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EBO § 15 Streckenblock, Zugbeeinflussung (Law)
...Satzes 2 Nummer 1 und 2 vorliegen, sind mit technischen Einrichtungen auszurüsten, durch die ein Zug selbsttätig zum Halten gebracht werden kann. Ausnahmen von Satz 2 und Satz 3 sind nach § 3 Absatz 1...
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BWaldG § 15 Arten der forstwirtschaftlichen Zusammenschlüsse (Law)
...sammenschlüsse im Sinne dieses Gesetzes sind anerkannte Forstbetriebsgemeinschaften (Abschnitt II), Forstbetriebsverbände (Abschnitt III) und anerkannte Forstwirtschaftliche Vereinigungen (Abschnitt I...
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FoVG § 15 Einfuhr von forstlichem Vermehrungsgut (Law)
...satz 1 Satz 1 Nr. 2 eingeführt wird, muss durch die Forstsamen- oder Forstpflanzenbetriebe bei der Einfuhr, weiteren Stufen der Erzeugung und dem Inverkehrbringen vom übrigen Vermehrungsgut getrennt g...
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GasNEV § 15 Ermittlung der Netzentgelte (Law)
...satz 2 Satz 2 Nr. 1 bis 3 entsprechend. (4) Die Entgelte für die einzelnen Ein- und Ausspeisepunkte werden grundsätzlich unabhängig voneinander gebildet. Die Entgelte an den einzelnen Ausspe...
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HGrG § 15 Übertragbarkeit, Deckungsfähigkeit (Law)
...same Verwendung fördert. (2) Absatz 1 gilt bei doppisch basierten Haushalten für Auszahlungen entsprechend. Bei doppisch basierten Haushalten können außerdem Rücklagen nach § 7a gebildet wer...
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HRG § 15 Prüfungen und Leistungspunktsystem (Law)
...2) Für alle geeigneten Studiengänge sind die Voraussetzungen zu bestimmen, unter denen eine innerhalb der Regelstudienzeit abgelegte Abschlußprüfung im Falle des Nichtbestehens als nicht unternommen g...
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GmbHG § 15 Übertragung von Geschäftsanteilen (Law)
...santeile sind veräußerlich und vererblich. (2) Erwirbt ein Gesellschafter zu seinem ursprünglichen Geschäftsanteil weitere Geschäftsanteile, so behalten dieselben ihre Selbständigkeit. ...
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GtDWSVVDV § 15 Berufspraktische Studienzeiten (Law)
...2) Die berufspraktische Studienzeit II wird überwiegend während der vorlesungsfreien Zeiten des Bachelorstudiums durchgeführt, in denen die Anwärterin oder der Anwärter keine Prüfung zu absolvieren ha...
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GGVSEB § 15 Besondere Zuständigkeiten im Eisenbahnverkehr (Law)
...satz 6.8.2.1.2 Satz 2 sowie die Zulassung der Streckgrenze und Zugfestigkeit nach Absatz 6.8.2.1.16 RID; 8. die Anerkennung der Befähigung d...
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HeimMindBauV § 15 Funktions- und Zubehörräume (Law)
...2. ein Abstellraum für die Sachen der Bewohner, 3. in Einrichtungen mit Mehrbettzimmern ein E...
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InvStG § 15 Inländische Spezial-Investmentfonds (Law)
...satz 6 und § 45a Absatz 3 des Einkommensteuergesetzes nicht anzuwenden. (1a) Bei Investmentfonds im Sinne des Absatzes 1 Satz 1 ist abweichend von § 2 Absatz 2 Satz 1 und § 8 Absatz 1 Satz 1...
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LuftSiG § 15 Sonstige Maßnahmen (Law)
...satz 1 dürfen erst nach Überprüfung sowie erfolglosen Versuchen zur Warnung und Umleitung getroffen werden. Zu diesem Zweck können die Streitkräfte auf Ersuchen der Flugsicherungsorganisation im Luftr...
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NABEG § 15 Bindungswirkung der Bundesfachplanung (Law)
...2 ist für die Planfeststellungsverfahren nach §§ 18 ff. verbindlich. Bundesfachplanungen haben grundsätzlich Vorrang vor Landesplanungen. (2) Die Geltungsdauer der Entscheidung nach § 12 Abs...
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SCEBG § 15 Beschlussfassung im besonderen Verhandlungsgremium (Law)
...2), gelten die betroffenen Arbeitnehmer als nicht vertreten. (2) Das besondere Verhandlungsgremium beschließt vorbehaltlich des Absatzes 3 und § 16 Abs. 1 mit der Mehrheit seiner Mitglieder,...
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SchwbWO § 15 Bekanntmachung der Gewählten (Law)
...2) sowie unverzüglich dem Arbeitgeber und dem Betriebs- oder Personalrat mitzuteilen.
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PartG § 15 Willensbildung in den Organen (Law)
...Satzung erhöhte Stimmenmehrheit vorgeschrieben ist. (2) Die Wahlen der Vorstandsmitglieder und der Vertreter zu Vertreterversammlungen und zu Organen höherer Gebietsverbände sind geheim. Bei...
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SchuldRAnpG § 15 Beseitigung des Bauwerks, Abbruchkosten (Law)
...2 sind nicht mehr anzuwenden, wenn das Vertragsverhältnis nach Ablauf des 31. Dezember 2022 endet.
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WPapG § 15 Unregelmäßige Verwahrung, Wertpapierdarlehen (Law)
...2) Eine Vereinbarung der in Absatz 1 bezeichneten Art ist nur gültig, wenn die Erklärung des Hinterlegers für das einzelne Geschäft ausdrücklich und schriftlich abgegeben wird. In der Erklärung muß zu...
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VersAusglG § 15 Wahlrecht hinsichtlich der Zielversorgung (Law)
...Satz 1 ein Anrecht bei der Versorgungsausgleichskasse zu begründen.
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VRV § 15 Erreichbarkeit des Vereins (Law)
...sanschrift unverzüglich mitzuteilen.