PTA-APrV § 16 Anrechnungsfähige Ausbildungszeiten und Prüfungen (Law)

...oder einer anderen naturwissenschaftlichen Fachrichtung. (2) Eine außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumes oder außerhalb von Vertragsstaaten, dem Deutschland und die Europäische Union v...

VermG § 16 Übernahme von Rechten und Pflichten (Law)

...oder durch einen vom Berechtigten zu bestimmenden Verwalter wahrzunehmen. (2) Mit der Rückübertragung von Eigentumsrechten oder der Aufhebung der staatlichen Verwaltung oder mit der vorläufi...

VerpackV 1998 § 16 Übergangsvorschriften (Law)

...orgelegt worden sind, gelten nicht als Bescheinigungen oder Anzeigen im Sinne von § 6 Absatz 2 in der ab dem 1. Januar 2015 geltenden Fassung. (3) § 10 gilt mit der Maßgabe, dass die Erkläru...

ViehVerkV 2007 § 16 Ruhen der Zulassung (Law)

...ortunternehmen oder einer zugelassenen Sammelstelle fest, dass die Voraussetzungen für die Zulassung nicht mehr erfüllt sind, so ordnet sie bis zur Behebung der festgestellten Mängel für einen bestimm...

TKÜV 2005 § 16 Protokollierung (Law)

...otokolldaten, die Löschfunktionen und die Funktionen zur Erteilung von Zugriffsrechten haben; 2. die Funktionen zur Löschung von Protokollda...

TKG 2004 § 16 Verträge über Zusammenschaltung (Law)

...ommunikationsnetze auf Verlangen ein Angebot auf Zusammenschaltung zu unterbreiten, um die Kommunikation der Nutzer, die Bereitstellung von Telekommunikationsdiensten sowie deren Interoperabilität im ...

TPG § 16 Richtlinien zum Stand der Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft bei Organen (Law)

...Organspenders, der entnommenen Organe und der Organempfänger, um die gesundheitlichen Risiken für die Organempfänger, insbesondere das Risiko der Übertragung von Krankheiten, so gering wie möglich zu ...

TWirtAusbV 2005 § 16 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...ordnung tritt am 1. August 2005 in Kraft.

UmwStG 2006 § 16 Aufspaltung oder Abspaltung auf eine Personengesellschaft (Law)

...oweit Vermögen einer Körperschaft durch Aufspaltung oder Abspaltung auf eine Personengesellschaft übergeht, gelten die §§ 3 bis 8, 10 und 15 entsprechend. § 10 ist für den in § 40 Abs. 2 Satz 3 des Kö...

UStG 1980 § 16 Steuerberechnung, Besteuerungszeitraum und Einzelbesteuerung (Law)

...olldienststelle ist die Eingangszollstelle oder Ausgangszollstelle, bei der der Kraftomnibus in das Inland gelangt oder das Inland verlässt. Die zuständige Zolldienststelle handelt bei der Beförderung...

VerifZusAusfG § 16 Empfänger und Zeitpunkt der Informationen (Law)

...ormationen nach § 15 Abs. 1, 3 und 4 innerhalb von 120 Tagen nach Inkrafttreten dieses Gesetzes sowie in den Folgejahren jeweils bis zum 1. April eine Aktualisierung dieser Informationen für das vorhe...

WoGG § 16 Abzugsbeträge für Steuern und Sozialversicherungsbeiträge (Law)

...ommens sind von dem Betrag, der sich nach den §§ 14 und 15 ergibt, jeweils 10 Prozent abzuziehen, wenn zu erwarten ist, dass im Bewilligungszeitraum die folgenden Steuern und Pflichtbeiträge zu leiste...

TfV § 16 Anerkennung von Ärzten und Psychologen (Law)

...ochschulstudiums als Diplom-Psychologe oder eines gleichwertigen Master-Abschlusses in Psychologie nachweist oder über die Anerkennung als „Fachpsychologe für Verkehrspsychologie“ und über eine mindes...

Tier-LMHV § 16 Warnhinweis bei Hackfleisch und Fleischzubereitungen (Law)

...on Fleisch von Geflügel oder Einhufern hergestellt worden ist oder 2. Fleischzubereitungen, die aus oder unter Verwendung von Separatorenfle...

TierImpfStV 2006 § 16 Arzneibuch (Law)

...om Arzneibuch oder der Sammlung hinreichend wissenschaftlich begründet. (3) Abweichend von Absatz 2 dürfen im Einzelfall zur Herstellung bestandsspezifischer Impfstoffe Ausgangsstoffe und Be...

WaStrG § 16 Besondere Pflichten im Interesse des Vorhabens (Law)

...otwendige Vermessungen, Boden- und Grundwasseruntersuchungen einschließlich der vorübergehenden Anbringung von Markierungszeichen und sonstige Vorarbeiten durch den Träger des Vorhabens oder von ihm B...

WeinG 1994 § 16 Inverkehrbringen und Verarbeiten (Law)

...opäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union erforderlich ist, Vorschriften zur Einhaltung des Verbots des vollständigen Auspressens von Weintrauben für die Weinbereitung zu erlassen, insbesonde...

VVG 2008 § 16 Insolvenz des Versicherers (Law)

...olvenzverfahren eröffnet, endet das Versicherungsverhältnis mit Ablauf eines Monats seit der Eröffnung; bis zu diesem Zeitpunkt bleibt es der Insolvenzmasse gegenüber wirksam. (2) Die Vorsch...

BWO 1985 Anlage 16 (zu § 34 Abs. 5 Nr. 2 und § 39 Abs. 4 Nr. 2) (Law)

...ohnung) Straße, Hausnummer: ................................................ Postleitzahl, Wohnort: .....................................

RAG 20 (XXXX) §§ 15 und 16 (Law)