SGB 6 § 234 Übergangsgeldanspruch und -berechnung bei Arbeitslosenhilfe (Law)

...stungen zur medizinischen Rehabilitation oder sonstigen Leistungen zur Teilhabe haben Versicherte auch nach dem 31. Dezember 2004 Anspruch auf Übergangsgeld, die unmittelbar vor Beginn der Arbeitsunfä...

SGB 6 § 236b Altersrente für besonders langjährig Versicherte (Law)

...6 63  6 1956  8 63  8 ...

SGB 6 § 242 Rente für Bergleute (Law)

...st oder wenn die im Bergbau verminderte Berufsfähigkeit vor dem 1. Januar 1984 eingetreten ist. Für Kalendermonate, für die eine Beitragszahlung noch zulässig ist, ist eine Belegung mit Anwartschaftse...

SGB 6 § 249b Berücksichtigungszeiten wegen Pflege (Law)

...6 Abs. 4 genannten Personen gehört, die von der Anrechnung einer Kindererziehungszeit ausgeschlossen sind. Die Zeit der Pflegetätigkeit wird von...

SGB 6 § 252 Anrechnungszeiten (Law)

...stung vor dem 1. Januar 1957 weggefallen ist, 6. Schlechtwettergeld bezogen haben, wenn dadurch eine versicherte Beschäftigung oder selbstän...

SGB 6 § 254b Rentenformel für den Monatsbetrag der Rente (Law)

...stellung einheitlicher Einkommensverhältnisse im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland werden persönliche Entgeltpunkte (Ost) und ein aktueller Rentenwert (Ost) für die Ermittlung des Monatsbetrags de...

SGB 6 § 259 Entgeltpunkte für Beitragszeiten mit Sachbezug (Law)

...statt zugelassen werden. Der Träger der Rentenversicherung ist für die Abnahme eidesstattlicher Versicherungen zuständig.

SGB 6 § 272 Besonderheiten (Law)

...stungszuschlag für Beitragszeiten nach dem Fremdrentengesetz, begrenzt auf die Höhe des Leistungszuschlags für Bundesgebiets-Beitragszeiten, 3. ...

SGB 6 § 275a Beitragsbemessungsgrenzen im Beitrittsgebiet (Law)

...st von den ungerundeten Beträgen auszugehen, aus denen die Beitragsbemessungsgrenzen errechnet wurden. Die Beitragsbemessungsgrenzen (Ost) sind für das Jahr, für das sie bestimmt werden, auf das nächs...

SGB 6 § 275b Verordnungsermächtigung (Law)

...stimmung des Bundesrates die Beitragsbemessungsgrenzen in Ergänzung der Anlage 2a festzusetzen.

SGB 6 § 276 (weggefallen) (Law)

SGB 6 § 276b Gleitzone (Law)

...63 Absatz 10 mit Maßgabe folgender Formel: F x 400 + (2 – F) x (AE – 400). Satz 1 gilt längstens bis zum 31. Dezember 2014. Die Beitragstragung nach § 168 Absatz 1 Nummer 1b und 1c...

SGB 6 § 279c Beitragstragung im Beitrittsgebiet (Law)

...standsgeld nach den Vorschriften für das Beitrittsgebiet von der zahlenden Stelle allein getragen. (2) Die Beiträge werden bei mitarbeitenden Ehegatten von diesen und den selbständig Tätigen...

SGB 6 § 279f (weggefallen) (Law)

SGB 6 § 281 Nachversicherung (Law)

(1) Sind für den Nachversicherungszeitraum bereits freiwillige Beiträge vor dem 1. Januar 1992 gezahlt worden, werden diese Beiträge nicht erstattet. Sie gelten als Beiträge zur Höherversicherung. ...

SGB 6 § 281b Verordnungsermächtigung (Law)

...stelle einer Zahlung von Beiträgen für die Nachversicherung eine Erstattung der Aufwendungen aus der Nachversicherung vorgesehen ist (§ 277), das Nähere über die Berechnung und Durchführung der Erstat...

SGB 6 § 286b Glaubhaftmachung der Beitragszahlung im Beitrittsgebiet (Law)

...ststellung rechtserheblichen Zeiten glaubhaft machen. Als Mittel der Glaubhaftmachung können auch Versicherungen an Eides statt zugelassen werden. Der Träger der Rentenversicherung ist für die Abnahme...

SGB 6 § 291c (weggefallen) (Law)

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SGB 6 § 305 Wartezeit und sonstige zeitliche Voraussetzungen (Law)

...stige zeitliche Voraussetzung für eine Rente erfüllt und bestand Anspruch auf diese Rente vor dem Zeitpunkt, von dem an geänderte Vorschriften über die Wartezeit oder eine sonstige zeitliche Vorausset...

SGB 6 § 306 Grundsatz (Law)

...stimmt, soweit nicht in den folgenden Vorschriften etwas anderes bestimmt ist. (2) Wurde die Leistung einer Rente unterbrochen, so ist, wenn die Unterbrechung weniger als 24 Kalendermonate a...