-
AAppO § 15 Bestehen und Wiederholung von Prüfungen (Law)
...assung zum Zweiten Abschnitt der Pharmazeutischen Prüfung erforderlich sind, können vor Bestehen des Ersten Abschnitts der Pharmazeutischen Prüfung nur in dem auf die erstmalige Zulassung zum Ersten P...
-
AbgG § 15 Bezug anderer Tage- oder Sitzungsgelder (Law)
...assen, so werden 20 Euro von der monatlichen Kostenpauschale einbehalten, jedoch nicht mehr als die aus anderen öffentlichen Kassen geleisteten Tage- oder Sitzungsgelder. Das gleiche gilt für Auslands...
-
BBiG 2005 § 15 Freistellung (Law)
...as Gleiche gilt, wenn Ausbildungsmaßnahmen außerhalb der Ausbildungsstätte durchzuführen sind.
-
AP-mDBGSV § 15 Zeit, Ort und Ablauf der Prüfungen (Law)
...4) Die Prüfungen bestehen aus einem schriftlichen und einem mündlichen Teil. Der schriftliche Teil geht dem mündlichen voraus. Bei der Zwischenprüfung ist zusätzlich in den in § 5 Abs. 2 Nr. 1 und 2 g...
-
BEGDV 3 § 15 Erreichbare Dienstbezüge eines vergleichbaren Bundesbeamten (Law)
...4 beigefügten Besoldungsübersicht zu entnehmen. (2) Für die Einreihung in die Lebensaltersstufen der Besoldungsübersicht ist das Lebensalter des Verfolgten am Ende des Entschädigungszeitraum...
-
BergtechAusbV § 15 Gewichtung der Prüfungsbereiche und Anforderungen für das Bestehen der Abschlussprüfung (Law)
...as Bestehen der Abschlussprüfung den Ausschlag geben kann. Bei der Ermittlung des Ergebnisses für diesen Prüfungsbereich sind das bisherige Ergebnis und das Erg...
-
BetrVG § 15 Zusammensetzung nach Beschäftigungsarten und Geschlechter *) (Law)
...as Geschlecht, das in der Belegschaft in der Minderheit ist, muss mindestens entsprechend seinem zahlenmäßigen Verhältnis im Betriebsrat vertreten sein, wenn dieser aus mindestens drei Mitgliedern bes...
-
BImSchV 30 § 15 Unterrichtung der Öffentlichkeit (Law)
...as Verzeichnis der Verordnung (EWG) Nr. 1836/93 des Rates vom 29. Juni 1993 über die freiwillige Beteiligung gewerblicher Unternehmen an einem Gemeinschaftssystem für das Umweltmanagement und die Umwe...
-
BinSchUO 2008 § 15 Gleichwertigkeit und Abweichungen (Law)
...ass bestimmte bauliche Maßnahmen zu treffen oder technische oder bauliche Anordnungen vorzusehen sind, kann die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt zulassen, dass auf einem Fahrzeug andere ...
-
BioSt-NachV § 15 Ausstellung von Nachhaltigkeitsnachweisen (Law)
...assenbilanzsystem nachgewiesen ist, das die Anforderungen nach § 16 erfüllt, und 4. die Biomasse das Treibhausgas-Minderungspotenzial nach §...
-
BierStG 2009 § 15 Steuererklärung, Steueranmeldung, Fälligkeit (Law)
...as Hauptzollamt die Frist bis zum zehnten Tag des folgenden Monats verlängern. Der Steuerschuldner nach § 14 Absatz 4 Satz 1 Nummer 1 erste Alternative hat in der Steuererklärung auch das Bier anzugeb...
-
ELV 2004 § 15 Probezeit (Law)
Dienstzeiten der in § 1 genannten Beamtinnen und Beamten bei der Gesellschaft gelten als Probezeit, wenn eine den Laufbahnanforderungen gleichwertige Tätigkeit ausgeübt wird. Die Feststellung über die...
-
ErbStG 1974 § 15 Steuerklassen (Law)
...asser oder Schenker werden die folgenden drei Steuerklassen unterschieden: Steuerklasse I: 1. der Ehegatte und der ...
-
BVO 2 § 15 Eigenleistungen (Law)
...4, mit dem Betrage auszuweisen, der bei den Gesamtkosten angesetzt ist. (4) Bei Ermittlung der Eigenleistung sind gestundete Restkaufgelder und die in § 13 Abs. 2 bezeichneten Verbindlichkei...
-
BLV 2009 § 15 Verlängerung der Vorbereitungsdienste (Law)
...4. der Ableistung eines Wehr-, Zivil-, Bundesfreiwilligen- oder Entwicklungsdienstes, freiwilligen sozialen oder ökologischen Jahres, anderen Dienstes im Ausland, Intern...
-
BOKraft 1975 § 15 Beförderung von Sachen (Law)
...4 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 4 ist anzuwenden.
-
FuttMV 1981 § 15 Ausnahmen vom Verfütterungsverbot (Law)
...47 vom 31.5.2001, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EU) 2017/893 (ABl. L 138 vom 25.5.2017, S. 92) geändert worden ist, genannte Futtermittel dürfen an Nutztiere verfüttert werden, soweit eine ...
-
FZV 2011 § 15 Verwertungsnachweis (Law)
...assung des Fahrzeugs. Die Zulassungsbehörde teilt das Ende der Zulassung dem bisherigen Halter oder Eigentümer mit. (4) Verbleibt ein Fahrzeug der Klasse M1, N1 oder L5e zur Entsorgung in ei...
-
GasNZV 2010 § 15 Nominierung und Nominierungsersatzverfahren (Law)
...as Angebot muss diskriminierungsfrei sein. Ist dem Fernleitungsnetzbetreiber ein solches Angebot technisch nicht möglich oder wirtschaftlich nicht zumutbar, hat er dies schlüssig zu begründen. ...
-
GCP-V § 15 Inspektionen (Law)
...4) Betrifft die Inspektion ein Arzneimittel, für das ein Antrag auf Zulassung nach den Verfahren der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 zur Festle...