SGB 6 § 294 Anspruchsvoraussetzungen (Law)

...oder unmittelbar vorher entweder sie selbst oder ihr Ehemann, mit dem sie sich zusammen dort aufgehalten hat, wegen einer dort ausgeübten Beschäftigung oder Tätigkeit Pflichtbeitragszeiten hat oder nu...

SGB 6 § 295a Höhe der Leistung im Beitrittsgebiet (Law)

...onatliche Höhe der Leistung für Kindererziehung für Geburten im Beitrittsgebiet ist das Zweifache des für die Berechnung von Renten jeweils maßgebenden aktuellen Rentenwerts (Ost). Dies gilt nicht für...

SGB 6 § 298 Durchführung (Law)

...orderung einer Geburtsurkunde bei der für die Führung des Geburtseintrags zuständigen deutschen Stelle erfolglos geblieben ist, wobei die Anforderung auch als erfolglos anzusehen ist, wenn die zuständ...

SGB 6 § 300 Grundsatz (Law)

...orschriften dieses Gesetzbuchs ersetzt worden sind. Verwenden die ersetzenden Vorschriften für den gleichen Sachverhalt oder Anspruch andere Begriffe als die aufgehobenen Vorschriften, treten insoweit...

SGB 6 § 302b Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit (Law)

...or, solange Berufsunfähigkeit oder teilweise Erwerbsminderung oder Berufsunfähigkeit im Sinne von § 240 Absatz 2 vorliegt. (2) Bestand am 31. Dezember 2000 Anspruch auf eine Rente wegen Erwe...

SGB 6 § 307d Zuschlag an persönlichen Entgeltpunkten für Kindererziehung (Law)

...Ost) zugeordnet worden, beträgt der Zuschlag für jedes Kind einen persönlichen Entgeltpunkt (Ost). Ist die Kindererziehungszeit nach Absatz 1 Nummer 1 in der knappschaftlichen Rentenversicherung berüc...

SGB 6 § 319b Übergangszuschlag (Law)

...orschriften des Beitrittsgebiets, werden die Leistungen nach den Vorschriften dieses Buches erbracht. Ist nach Anwendung der jeweiligen Vorschriften über das Zusammentreffen von Renten und von Einkomm...

SGB 6 Anlage 18 (Law)

(weggefallen)

SGB 6 Anlage 22 (weggefallen) (Law)

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PhysTh-APrV Anlage 6 (zu § 20) (Law)

...ot;..........................................................." Name, Vorname ..............................................................

SeeStrO 1972 Regel 6 Sichere Geschwindigkeit (Law)

...on Fischerei- oder sonstigen Fahrzeugen; iii) die Manövrierfähig...

PassV 2007 Anlage 6 (Law)

...orläufiger Dienstpass Passbuchinnenseite 16 und Vorsatz ...

SchKiSpVDBest 1 Anlage 6 (Law)

...ortion lt. Rezeptur *2) Menge lt. Rezeptur multipliziert mit herzustellender Portionszahl *3) hergestellte Portionszahl multipliziert mit 1,- M bzw. 1...

UVSV Anlage 6 (zu § 5 Absatz 1 Satz 1) (Law)

...orzunehmen, einen individuellen Dosierungsplan zu erstellen, die gemäß dem Dosierungsplan vorgegebenen Geräteeinstellungen vorzunehmen sowie technische Defekte der Geräte zu erkennen. Es sollen Grundk...

WeinV 1995 Anlage 6 (weggefallen) (Law)

BWaldG (XXXX) §§ 6 und 7 (weggefallen) (Law)

ZuV 2007 Anhang 6 (zu § 6 Abs. 7) (Law)

...ohlenstoff-Input des Kalzinierungsprozesses in t C(tief)out;Koks Kohlenstoff-Output des Kalzinierungsprozesses im Koks in ...

AWaffV § 6 Vom Schießsport ausgeschlossene Schusswaffen (Law)

...omatische Schusswaffen, die ihrer äußeren Form nach den Anschein einer vollautomatischen Kriegswaffe hervorrufen, die Kriegswaffe im Sinne des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen ist, wenn ...

BBauG § 6 Genehmigung des Flächennutzungsplans (Law)

...ordnungsgemäß zustande gekommen ist oder diesem Gesetzbuch, den auf Grund dieses Gesetzbuchs erlassenen oder sonstigen Rechtsvorschriften widerspricht. (3) Können Versagungsgründe nicht ausg...

AtStrlSVDBest § 6 Zustimmung zur Aufgabenstellung (Law)

...orbereitung von Investitionen für Gebäude, Räume und Anlagen, in denen ein Einsatz von Strahleneinrichtungen oder ein Verkehr mit radioaktiven Stoffen vorgesehen ist, bedürfen der Zustimmung. ...