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WoFG § 10 Wohnungsgrößen (Law)
(1) Bei Bestimmungen der Länder über die Grenzen für Wohnungsgrößen sind folgende Grundsätze zu berücksichtigen: 1. Die Größe de...
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WPapG § 10 Tauschverwahrung (Law)
(1) Eine Erklärung, durch die der Hinterleger den Verwahrer ermächtigt, an Stelle ihm zur Verwahrung anvertrauter Wertpapiere Wertpapiere derselben Art zurückzugewähren, muß für das einzelne Verwahrun...
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TierNebV § 10 Verarbeitungsmethoden (Law)
(1) Material der Kategorie 1 sowie Material der Kategorie 2 mit Ausnahme von Milch der Kategorie 2, Kolostrum, Gülle und Magen- und Darminhalt, ist, soweit das Material nicht unmittelbar ...
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BesVNG 1 (XXXX) §§ 14 bis 16 (weggefallen) (Law)
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BImSchV 10 2010 § 2 Chlor- und Bromverbindungen (Law)
(1) Kraftstoffe für Kraftfahrzeuge im Sinne des § 1 Absatz 2 des Straßenverkehrsgesetzes dürfen nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen in den Verkehr gebracht werden, wen...
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BImSchV 10 2010 § 6 Anforderungen an Ethanolkraftstoff (E85) (Law)
Ethanolkraftstoff (E85) darf nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen als Kraftstoff gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderunge...
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PTBAKostO (XXXX) §§ 10 bis 17 (weggefallen) (Law)
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UStDV 1980 (XXXX) §§ 14 bis 16 (weggefallen) (Law)
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StGBEG (XXXX) Art 14 bis 17 (Law)
Artikel 14 Polizeiaufsicht Soweit Vorschriften die Polizeiaufsicht zulassen, treten sie außer Kraft. ...
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BewG Anlage 14 (zu § 163 Abs. 3, § 164 Abs. 2 und 4) (Law)
...100 EGE –266 251 210 Großbetriebe über 100 EGE ...
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ÄApprO 2002 Anlage 14 (zu § 40 Satz 1) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 2434) Herr/Frau ............................................
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BWO 1985 Anlage 14 (zu § 34 Abs. 4) (Law)
...108d i.V. mit § 107a des Strafgesetzbuches strafbar. Ausgegeben (Dienstsiegel der .........................
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BImSchV 10 2010 Anlage 2c (weggefallen) (Law)
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RindTbV (XXXX) §§ 10 und 11 (weggefallen) (Law)
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RAG 20 (XXXX) §§ 14 und 15 (weggefallen) (Law)
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BImSchV 10 2010 § 3 Anforderungen an Ottokraftstoffe; Bestandsschutzsortenregelung (Law)
(1) Ottokraftstoff darf nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen der DIN EN 228, Au...
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BImSchV 10 2010 § 8 Anforderungen an Erdgas und Biogas als Kraftstoffe (Law)
(1) Erdgas und Biogas dürfen nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen als Kraftstoffe gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn sie den jeweiligen...
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BImSchV 10 2010 § 13 Auszeichnung von Kraft- und Brennstoffen (Law)
...10 schwefelfrei“ oder „Super Plus E10 schwefelfrei“ und dem jeweils zutreffenden Zeichen nach Anlage 2a oder 2b gekennzeichnet; an den Zapfsäulen sind zusätzlich die Hinweise „Enthält bis zu 10 % Bioe...
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BImSchV 10 2010 Anlage 1c (weggefallen) (Law)
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KflDiAusbV (XXXX) §§ 10 bis 15 (weggefallen) (Law)