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BrennO 1998 (XXXX) §§ 12 bis 14 (weggefallen) (Law)
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BBhV Anlage 12 (zu § 25 Absatz 1, 2 und 4) (Law)
...Krankenunterlagen, es sei denn, a) sie sind in direktem Zusammenhang mit der Behandlung einer Krankheit erforderlich (...
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BWO 1985 Anlage 12 (zu § 28 Abs. 3) (Law)
...kundig oder wegen einer körperlichen Beeinträchtigung gehindert sind, den Stimmzettel zu kennzeichnen, können sich der Hilfe einer anderen Person bedienen. Die Hilfsperson muss das 16. Lebensjahr voll...
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SGB 12 § 94 Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen (Law)
...kung des Übergangs nach Satz 1 zu berücksichtigen, wenn er von ihren Voraussetzungen durch vorgelegte Nachweise oder auf andere Weise Kenntnis hat. (4) Für die Vergangenheit kann ...
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SGB 12 § 114 Ersatzansprüche der Träger der Sozialhilfe nach sonstigen Vorschriften (Law)
...Kosten der Leistung für diejenige Person, die den Anspruch gegen den anderen hat, und 2. die Kosten für Leistungen nach dem ...
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SGB 12 § 121 Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel (Law)
...kungen des Dritten und Fünften bis Neunten Kapitels und zu deren Fortentwicklung werden Erhebungen über 1. die Leistungsbe...
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SGB 12 § 133b Übergangsregelung zu Bedarfen für Unterkunft und Heizung (Law)
...kunft und Heizung nach § 35 anerkannt worden sind, die 1. dem Kopfteil an den Aufwendungen für Unterkunft und Heizung entsprechen, die für ei...
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FertigPackV 1981 (XXXX) §§ 12 bis 17 (weggefallen) (Law)
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SeeSchStrO 1971 (XXXX) §§ 12 bis 18 (weggefallen) (Law)
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SGB 12 § 132 Übergangsregelung zur Sozialhilfegewährung für Deutsche im Ausland (Law)
...kkehren konnten oder 2. nach dem 8. Mai 1945 und vor dem 1. Januar 1950 das Gebiet des Deutschen Reiches nach dem Stande vom...
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SGB 12 § 138 Übergangsregelung für Pflegebedürftige aus Anlass des Dritten Pflegestärkungsgesetzes (Law)
...Kapitel in der ab dem 1. Januar 2017 geltenden Fassung zu gewähren sind, höher sind als die nach Satz 1 gewährten Leistungen, so sind die Leistungen rückwirkend nach den Vorschriften des Siebten Kapit...
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ViehVerkV 2007 Anlage 12 (zu § 42 Absatz 1) (Law)
...Kilogramm: davon Ferkel bis 30 Kilogramm: ...
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BesÜV2Bek 1998-12-03 Anlage 2 (Anlage IX des BBesG) (Law)
...129,75 Bundesbesoldungsordnungen A und B Vorbemerkungen ...
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BImSchV 12 2000 Anhang V Information der Öffentlichkeit (Law)
...keit besteht, dass ein Störfall grenzüberschreitende Auswirkungen nach dem Übereinkommen über die grenzüberschreitenden Auswirkungen von Industrieunfällen der Wirtschaftskommission der Vereinten Natio...
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BImSchV 12 2000 Anhang II Mindestangaben im Sicherheitsbericht (Law)
...klungen außerhalb des Betriebsbereichs, die einen Störfall verursachen oder die Wahrscheinlichkeit des Eintritts eines Störfalls erhöhen oder die Auswirkungen eines Störfalls und von Domino-Effekten v...
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BesÜV2Bek 1998-12-03 Anlage 1 (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...12 1.501 A 13 ...
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BesVNG 1 (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)
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EuWO 1988 Anlage 12 (zu § 32 Abs. 1) (Law)
...ktion Funktion Funktion ----- 1) Eine Partei kann den ...
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FahrlGDV 2012 Anlage 1.2 (zu § 2 Absatz 1) (Law)
...k. Statt des Leinwandpapiers können papierartige Stoffe verwendet werden, die hinsichtlich der Gebrauchsfähigkeit, insbesondere der Reißlänge, der Bruchdehnung, der Nassfestigkeit, der Abriebfestigkei...
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SGB 12 § 21 Sonderregelung für Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch (Law)
...keine Leistungen für den Lebensunterhalt. Abweichend von Satz 1 können Personen, die nicht hilfebedürftig nach § 9 des Zweiten Buches sind, Leistungen nach § 36 erhalten. Bestehen über die Zuständigke...