BImSchV 13 2013 Anlage 3 (zu § 19 Absatz 1 und § 22 Absatz 3) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2013, 1042) 1. De...

GenRegV (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

SGB 6 Anlage 13 Definition der Qualifikationsgruppen (Law)

...as nicht mit dem Erwerb eines Diploms oder Staatsexamens abschloss. ...

EGRechtÜblV Anlage 4 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1) (Law)

Erzeugnisse im Sinne des § 4 Abs. 1 Satz 1 sind die Erzeugnisse, die den in folgenden Teilen der Anlagen genannten Vorschriften unterliegen: ...

SVFAngAusbV 1997 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

...4 Kommunikation und Kooperation (§ 3 Abs. 1 Nr. 4)   4.1 Kommunikation und Koopera...

BImSchV 39 Anlage 13 (zu den §§ 27 und 34) (Law)

...4. Art und Beurteilung der Verschmutzung a) in den vorangehenden Ja...

BImSchV 4 2013 § 1 Genehmigungsbedürftige Anlagen (Law)

(1) Die Errichtung und der Betrieb der im Anhang 1 genannten Anlagen bedürfen einer Genehmigung, soweit den Umständen nach zu erwarten ist, dass sie länger als während der zwölf Monate, die auf die In...

ZVerkV 1998 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

...403 Ammoniumalginat E 404 Calciumalginat E 4...

AKostV 2002 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

...4. Aserbaidschanisch 5. Bengalisch ...

VersatzV Anlage 4 (zu § 4 Abs. 3 Satz 2) (Law)

...ass die Errichtung (ggf.), der Betrieb und die Nachbetriebsphase eines Bergwerks, in das Abfälle zur Verwertung eingebracht werden sollen, zu keiner Beeinträchtigung der Biosphäre führen können. ...

AltPflG § 4 (Law)

...4 sowie von der nach § 9 zu erlassenden Ausbildungs- und Prüfungsverordnung abweichen, sofern das Ausbildungsziel nicht gefährdet wird. (7) Zur zeitlich befristeten Erprobung von Ausbildungs...

AMVerkRV § 4 (Law)

...48 Absatz 1 des Arzneimittelgesetzes unterliegen.

BBergG § 4 Begriffsbestimmungen (Law)

...as mögliche Vorkommen von Bodenschätzen zulassen. (2) Gewinnen (Gewinnung) ist das Lösen oder Freisetzen von Bodenschätzen einschließlich der damit zusammenhängenden ...

AtStrlSVDBest § 4 Zustimmungen (Law)

...as Staatliche Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz zum frühestmöglichen Zeitpunkt in die Planung einzubeziehen.

AujeszkKrV § 4 (Law)

...4/432/EWG in der jeweils geltenden Fassung als frei von Aujeszkyscher Krankheit und hat das Bundesministerium diesen Rechtsakt im Bundesanzeiger bekannt gemacht, dürfen in dieses Gebiet nur Schweine v...

AuslSchuldAbkAG § 4 (Law)

(1) Die §§ 2 und 3 sind nicht anzuwenden, wenn für die Entscheidung über die Ansprüche und Rechte, die der Gläubiger geltend zu machen beabsichtigt, im Zeitpunkt der Geltendmachung nach den Bestimmung...

BBodSchV § 4 Bewertung (Law)

...astverdächtigen Flächen ausgehenden Gefahren für das Grundwasser ist eine Sickerwasserprognose zu erstellen. Wird eine Sickerwasserprognose auf Untersuchungen nach Anhang 1 Nr. 3.3 gestützt, ist im Ei...

BinSchEO § 4 Zentralstelle (Law)

...4. Nachprüfungen der Angaben des Eichscheines von Amts wegen oder auf Verlangen des Antragsberechtigten anzuordnen und zu überwachen; 5. ...

BeschMechAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...4 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweic...

BetrAVG § 4 Übertragung (Law)

...4) Wird die Betriebstätigkeit eingestellt und das Unternehmen liquidiert, kann eine Zusage von einer Pensionskasse oder einem Unternehmen der Lebensversicherung ohne Zustimmung des Arbeitnehmers oder ...