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WoGG § 16 Abzugsbeträge für Steuern und Sozialversicherungsbeiträge (Law)
...3. Pflichtbeiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung. Satz 1 Nummer 2 und 3 gilt entsprechend, wenn keine Pflichtbeiträge, aber...
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TfV § 16 Anerkennung von Ärzten und Psychologen (Law)
...3) Als Psychologe kann für die Durchführung von Untersuchungen nach Anlage 4 anerkannt werden, wer einen Abschluss eines Hochschulstudiums als Diplom-Psychologe oder eines gleichwertigen Master-Abschl...
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Tier-LMHV § 16 Warnhinweis bei Hackfleisch und Fleischzubereitungen (Law)
...3 Absatz 1 bis 3 der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 sowie § 2 der Lebensmittelinformations-Durchführungsverordnung entsprechend.
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TierImpfStV 2006 § 16 Arzneibuch (Law)
...3) Abweichend von Absatz 2 dürfen im Einzelfall zur Herstellung bestandsspezifischer Impfstoffe Ausgangsstoffe und Behältnisse verwendet werden, die nicht im Arzneibuch beschrieben sind. Die Verwendun...
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WaStrG § 16 Besondere Pflichten im Interesse des Vorhabens (Law)
...3) Ein Eigentümer oder sonstiger Nutzungsberechtigter kann eine Entschädigung verlangen, wenn ihm durch eine Maßnahme nach Absatz 1 unmittelbare Vermögensnachteile entstehen. (4) § 11 Abs. 4...
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WeinG 1994 § 16 Inverkehrbringen und Verarbeiten (Law)
...308/2013 festzusetzen. Vor dem Erlass von Rechtsverordnungen nach Satz 1 sind die anerkannten Branchenverbände anzuhören. (5) (weggefallen)
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VVG 2008 § 16 Insolvenz des Versicherers (Law)
(1) Wird über das Vermögen des Versicherers das Insolvenzverfahren eröffnet, endet das Versicherungsverhältnis mit Ablauf eines Monats seit der Eröffnung; bis zu diesem Zeitpunkt bleibt es der Insolve...
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ALG Anlage 3 (Law)
...30 33,33 2002 ...
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BEGDV 3 § 39 (Law)
...32 und 37 Abs. 3 ist bei der Bewertung der im Ausland erzielten Einkünfte der amtliche Devisenkurs der ausländischen Währung zugrunde zu legen. Ergibt sich bei der Umrechnung der Einkünfte nach dem am...
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HeizölLBV Anlage 3 (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1982, 543 ------------------------------------------------------...
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KraftstoffLBV Anlage 3 (Law)
...34 - 535) Vorderseite ...
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SGB 3 § 76a (Law)
(weggefallen)
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SGB 3 § 433 (Law)
(weggefallen)
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RechVersV Muster 3 (Law)
...3414 - 3416; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) (Inhalt: nicht darstellbare...
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BWO 1985 Anlage 16 (zu § 34 Abs. 5 Nr. 2 und § 39 Abs. 4 Nr. 2) (Law)
...Straße, Hausnummer: ................................................ Postleitzahl, Wohnort: ............................................. ...
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BEGDV 3 § 38 (Law)
...31. Dezember 1974 geltenden Beamtenrecht Kinderzuschläge gewährt werden können, gilt auch dann als erfüllt, wenn sich der Abschluß der Schul- oder Berufsausbildung infolge der gegen die Eltern gericht...
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EinigVtrVbg Art 3 (Law)
...3. August 1990 (Sonderdruck Nr. 1453/3 des Gesetzblattes) 23. Verordnung über die Brennstoffbevorratung von Wärmeerzeugungsa...
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ScheckG Art 3 (Law)
Der Scheck darf nur auf einen Bankier gezogen werden, bei dem der Aussteller ein Guthaben hat, und gemäß einer ausdrücklichen oder stillschweigenden Vereinbarung, wonach der Aussteller das Recht hat, ...
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WG Art 3 (Law)
...3) Er kann für Rechnung eines Dritten gezogen werden.
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SozhiDAV Anlage 3 (Law)
...303, Code-Tabelle 1, und nach DIN 66 004 Teil 3 darzustellen. ...