• BauWiAusbV 1999 § 20 Berichtsheft (Law)

  ...ft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig durchzusehen. ...

• BinSchUO 2008 § 20 Inkrafttreten (Law)

  ...ft, der durch die Einführungsverordnung zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung bestimmt wird. Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung macht den Tag des Inkrafttretens im Bundesgeset...

• BOKraft 1975 § 20 Beschriftung (Law)

  ...ftungen oder Sinnbilder müssen eindeutig, gut sichtbar und deutlich lesbar sein. Ihre Wirkung darf durch andere Aufschriften oder Bildzeichen nicht beeinträchtigt werden.

• BImSchV 9 § 20 Entscheidung (Law)

  ...ffen in Natur und Landschaft. Die Erarbeitung einer zusammenfassenden Darstellung erfolgt auf der Grundlage der nach den §§ 4 bis 4e beizufügenden Unterlagen, d...

• EBPV § 20 Feststellen und Bekanntgeben des Prüfungsergebnisses (Law)

  ...fung teilt der Prüfungsleiter dem Prüfling unmittelbar nach dem Abschluss der Prüfung mit. (5) Über den Verlauf der Prüfung und die Feststellung des Prüfungsergebnisses ist eine Niederschrif...

• BTGO 1980 § 20 Tagesordnung (Law)

  ...folgt, mit Aufruf des Punktes 1 als festgestellt. Nach Eröffnung jeder Plenarsitzung kann vor Eintritt in die jeweilige Tagesordnung jedes Mitglied des Bundestages eine Änderung der Tagesordnung beant...

• BVO 2 § 20 Eigenkapitalkosten (Law)

  ...Für Eigenleistungen darf eine Verzinsung in Höhe des im Zeitpunkt nach § 4 marktüblichen Zinssatzes für erste Hypotheken angesetzt werden. Im öffentlich geförderten sozialen Wohnungsbau darf für den T...

• BWahlG § 20 Inhalt und Form der Kreiswahlvorschläge (Law)

  ...ftlich unterzeichnet sein; die Wahlberechtigung muß im Zeitpunkt der Unterzeichnung gegeben sein und ist bei Einreichung des Kreiswahlvorschlages nachzuweisen. Das Erfordernis von 200 Unterschriften g...

• KrWG § 20 Pflichten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (Law)

  ...flichten nach Absatz 1 gelten auch für Kraftfahrzeuge oder Anhänger ohne gültige amtliche Kennzeichen, wenn diese 1. auf öffentlichen Flächen...

• LuftPersV § 20 Zweifel an der Tauglichkeit oder Zuverlässigkeit (Law)

  ...f die Ausbildung nicht aufgenommen oder fortgesetzt werden. Der Ausbildungsbetrieb übermittelt der nach § 5 zuständigen Stelle in nicht personenbezogener Form die Gründe hierfür zur Bewertung. Die zus...

• LuftSiG § 20 Bußgeld- und Strafvorschriften zu § 12 (Law)

  ...Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. (3) In besonders schweren Fällen des Absatzes 2 ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jah...

• Min/TafelWV § 20 Übergangsregelung (Law)

  ...f der in Anlage 4 genannten Fristen die jeweiligen Höchstgehalte für Stoffe eingehalten sind, dürfen bis zum Abverkauf der Bestände in den Verkehr gebracht werden. (4) (weggefallen) ...

• KaffeeStG 2009 § 20 Steuerbefreiungen (Law)

  ...fahren zu regeln und dabei zur Vereinfachung des Steuerverfahrens anzuordnen, dass Kaffee zur Herstellung kaffeehaltiger Waren, die der Hersteller in andere Mitgliedstaaten liefert oder die er ausführ...

• KaffeeStV 2010 § 20 Steueranmeldung (Law)

  Die Steueranmeldung nach § 12 Absatz 1 und 2 des Gesetzes ist nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck abzugeben.

• KapMuG 2012 § 20 Rechtsbeschwerde (Law)

  ...Frist, so wird das Musterverfahren vor dem Rechtsbeschwerdegericht ohne Rücksicht auf ihn fortgesetzt. Auf die Rechtsstellung der Beteiligten, die dem Rechtsbeschwerdeverfahren beigetreten sind, ist §...

• KHEntgG § 20 Zuständigkeit der Krankenkassen auf Landesebene (Law)

  ...für die knappschaftliche Krankenversicherung die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See und für die Krankenversicherung der Landwirte die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und G...

• HZvG 2002 § 20 Zusatzrentenberechnung (Law)

  ...faktors ermittelten persönlichen Entgeltpunkte in der Hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung, 2. der für Zusatzrenten ma...

• IGV-DG § 20 Rechtsverordnungsermächtigung (Law)

  ...fahren bei der Anzeige von Erkrankungsfällen durch Schiffsführerinnen und Schiffsführer und verantwortliche Luftfahrzeugführerinnen und Luftfahrzeugführer nach Artikel 28 Absatz 4 IGV, das Verfahren b...

• IndElAusbV 2007 § 20 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...fikationen (Ausbildungsberufsbild) sollen nach der in Anlage 1 und Anlage 5 enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werde...

• IndMetAusbV 2007 § 20 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...fikationen sollen nach der in Anlage 1 und Anlage 5 enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildu...