• LAP-gbautDV § 16 Bewertungen während des Vorbereitungsdienstes (Law)

  ...26 abgegeben. (2) Die Bewertung nach Absatz 1 wird auf der Grundlage eines Entwurfs mit den Anwärterinnen und Anwärtern besprochen. Sie ist den Anwärterinnen und Anwärtern zu eröffnen. Diese...

• LAP-gDBNDV § 16 Grundstudium (Law)

  ...kratische Staats- und Gesellschaftsordnung und für die sozialen, gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und rechtlichen Bezüge sowie Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten zur Analyse von Arbeitsaufga...

• LAP-gDVerfSchV § 16 Grundstudium (Law)

  ...kratische Staats- und Gesellschaftsordnung und für die sozialen, gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und rechtlichen Bezüge sowie Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten zur Analyse von Arbeitsaufga...

• PflSchG 2012 § 16 Gebrauch von Pflanzenschutzgeräten (Law)

  ...kannte Kontrollwerkstatt oder sonstige Kontrollperson vorzunehmen ist sowie die Anforderung an die Anerkennung, den Verlust der Anerkennung und das Verfahren zur Anerkennung der Kontrollwerkstätten re...

• StrabBO 1987 § 16 Bahnkörper (Law)

  ...körper sind straßenbündige, besondere oder unabhängige Bahnkörper. Straßenbündige Bahnkörper sind mit ihren Gleisen in Fahrbahnen oder Gehwege eingebettet. Besondere Bahnkörper liegen im Verkehrsraum ...

• StrlSchV 2001 § 16 Genehmigungsbedürftige Beförderung (Law)

  ...ktive Stoffe nach § 2 Absatz 1 des Atomgesetzes oder Kernbrennstoffe nach § 2 Absatz 3 des Atomgesetzes auf öffentlichen oder der Öffentlichkeit zugänglichen Verkehrswegen befördert, bedarf der Genehm...

• StV/WasAusbV § 16 Übergangsregelung (Law)

  ...krafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

• StVZO 2012 § 16 Grundregel der Zulassung (Law)

  ...kehrs-Ordnung entsprechen, soweit nicht für die Zulassung einzelner Fahrzeugarten ein Erlaubnisverfahren vorgeschrieben ist. (2) Schiebe- und Greifreifenrollstühle, Rodelschlitten, Kinderwag...

• SGB 4 § 16 Gesamteinkommen (Law)

  ...kommen ist die Summe der Einkünfte im Sinne des Einkommensteuerrechts; es umfasst insbesondere das Arbeitsentgelt und das Arbeitseinkommen.

• ZAG § 16 Maßnahmen in besonderen Fällen und Insolvenzantrag (Law)

  ...kt das Eigenkapital unter den höheren der bei Zahlungsinstituten nach § 9 Nr. 3 und § 12 zu ermittelnden Beträge und bei E-Geld-Instituten unter den nach § 9a Nummer 1 und 12a zu ermittelnden Beträge,...

• SGB 1 § 16 Antragstellung (Law)

  ...kt gestellt, in dem er bei einer der in Satz 1 genannten Stellen eingegangen ist. (3) Die Leistungsträger sind verpflichtet, darauf hinzuwirken, daß unverzüglich klare und sachdienliche Antr...

• RechZahlV § 16 Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten – Posten 1 (Law)

  ...keiten gegenüber Kreditinstituten sind alle Arten von Verbindlichkeiten gegenüber in- und ausländischen Kreditinstituten auszuweisen.

• SchaumwZwStG 2009 § 16 Einfuhr (Law)

  ...Kapitel 5 des Zollkodex, c) die Verfahren in Freizonen oder Freilagern nach Titel IV Kapitel 3 Abschnitt 1 des Zollk...

• PTA-APrV § 16 Anrechnungsfähige Ausbildungszeiten und Prüfungen (Law)

  ...2 Satz 1 und des § 2 Abs. 1 Satz 2, wenn die Gleichwertigkeit des Ausbildungsstandes anerkannt wird.

• VermG § 16 Übernahme von Rechten und Pflichten (Law)

  ...288 Abs. 4 oder § 292 Abs. 3 des Zivilgesetzbuchs der Deutschen Demokratischen Republik. Das Gebäude wird Bestandteil des Grundstücks. Grundpfandrechte an einem auf Grund des Nutzungsrechts errichtete...

• VerpackV 1998 § 16 Übergangsvorschriften (Law)

  ...2015 geltenden Fassung. (3) § 10 gilt mit der Maßgabe, dass die Erklärung nach § 10 Abs. 1 erstmals zum 1. Mai 2009 für die im Jahr 2008 ab dem 5. April 2008 in Verkehr gebrachten Verpackung...

• ViehVerkV 2007 § 16 Ruhen der Zulassung (Law)

  ...2 genannten Vorschriften.

• TKÜV 2005 § 16 Protokollierung (Law)

  ...ktionen nach Nummer 2 ist unter Angabe des Zeitpunktes und eines Merkmals zur Erkennbarkeit der die Funktion jeweils nutzenden Person in einem Datensatz zu protokollieren, der frühestens nach zwei Jah...

• TKG 2004 § 16 Verträge über Zusammenschaltung (Law)

  ...kommunikationsnetzes ist verpflichtet, anderen Betreibern öffentlicher Telekommunikationsnetze auf Verlangen ein Angebot auf Zusammenschaltung zu unterbreiten, um die Kommunikation der Nutzer, die Ber...

• TPG § 16 Richtlinien zum Stand der Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft bei Organen (Law)

  ...kehrskreise‚ einschließlich des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen, der Deutschen Krankenhausgesellschaft, der Deutschen Transplantationsgesellschaft, der Koordinierungsstelle nach § 11, der Verm...