• ElektroStoffV § 11 EU-Konformitätserklärung (Law)

  ...Absatz 1 genannten Stoffbeschränkungen eingehalten werden und 2. das in § 3 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 oder in § 3 Absatz 2 Satz 2 genannte Ko...

• FlechtwAusbV § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...afttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies verei...

• FMStFG § 11 Jahresrechnung und parlamentarische Unterrichtung (Law)

  ...assen sowie die Einnahmen und Ausgaben nachweisen. (3) Ein Haushalts- oder Wirtschaftsplan wird nicht aufgestellt. Der Haushaltsausschuss und der Finanzausschuss des Deutschen Bundstages sin...

• FrSaftAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)

  ...ach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.

• HGrG § 11 Übersichten zum Haushaltsplan (Law)

  ...altungsvorschriften über die Gliederung der Einnahmen und Ausgaben des Haushaltsplans nach Aufgabengebieten (Funktionenplan). (3) Bei Produkthaushalten ist die Funktionenübersicht nach Absat...

• GntDAIVAPrV § 11 Prüfende, Prüfungskommission (Law)

  ...ald das Thema der Diplomarbeit ausgegeben worden ist. (6) Für die mündliche Abschlussprüfung richtet das Prüfungsamt eine Prüfungskommission ein. Diese besteht aus ...

• GVIDVDV § 11 Zuständigkeiten, Prüfungserleichterungen (Law)

  ...amt am Zentralbereich der Fachhochschule für die dort durchgeführten Teile des Studiums, 2. dem Prüfungsamt am Fachbereich Finanzen der Fach...

• HüSalmoV § 11 Maßregeln nach amtlicher Feststellung (Law)

  ...aa) nach Maßgabe des Anhangs III Abschnitt II Kapitel I Nummer 2 der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 2...

• HebG 1985 § 11 (Law)

  ...Ausbildung, der einen anderen zur Ausbildung nach diesem Gesetz einstellt, hat mit diesem einen schriftlichen Ausbildungsvertrag nach Maßgabe der Vorschriften dieses Abschnitts zu schließen. ...

• LärmVibrationsArbSchV § 11 Unterweisung der Beschäftigten (Law)

  ...allgemeine arbeitsmedizinische Beratung erhalten. Die Beratung ist unter Beteiligung des in § 7 Abs. 1 der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge genannten Arztes durchzuführen, falls dies aus a...

• MarketKfmAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...am 1. August 2006 in Kraft.

• MedFAngAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...am 1. August 2006 in Kraft.

• KEPKfmAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...am 1. August 2005 in Kraft.

• MPAFHBundV § 11 Prüfende, Prüfungskommissionen (Law)

  ...auptamtliche Hochschullehrerin oder ein hauptamtlicher Hochschullehrer an der Hochschule sein soll. Die Bestellung erfolgt, sobald das Thema der Masterarbeit ausgegeben worden ist. Absatz 3 Satz 2 bis...

• ImmobKfmAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...am 1. August 2006 in Kraft.

• InsO § 11 Zulässigkeit des Insolvenzverfahrens (Law)

  ...ach Maßgabe der §§ 315 bis 334 über einen Nachlaß, über das Gesamtgut einer fortgesetzten Gütergemeinschaft oder über das Gesamtgut einer Gütergemeinschaft, das von den Ehegatten oder Lebenspartnern g...

• NatSGSchorfhV § 11 Vorrang dieser Verordnung (Law)

  ...aturschutzrechtlichen Beschlüsse, Verordnungen oder Anordnungen für dieses Gebiet vor.

• LKWÜberlStVAusnV § 11 Persönliche Anforderungen an die Fahrer (Law)

  ...age von Arbeitszeugnissen, Arbeitsverträgen oder sonstigen Nachweisen oder deren beglaubigte Abschriften, die während der Fahrt mitzuführen sind, nachzuweisen und Kontrollberechtigten auf Verlangen au...

• TrZollG § 11 Abgabenbegünstigter Erwerb von Kraftfahrzeugen (Law)

  ...ausländischen Streitkräfte und der Hauptquartiere können Kraftfahrzeuge zu ihrem ausschließlichen Gebrauch aus einem Zolllagerverfahren, aus einem Verfahren der aktiven Veredelung oder aus der vorüber...

• UKlaG § 11 Wirkungen des Urteils (Law)

  ...Allgemeinen Geschäftsbedingungen als unwirksam anzusehen, soweit sich der betroffene Vertragsteil auf die Wirkung des Unterlassungsurteils beruft. Er kann sich jedoch auf die Wirkung des Unterlassungs...