OrthoptAPrV Anlage 3 (zu § 4 Abs. 2 Nr. 1) (Law)

...m bis ............................................ regelmäßig und mit Erfolg an dem theoretisc...

GesBergV Anlage 4 (zu § 5 Absatz 4) (Law)

...1.1 Name und Vorname 1.2 Geburtstag 1.3 ...

ErbStDV 1998 Muster 4 (§ 4 ErbStDV) (Law)

...m Tod einen Wohnsitz oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt oder Vermögen im Bezirk des Standesamtes hatten, sind mir nicht bekanntgeworden. ...

IT-FortbV Anlage 4 (zu § 31 Abs. 4) (Law)

...m Deutschen und Europäischen Qualifikationsrahmen dem Niveau 7 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2...

GDtWahlVDVtr Art 4 (Law)

...Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen sowie auf Berlin (Ost). Der Bundeswahlleiter beruft zwei zusätzliche Mitglieder mit Wohnsitz in der Deutschen Demokratischen ...

HGBEG Art 4 (Law)

...1) Die nach dem bürgerlichen Recht mit einer Eintragung in das Güterrechtsregister verbundenen Wirkungen treten, sofern ein Ehegatte Kaufmann ist und seine Handelsniederlassung sich nicht in dem Bezir...

KHBV Anlage 4 (Law)

...1 Wiederbeschaffte, geringwertige Gebrauchsgüter (mit Anschaffungs- oder Herstellungskosten ohne Umsatzsteuer von mehr als 51 bis zu 410 Euro ...

SPV Anlage 4 (Law)

...mer(in) 6 7 8 9 10 11 12 ...

SGB 4 Inhaltsübersicht (Law)

WaffV 4 § 3 (Law)

...mmen und stellt der Antragsteller die für die Prüfung erforderlichen Hilfskräfte und technischen Prüfmittel zur Verfügung, so ermäßigt sich die Gebühr nach Abschnitt II Nr. 28 der Anlage um 30 vom Hun...

WaffV 4 § 7 (Law)

...minalamt kann das Fraunhofer-Institut für Umweltchemie und Ökotoxikologie ermächtigen, die Gebühren und Auslagen für die nach § 10 der 1. WaffV durchzuführenden Prüfungen einzuziehen.

WG Art 4 (Law)

...m Dritten, am Wohnort des Bezogenen oder an einem anderen Ort, zahlbar gestellt werden.

EinigVtrVbg Art 4 (Law)

...14 Buchst. h) werden die Worte "bis zum 31. Dezember 1991" durch die Worte "bis zum Ablauf der in § 10 Abs. 1 des Rehabilitierungsgesetzes vom 6. September 1990 (GBl. I Nr. 60 S. 1459) ...

FRG Anlage 4 (Law)

...m 1. Januar 1891 bis 31. Dezember 1899 IV III III ...

AZRG-DV § 16 Aufzeichnungen bei Datenübermittlungen (Law)

...13 und 31 Abs. 3 des AZR-Gesetzes bei der Eingabe und beim Abruf von Daten, die von ihr selbst oder von anderen Stellen vorgenommen werden, durch ein selbsttätiges Verfahren erfolgen. Sie hat sich una...

AsylVfG 1992 § 16 Sicherung, Feststellung und Überprüfung der Identität (Law)

...Maßnahmen nach den Absätzen 1 und 1a sind das Bundesamt und, sofern der Ausländer dort um Asyl nachsucht, auch die in den §§ 18 und 19 bezeichneten Behörden sowie die Aufnahmeeinrichtung, bei der sich...

AbgG § 16 Freifahrtberechtigung und Erstattung von Fahrkosten (Law)

...1) Ein Mitglied des Bundestages hat das Recht auf freie Benutzung aller Verkehrsmittel der Deutschen Bahn AG. Benutzt es in Ausübung des Mandats im Inland Flugzeuge, Schlafwagen oder sonstige schienen...

BBiG 2005 § 16 Zeugnis (Law)

...1) Ausbildende haben den Auszubildenden bei Beendigung des Berufsausbildungsverhältnisses ein schriftliches Zeugnis auszustellen. Die elektronische Form ist ausgeschlossen. Haben Ausbildende die Beruf...

BDG § 16 Verwertungsverbot, Entfernung aus der Personalakte (Law)

...maßnahmen und bei sonstigen Personalmaßnahmen nicht mehr berücksichtigt werden (Verwertungsverbot). Der Beamte gilt nach dem Eintritt des Verwertungsverbots als von der Disziplinarmaßnahme nicht betro...

BImSchV 30 § 16 Zulassung von Ausnahmen (Law)

...masse, bestimmt als Atmungsaktivität gemäß Anhang 4 Nummer 3.3.1 der Deponieverordnung vom 27. April 2009 (BGBl. I S. 900), unterschreitet und durch sonstige betriebliche Maßnahmen sichergestellt wird...