundlagen bereitzustellen.

• BOKraft 1975 § 16 Anzuwendende Vorschriften (Law)

  ...Straßenverkehrsgesetzes erlassenen Verordnungen die Vorschriften dieser Verordnung. Für Fahrzeuge im grenzüberschreitenden Verkehr und Transitverkehr (§§ 52 und 53 des Personenbeförderungsgesetzes) mi...

• EZulV 1976 § 16 Zulage für Klimaerprobung (Law)

  ...30 Grad C um 0,71 Euro täglich.

• DepV 2009 § 16 Inverkehrbringen von Abfällen (Law)

  ...3 einhalten. Deponieersatzbaustoffe und unmittelbar als Deponieersatzbaustoff zu verwendende Abfälle dürfen nur in Verkehr gebracht werden, um sie Deponien zuzuführen, in denen die Anforderungen nach ...

• BVO 2 § 16 Ersatz der Eigenleistung (Law)

  ...3. ein Darlehen an den Bauherrn zur Beschaffung von Wohnraum nach § 30 des Kriegsgefangenenentschädigungsgesetzes. ...

• BWO 1985 § 16 Eintragung der Wahlberechtigten in das Wählerverzeichnis (Law)

  ...streicht; der Betroffene ist von der Streichung zu unterrichten. (4) Für Wahlberechtigte, die am Stichtag nicht für eine Wohnung gemeldet sind und sich vor dem Beginn der Einsichtsfrist für ...

• BRGO 1966 § 16 Anwesenheitsliste (Law)

  Für jede Sitzung des Bundesrates wird eine Anwesenheitsliste ausgelegt, in die sich die Teilnehmer der Sitzung eintragen.

• FuttMV 1981 § 16 Mitwirkung (Law)

  ...3 der Kommission vom 16. Januar 2013 zum Katalog der Einzelfuttermittel (ABl. L 29 vom 30.1.2013, S. 1) in der jeweils geltenden Fassung, 2. ...

• GüKG 1998 § 16 Datei über abgeschlossene Bußgeldverfahren (Law)

  ...36 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten ist, in Dateien speichern und verändern: 1. Geburtsname, Familienname, Vorname, Geschl...

• GastgewAusbV 1998 § 16 Abschlußprüfung für den Ausbildungsberuf Hotelkaufmann/Hotelkauffrau (Law)

  (1) Die Abschlußprüfung erstreckt sich auf die in den Teilen I, II und V der Anlage aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht vermittelten Lehrstoff, soweit er fü...

• GCP-V § 16 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...3 Abs. 3 Satz 1 eine Information nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig übermittelt, 3. entgegen § 1...

• FinAusglG 2005 § 16 Zahlungsverkehr zum Vollzug der Bundesergänzungszuweisungen (Law)

  ...3 und 4 sind mit je einem Viertel ihres Betrages am 15. März, 15. Juni, 15. September und 15. Dezember fällig.

• HGrG § 16 Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben (Law)

  ...3) Ausnahmen von den Absätzen 1 und 2 sind nur zulässig, wenn es im Einzelfall nicht möglich ist, die Unterlagen rechtzeitig fertigzustellen, und aus einer späteren Veranschlagung dem Bund oder dem La...