• LAP-mDAAV 2004 § 20 Fachprüfung (Law)

  ...mmene Prüfungserleichterungen im Sinne des § 32 sowie etwaige besondere Vorkommnisse und unterschreiben die Niederschrift. (5) Die Arbeiten werden anstelle des Namens mit einer für sämtliche...

• LAP-mDVerfSchV § 20 Zuständigkeit für die Praktika (Law)

  ...2) Soweit die Durchführung von Praktikumsabschnitten bei Landesbehörden für Verfassungsschutz möglich ist, trifft das Bundesamt für Verfassungsschutz mit diesen Behörden Regelungen über die Bereitstel...

• LAP-mtDBWVV § 20 Bewertungen während der praktischen Ausbildung (Law)

  ...m Ausbildungsplan mindestens einen Monat umfasst, ein Beitrag zur Bewertung nach § 32 abgegeben. (2) Zum Abschluss der praktischen Ausbildung erstellt die Ausbildungsleitung unter Berücksich...

• SGB 12 § 20 Eheähnliche Gemeinschaft (Law)

  ...meinschaft leben, dürfen hinsichtlich der Voraussetzungen sowie des Umfangs der Sozialhilfe nicht besser gestellt werden als Ehegatten. § 39 gilt entsprechend.

• SGB 3 § 20 Berufsrückkehrende (Law)

  ...2. in angemessener Zeit danach in die Erwerbstätigkeit zurückkehren wollen.

• PhysTh-APrV § 20 Erlaubnisurkunde (Law)

  ...2 Abs. 1 des Masseur- und Physiotherapeutengesetzes für die Erteilung der Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung nach § 1 Nr. 2 des Gesetzes vor, so stellt die zuständige Behörde die Erlaubnisurk...

• OWiG 1968 § 20 Tatmehrheit (Law)

  ...mehrere Geldbußen verwirkt, so wird jede gesondert festgesetzt.

• SeefiV § 20 Einfuhr und Ausfuhr von Fischereierzeugnissen (Law)

  ...mit Artikel 10 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1010/2009 der Kommission vom 22. Oktober 2009 mit Durchführungsbestimmungen zu der Verordnung (EG) Nr. 1005/2008 des Rates über ein Gemeinschaftssystem ...

• SeeRVertO 1986 § 20 Erlöschen von Sicherungsrechten (Law)

  ...m erforderlichen Umfang zu verwerten, der Erlös gilt als vom Sicherungsgeber eingezahlte Haftungssumme. Mehrere Pfandrechte an demselben Anspruch haben gleichen Rang; die Pfandrechte gehen den in § 17...

• TKÜV 2005 § 20 Änderungen der Telekommunikationsanlage oder der Überwachungseinrichtung (Law)

  ...mmunikationsanlage, eines mittels dieser Telekommunikationsanlage angebotenen Telekommunikationsdienstes oder der Überwachungseinrichtung, sofern diese Änderung Einfluss auf die Überwachungsfunktionen...

• TKG 2004 § 20 Transparenzverpflichtung (Law)

  ...2) Die Bundesnetzagentur ist befugt, einem Betreiber mit beträchtlicher Marktmacht vorzuschreiben, welche Informationen in welcher Form zur Verfügung zu stellen sind, soweit dies verhältnismäßig ist. ...

• TspV 2013 § 20 Genehmigungspflichtige Anlagen (Law)

  ...m 21,120 bis See-km 21,510 linkes Ufer, 3. Hafengebiet Bringhausen-Nord von See-km 21,765 bis See-km 22,110 rechtes Ufer, ...

• UmweltHG § 20 Ermächtigung zum Erlaß von Rechtsverordnungen (Law)

  ...mit Zustimmung des Bundesrates Vorschriften erlassen über 1. den Zeitpunkt, ab dem der Inhaber einer Anlage nach § 19 Deckungsvorsorge zu tre...

• UmwG 1995 § 20 Wirkungen der Eintragung (Law)

  ...mmungs- oder Verzichtserklärungen einzelner Anteilsinhaber wird geheilt. (2) Mängel der Verschmelzung lassen die Wirkunge...

• WHG 2009 § 20 Alte Rechte und alte Befugnisse (Law)

  ...m 12. August 1957, in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet am 1. Juli 1990 oder zu einem anderen von den Ländern bestimmten Zeitpunkt rechtmäßige Anlagen vorhanden waren. ...

• ViehVerkV 2007 § 20 Ursprungszeugnisse, Gesundheitszeugnisse (Law)

  ...mmt ist, zehn Tage jeweils vom Tag ihrer Ausstellung an. Die Gesundheitszeugnisse müssen von der zuständigen Behörde oder einem von ihr beauftragten Tierarzt ausgestellt sein.

• VRV § 20 Anforderungen an Anlagen und Programme, Sicherung der Anlagen, Programme und Daten (Law)

  ...maschinell geführte Vereinsregister verwendeten Anlagen und Programme, deren Sicherung sowie der Sicherung der Daten gelten die §§ 64 bis 66 der Grundbuchverfügung entsprechend. (2) Das eing...

• WDO 2002 § 20 Durchsuchung und Beschlagnahme (Law)

  ...Maßnahmen nach Absatz 1 zum Gegenstand haben, zu hören. Die Entscheidungen sind ihm zuzustellen. (3) Für die Durchführung von Maßnahmen nach Absatz 1 gilt § 32 Abs. 2 entsprechend. Die Durch...

• WeinÜV 1995 § 20 Begleitpapier, Hektarertrag (Law)

  ...m Begleitpapier zu bestätigen, dass die Vorschriften der §§ 9 bis 12 des Weingesetzes eingehalten sind. (2) Wer Grundwein im Sinne des § 2 Nummer 26 des Weingesetzes an andere abgibt, hat in...

• WeinG 1994 § 20 Qualitätsprüfung der Prädikatsweine (Law)

  ...m das Prädikat auf Antrag unter Zuteilung einer amtlichen Prüfungsnummer zuerkannt worden ist. (2) Ein Prädikat wird einem Wein zuerkannt, wenn er 1....