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LederVAusbV § 5 Zwischenprüfung (Law)
...wie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. (3) Die Zwischenprüfung findet im Prüfungsbereich Vorrichten und Fügen sta...
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LTV § 5 (Law)
...worden ist. (2) Die Verjährung ist gehemmt, solange der Anspruch innerhalb der letzten sechs Monate der Frist wegen höherer Gewalt nicht verfolgt werden kann. (3) Die Verjährung wi...
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LuftVG § 5 (Law)
...werden kann oder der Bewerber oder seine Ausbilder persönlich ungeeignet sind; ergeben sich später solche Tatsachen, so ist die Erlaubnis zu widerrufen. Die Erlaubnis kann außerdem widerrufen werden, ...
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RennwLottGABest § 5 (Law)
...welchen Plätzen der Rennbahn der Totalisator aufgestellt werden darf und welches der Mindestbetrag der Wetteinsätze sein soll. Es kann ihm gestattet werden, auch außerhalb der Rennbahn Wettannahmestel...
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RTrAbwG § 5 Anzeigepflicht (Law)
...wickler oder, wenn die Übernahme der Abwicklung oder die Bestellung eines Abwicklers im Bundesanzeiger nicht bekanntgemacht worden ist, dem zuständigen Bundesminister oder, falls dieser nicht bekannt ...
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SchiedsG § 5 (Law)
...wählten und dem Leiter der Gemeindeverwaltung schriftlich mitzuteilen. (4) Die Entscheidung, durch die die Bestätigung einer Schiedsperson versagt wird, ist zu begründen und dem Bürger sowie...
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NatPMüritzV § 5 Gebote (Law)
...wie Besucherlenkung zu erschließen, soweit es der Schutzzweck erlaubt, 5. den wissenschaftlichen Erkenntnisgewinn vorrangig ...
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NatSGSpreewV § 5 Gebote (Law)
...wie denkmalwürdige Bausubstanz zu erhalten, zu pflegen, zu rekonstruieren und soweit möglich der Öffentlichkeit in geeigneter Weise zugänglich zu machen; das deutsch-sorbische Kulturgut weiter zu pfle...
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TourKfmAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)
...wahlliste gemäß Absatz 2. (2) Die Auswahlliste gemäß Absatz 1 Nr. 9 umfasst folgende zwei Wahlqualifikations...
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TPG § 5 Nachweisverfahren (Law)
...weils durch zwei dafür qualifizierte Ärzte zu treffen, die den Organ- oder Gewebespender unabhängig voneinander untersucht haben. Abweichend von Satz 1 genügt zur Feststellung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 N...
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UErgG § 5 (Law)
...Wege der Erbfolge übergegangen ist oder übergeht, wird nach § 1 Abs. 1 umgewandelt, wenn ein Erbe seinen Wohnsitz oder dauernden Aufenthalt im Zeitpunkt des Erbfalles im Geltungsbereich dieses Gesetze...
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UmstGeldInstV § 5 Verfügungsbeschränkungen (Law)
...wertung dieses Vermögensgegenstandes. (2) Ist einem Geldinstitut die Verfügungsgewalt über einen Vermögensgegenstand entzogen worden, so braucht es diesen bis zu seiner Freigabe nur mit eine...
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WoBauG2ÄndG § 5 (Law)
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WPapG § 5 Sammelverwahrung (Law)
...wahrung anvertrauen, es sei denn, der Hinterleger hat nach § 2 Satz 1 die gesonderte Aufbewahrung der Wertpapiere verlangt. Anstelle der Sammelverwahrung durch eine Wertpapiersammelbank darf der Verwa...
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VersFinKfAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erf...
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VServiceAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)
Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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TextilPrAusbV § 5 Zwischenprüfung (Law)
...wie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. (3) Die Zwischenprüfung findet im Prüfungsbereich Produktkontrolle statt. ...
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ThermMAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhalts ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erforder...
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TierSeuchErEinfV § 5 (Law)
...wandte Tierseuchenerreger enthalten, für Zwecke der staatlichen Tierseuchenbekämpfung im Einzelfall genehmigen, sofern infolge der Entwicklung der Tierseuchenlage im Ausland oder des Auftretens einer ...
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WehrPflG § 5 Grundwehrdienst (Law)
...wenn sie wegen ihrer beruflichen Ausbildung während des Grundwehrdienstes vorwiegend militärfachlich verwendet werden; 3. das 28. Lebensjahr...