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AtDeckV 1977 § 13 Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen (Law)
...so beträgt die Regeldeckungssumme 1. 5 Millionen Euro, sofern die Anlage bei der Ausübung der Heilkunde angewendet wird, ...
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AUG 2011 § 13 Übersetzung des Antrages (Law)
...so ist diese in deutscher Sprache abzufassen. (2) Die Richtigkeit der Übersetzung ist von einer Person zu beglaubigen, die in den nachfolgend genannten Staaten hierzu befugt ist...
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BDSG 1990 § 13 Datenerhebung (Law)
...so ist die Stelle auf die Rechtsvorschrift, die zur Auskunft verpflichtet, sonst auf die Freiwilligkeit ihrer Angaben hinzuweisen. (2) Das Erheben besonderer Arten personenbezog...
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BImSchG § 13 Genehmigung und andere behördliche Entscheidungen (Law)
...sondere öffentlich-rechtliche Genehmigungen, Zulassungen, Verleihungen, Erlaubnisse und Bewilligungen mit Ausnahme von Planfeststellungen, Zulassungen bergrechtlicher Betriebspläne, behördlichen Entsc...
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BImSchV 30 § 13 Störungen des Betriebes (Law)
(1) Ergibt sich aus Messungen und sonstigen offensichtlichen Wahrnehmungen, dass Anforderungen an den Betrieb der Anlagen oder zur Begrenzung von Emissionen nicht erfüllt werden, hat der Betreiber die...
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BinSchSprFunkV 2003 § 13 Auskünfte (Law)
...sonenbezogenen Daten aus dem durch sie geführten Verzeichnis über die erteilten Erlaubnisse, soweit dies erforderlich ist, zum Zwecke der 1. ...
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BinSchUO 2008 § 13 Gültigkeitsdauer, Verlängerung (Law)
...4) Die Gültigkeitsdauer eines Attestes für Seeschiffe nach dem Muster des Anhangs V Teil VI, das nach den Bestimmungen des Anhangs II § 1.05 ausgestellt ist, wird von der Generaldirektion Wasserstraße...
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BKAG 1997 § 13 Unterrichtung der Zentralstelle (Law)
...soweit die Informationen Vorgänge betreffen, die sie in eigener Zuständigkeit bearbeiten. Satz 1 gilt im Bereich der Zollverwaltung nur für den Grenzzolldienst, soweit dieser auf Grund einer Rechtsver...
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BGSG 1994 § 13 Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten (Law)
...sowie Abs. 4 gilt entsprechend. (2) Verwaltungsbehörde im Sinne des § 36 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten ist für Ordnungswidrigkeiten nach den §§ 111 und 113 des Gesetzes...
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ELV 2004 § 13 Stellenausschreibung (Law)
(1) Arbeitsplätze, die bei der Gesellschaft besetzt werden sollen, sind grundsätzlich auch für die in § 1 genannten Beamtinnen und Beamten auszuschreiben. (2) Zur Ausübung der ihr durch Rech...
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EmsLotsV 2003 § 13 Landradarberatung (Law)
...4) Unabhängig von den Absätzen 1 bis 3 wird Landradarberatung erteilt, wenn eine Radarberatung von einer Schiffsführung angefordert oder schifffahrtspolizeilich angeordnet wird. Landradarberatung darf...
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ErbStDV 1998 § 13 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1998 in Kraft.
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FahrlPrüfO 2012 § 13 Gegenstand der Prüfungen und Lehrproben (Law)
...4 des Fahrlehrergesetzes) nachzuweisen. Hierzu gehören die Kenntnis der in der Fahrlehrerausbildungsordnung aufgeführten Sachgebiete und die Fähigkeit zu ihrer praktischen Anwendung.
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BVO 2 § 13 Fremdmittel (Law)
...4. kapitalisierte Beträge wiederkehrender Leistungen, namentlich von Rentenschulden, 5. Mietv...
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De-Mail-G § 13 Dokumentation (Law)
(1) Der akkreditierte Diensteanbieter hat alle Maßnahmen zur Sicherstellung der Voraussetzungen der Akkreditierung und zur Erfüllung der in §§ 3 bis 12 genannten Pflichten so zu dokumentieren, dass di...
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DepV 2009 § 13 Information und Dokumentation (Law)
...4 zu führen und bis zum Ende der Nachsorgephase aufzubewahren. Auf Verlangen der zuständigen Behörde hat er das Betriebstagebuch vorzulegen. (4) Der Deponiebetreiber hat die zus...
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BrStV 2010 § 13 Vollständige Zerstörung, unwiederbringlicher Verlust und Vernichtung (Law)
...soweit das zuständige Hauptzollamt nicht darauf verzichtet. Außersteuerliche Vorschriften bleiben unberührt.
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BLV 2009 § 13 Gehobener Dienst (Law)
(1) Ein Vorbereitungsdienst für den gehobenen Dienst dauert in der Regel drei Jahre und besteht aus Fachstudien und berufspraktischen Studienzeiten. Er wird in einem Studiengang, der mit einem Bachelo...
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BodSchätzG 2008 § 13 Offenlegung der Bodenschätzungsergebnisse (Law)
...4 der Abgabenordnung öffentlich bekannt zu geben. (3) Mit dem Ablauf der Offenlegungsfrist treten die Rechtswirkungen eines Feststellungsbescheids über die Ergebnisse der Bodenschätzung ein....
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BootsbAusbV 2011 § 13 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2011 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Berufsausbildung zum Bootsbauer/zur Bootsbauerin vom 26. Juni 2000 (BGBl. I S. 987) außer Kraft.