WoGG § 9 Miete (Law)

...Kosten und Vergütungen außer Betracht: 1. Heizkosten und Kosten für die Erwärmung von Wasser, 2. ...

VermG § 9 (Law)

(weggefallen)

WasserMeistPrV § 9 Übergangsvorschrift (Law)

...9 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden.

SoftwareentwAusbV § 9 Inkrafttreten (Law)

...Kraft.

SpielV § 9 (Law)

...kosten den Wert von 60 Euro nicht überschreiten, und darf gewonnene Gegenstände nicht zurückkaufen. (2) Der Aufsteller eines Spielgerätes oder der Veranstalter eines anderen Spieles darf dem...

SpielzHerstAusbV § 9 Inkrafttreten (Law)

...997 in Kraft.

SVG § 9 (Law)

...k auf eine besondere Ausbildung zunächst auf einen kürzeren Zeitraum festgesetzt worden ist und sie ein...

StVG § 9 Mitverschulden (Law)

...kt, so finden die Vorschriften des § 254 des Bürgerlichen Gesetzbuchs mit der Maßgabe Anwendung, dass im Fall der Beschädigung einer Sache das Verschulden desjenigen, welcher die tatsächliche Gewalt ü...

ZahnmedAusbV § 9 Übergangsregelungen (Law)

...krafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

BesVNG 1 (XXXX) §§ 14 bis 16 (weggefallen) (Law)

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UStDV 1980 (XXXX) §§ 14 bis 16 (weggefallen) (Law)

StGBEG (XXXX) Art 14 bis 17 (Law)

...kel 14 Polizeiaufsicht Soweit Vorschriften die Polizeiaufsicht zulassen, treten sie außer Kraft. Artikel 15 ...

BewG Anlage 14 (zu § 163 Abs. 3, § 164 Abs. 2 und 4) (Law)

...94 149 Köln Ackerbau Kleinbetriebe 0 bis unter 40 EGE –432 ...

ÄApprO 2002 Anlage 14 (zu § 40 Satz 1) (Law)

...kung vom heutigen Tage wird ihm/ihr die Approbation als Arzt/Ärztin erteilt. ...

BWO 1985 Anlage 14 (zu § 34 Abs. 4) (Law)

...Kreiswahlvorschlag der .................................. I I B I (Kennwort des anderen Kreiswahl- I ...

BÄO § 9 (Law)

...kann durch schriftliche Erklärung gegenüber der zuständigen Behörde verzichtet werden. Ein Verzicht, der unter einer Bedingung erklärt wird, ist unwirksam.

BAPostSa § 9 Anstellungsverhältnis (Law)

...kommunikation im Einvernehmen mit dem Bundesminister der Finanzen mit den Mitgliedern schließt.

AltPflAPrV § 9 Vornoten (Law)

...ktischen Teil der Prüfung fest. Die jeweilige Vornote ergibt sich aus den Zeugnissen nach § 3 Abs. 1. (2) Die Vornoten werden bei der Bildung der Noten des mündlichen, schriftlichen und prak...

ASG § 9 Zustimmungsverfahren (Law)

...k seine Dienststelle oder sein Betrieb liegt; für das fahrende Personal der See- und Binnenschiffahrt ist in dringenden Fällen auch die Agentur für Arbeit zuständig, in deren Bezirk das Schiff liegt. ...

AtStrlSV § 9 Grundsätze (Law)

...keit für das Auftreten von stochastischen Strahlenschäden auf ein wissenschaftlich vertretbares und für die Gesellschaft annehmbares Maß begrenzt werden.