• ChemG § 4 Beteiligte Bundesbehörden (Law)

  ...opäischen Chemikalienagentur, zur Änderung der Richtlinie 1999/45/EG und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 1488/94 der Kommission, der Richtlinie 76/769/...

• FinVermV § 4 Gleichstellung anderer Berufsqualifikationen (Law)

  ...olgende Berufsqualifikationen und deren Vorläufer oder Nachfolger werden als Nachweis der erforderlichen Sachkunde anerkannt: 1. ...

• FlUUG § 4 Bundesstelle für Flugunfalluntersuchung (Law)

  ...onell und organisatorisch unabhängig wahr insbesondere von jenen Luftfahrtbehörden, die für die Lufttüchtigkeit, die Zulassung, den Flugbetrieb, die Instandhaltung, die Erteilung von Erlaubnissen für ...

• FMontAusbV § 4 Berufsausbildung in überbetrieblichen Ausbildungsstätten (Law)

  ...on 32 bis 37 Wochen wie folgt in überbetrieblichen Ausbildungsstätten zu ergänzen und zu vertiefen: 1. im ersten Ausbildungsjahr in 14 bis 16...

• FMStFG § 4 Entscheidung über Stabilisierungsmaßnahmen; Verwaltung (Law)

  ...opäischen Bankenaufsichtsbehörde und Vorgaben der Europäischen Kommission, insbesondere zur Vereinbarkeit mit den Artikeln 107 und 108 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union, zu be...

• FzTV § 4 Erteilung der Bauartgenehmigung (Law)

  ...orden ist oder wenn das Kraftfahrt-Bundesamt auf Anfrage schriftlich oder elektronisch erklärt, daß für die vorgesehene Änderung eine Nachtragsgenehmigung nicht erforderlich ist.

• GGKontrollV § 4 Kontrollen in den Unternehmen (Law)

  ...orbeugend oder wenn bei Gefahrguttransporten auf der Straße Verstöße festgestellt wurden, die die Sicherheit des Gefahrguttransports gefährden, Kontrollen in den inländischen Unternehmen durchführen, ...

• HeimMitwirkungsV § 4 Zahl der Heimbeiratsmitglieder (Law)

  ...ohnerinnen und Bewohnern aus drei Mitgliedern, ...

• MilchTAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...ordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Absatz 3 des Be...

• KälteMechaAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...ordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 3 des Beru...

• MuSchG § 4 Weitere Beschäftigungsverbote (Law)

  ...on mehr als fünf Kilogramm Gewicht oder gelegentlich Lasten von mehr als zehn Kilogramm Gewicht ohne mechanische Hilfsmittel von Hand gehoben, bewegt oder befördert werden. Sollen größere Lasten mit m...

• LogAPrO § 4 Zulassung zur Prüfung (Law)

  ...ondere der Verwaltungen der Bundeswehr, der Bundespolizei oder der Polizeien der Länder über die Teilnahme an einer Ausbildung in Erster Hilfe oder ein gleichwertiger Nachweis sowie ein Zeugnis oder e...

• LuftVStG § 4 Entstehung der Steuer (Law)

  ...on einem inländischen Startort.

• LuftVZO § 4 Musterzulassung, Rücknahme und Widerruf (Law)

  ...ormationsschrift bekannt. (3) Die Musterzulassung kann mit Auflagen verbunden, beschränkt und befristet werden. Sie ist ganz oder teilweise zu widerrufen, wenn die Voraussetzungen für ihre E...

• RechVersV § 4 Davon-Vermerke (Law)

  ...ossenen Versicherungsgeschäft" (Aktivposten E Nr. I), "Abrechnungsforderungen aus dem Rückversicherungsgeschäft" (Aktivposten E Nr. II) und "Sonstige Forderungen" (Aktivposten...

• SachenRBerG § 4 Bauliche Nutzungen (Law)

  ...oder genossenschaftlichen Wohnungsbau (§ 6), 3. den Bau von Wohngebäuden durch landwirtschaftliche Produktionsgenossenschaft...

• SchHaltHygV § 4 Anforderungen an die Freilandhaltung (Law)

  ...o betrieben wird, dass die sich aus Anlage 4 Abschnitt II und III oder bei Betrieben nach Absatz 2 die sich aus Anlage 5 Abschnitt II und III ergebenden Anforderungen erfüllt werden, oder ...

• SchLichtReklAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ontieren und Reparieren von Kommunikations- und Werbeanlagen, 10. Entwerfen, Gestalten und Präsentieren von Kommunikations- und Werbekonzept...

• SchSiServAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...ordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 3 des Beru...

• ProdTechAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...ordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 3 des Beru...