SaatV § 20 Anforderungen an die Sortenreinheit und Beschaffenheit, Höchstgewicht einer Partie (Law)

...4.

SchaumwZwStG 2009 § 20 Bezug und Besitz zu gewerblichen Zwecken (Law)

...kuments nach Artikel 34 der Systemrichtlinie durch das Steuergebiet befördert wird oder 2. sich an Bord eines zwischen dem Steuergebiet und ...

RöV 1987 § 20 Röntgenräume (Law)

...können. Bestrahlungsräume, in denen die Ortsdosisleistung höher als 3 Millisievert durch Stunde sein kann, sind darüber hinaus so abzusichern, dass Personen, auch mit einzelnen Körperteilen, nicht unk...

PostG 1998 § 20 Maßstäbe der Entgeltgenehmigung (Law)

...keine Aufschläge enthalten, die der Anbieter nur auf Grund seiner marktbeherrschenden Stellung durchsetzen kann, 2. keine Ab...

PostRDV § 20 Aufgaben im Rahmen der sozialen Sicherung der Rentner (Law)

...kunfts- und Mitteilungspflichten der Träger der Rentenversicherung im Rahmen der sozialen Sicherung der Rentner. (2) Die ...

WPapG § 20 Übersendung des Stückeverzeichnisses auf Verlangen (Law)

...klärt der Kommittent, daß er die Übersendung des Stückeverzeichnisses verlange, so beginnt die Frist zur Übersendung des Stückeverzeichnisses frühestens mit dem Zeitpunkt, in dem die Erklärung dem Kom...

ZensG 2011 § 20 Datenübermittlungen (Law)

...k entsprechende Maßnahmen zur Gewährleistung von Datenschutz und Datensicherheit zu treffen, die insbesondere die Vertraulichkeit, Integrität und Authentizität der Daten gewährleisten; im Falle der Nu...

VerkSiG § 20 Ausführung des Gesetzes für die Zwecke nach § 9 Abs. 2 (Law)

...ke obliegt hinsichtlich der Eisenbahnen des Bundes dem Bund, im übrigen den Ländern als eigene Angelegenheit.

VVG 2008 § 20 Vertreter des Versicherungsnehmers (Law)

...4 und des § 21 Abs. 2 Satz 2 sowie Abs. 3 Satz 2 sowohl die Kenntnis und die Arglist des Vertreters als auch die Kenntnis und die Arglist des Versicherungsnehmers zu berücksichtigen. Der Versicherungs...

UStG 1980 § 20 Berechnung der Steuer nach vereinnahmten Entgelten (Law)

...kann auf Antrag gestatten, dass ein Unternehmer, 1. dessen Gesamtumsatz (§ 19 Abs. 3) im vorangegangenen Kalenderjahr nicht mehr als 500 000 ...

UWG 2004 § 20 Bußgeldvorschriften (Law)

...keiten ist die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen.

Weser/JadeLotsV 2003 § 20 Inkrafttreten (Law)

...Kraft.

BImSchV 4 2013 § 1 Genehmigungsbedürftige Anlagen (Law)

...Keiner Genehmigung bedürfen Anlagen, soweit sie der Forschung, Entwicklung oder Erprobung neuer Einsatzstoffe, Brennstoffe, Erzeugnisse oder Verfahren im Labor- oder Technikumsmaßstab dienen; hierunte...

ZVerkV 1998 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

...keadipat E 1440 Hydroxypropylstärke E 1442 H...

AKostV 2002 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

...Kasachisch 14. Kirgisisch ...

VersatzV Anlage 4 (zu § 4 Abs. 3 Satz 2) (Law)

...kontrollierte Absenkung des Deckgebirges dann statthaft, wenn sie nur bruchlose Verformungen hervorruft und keine Wasserwegsamkeiten öffnet. Die Möglichkeit unkontrollierter Ereignisse ist insbesonder...

RAG 20 (XXXX) §§ 14 und 15 (weggefallen) (Law)

AltPflG § 4 (Law)

...krankenhäuser, insbesondere mit geriatrischer Fachabteilung oder geriatrischem Schwerpunkt, oder geriatrische Fachkliniken, 3. geriatrische ...

AMVerkRV § 4 (Law)

...kehr außerhalb der Apotheken freigegeben sind Arzneimittel im Sinne des § 2 Absatz 1 oder Absatz 2 Nummer 1 des Arzneimittelgesetzes, die 1. ...

BBergG § 4 Begriffsbestimmungen (Law)

...kalischen oder geochemischen Verfahren durchgeführte Untersuchung, wenn sie auf die Ermittlung von Kennwerten beschränkt ist, die großräumige Rückschlüsse auf das mögliche Vorkommen von Bodenschätzen ...