SamEnV § 12 Kennzeichnungsnummer der Embryo-Entnahmeeinheit (Law)

...ls Buchstabe für die jeweilige Tierart ist für Rinder der Buchstabe R, für Schweine der Buchstabe S, für Equiden der Buchstabe E und für Schafe und Ziegen der Buchstabe Z zu vergeben. (2) Di...

SCEBG § 12 Sitzungen, Geschäftsordnung (Law)

(1) Die Leitungen laden unverzüglich nach Benennung der Mitglieder oder im Fall des § 11 nach Ablauf der in § 11 Abs. 1 Satz 1 genannten Frist zur konstituierenden Sitzung des besonderen Verhandlungsg...

PStG § 12 Anmeldung der Eheschließung (Law)

(1) Die Eheschließenden haben die beabsichtigte Eheschließung mündlich oder schriftlich bei einem Standesamt, in dessen Zuständigkeitsbereich einer der Eheschließenden seinen Wohnsitz oder seinen gewö...

OfenbAusbV § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.

PartG § 12 Allgemeine Parteiausschüsse (Law)

(1) Die Mitglieder von allgemeinen Parteiausschüssen und ähnlichen Einrichtungen, die nach der Satzung umfassende Zuständigkeiten für die Beratung oder Entscheidung politischer und organisatorischer F...

PatAnwO § 12 Ausbildungs- und Prüfungsordnung (Law)

...ls Ausbilder, die Rechte und Pflichten der Bewerberin oder des Bewerbers während der Ausbildung, die Zusammensetzung und den Geschäftsgang der Prüfungskommission, die Amtszeit der Mitglieder der Prüfu...

RAG 21 § 12 (Law)

In der Altershilfe für Landwirte werden entsprechend der Veränderung der Renten in der Rentenversicherung der Arbeiter bis zum Jahre 1981 die in § 4 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über eine Altershilfe fü...

SchuldRAnpG § 12 Entschädigung für das Bauwerk (Law)

...ls den in Absatz 2 genannten Fällen kann der Nutzer eine Entschädigung verlangen, soweit der Verkehrswert des Grundstücks durch das Bauwerk im Zeitpunkt der Rückgabe erhöht ist. (4) Der Nutz...

WOSprAuG § 12 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

...lständig übereinstimmen, nur einfach gezählt, andernfalls als ungültig angesehen.

WpAIV § 12 Inhalt der Veröffentlichung (Law)

...lsgesetzes in einer engen Beziehung steht, 5. eine jeweils in einem Schlagwort zu formulierende Beschreibung der Position un...

VermAnlG § 12 Werbung für Vermögensanlagen (Law)

...lständigen Verlust des eingesetzten Vermögens führen.“ Bei einer Werbung in elektronischen Medien, in der ausschließlich Schriftzeichen verwendet werden, kann der Hinweis in einem separaten Dokument e...

VSchDG § 12 Ermächtigung zur Anpassung (Law)

(1) Soweit weitere Rechtsakte der Europäischen Union in den Anwendungsbereich der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004 einbezogen worden sind, wird das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz ...

WStrG § 12 Strafarrest statt Freiheitsstrafe (Law)

...ls sechs Monaten nicht in Betracht kommt, auf Strafarrest zu erkennen.

StromNZV § 12 Standardisierte Lastprofile; Zählerstandsgangmessung (Law)

...ls folgender Gruppen von Letztverbrauchern orientieren: 1. Gewerbe; 2. Haushalte;...

ThermMAusbV § 12 Berlin-Klausel (Law)

Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes und § 128 der Handwerksordnung auch im Land Berlin.

TierSeuchSchBMV § 12 Verbringen nach anderen Mitgliedstaaten (Law)

...lstelle oder, im Falle von Schlachttieren, über nur eine nach § 15 Abs. 3 zugelassene Sammelstelle oder ein nach § 15 Abs. 3 zugelassenes Viehhandelsunternehmen verbracht werden. Abweichend von Satz 1...

ZFdG § 12 Datenschutzrechtliche Verantwortung im Zollfahndungsinformationssystem (Law)

...lstelle gespeicherten Daten, namentlich für die Rechtmäßigkeit der Erhebung, die Zulässigkeit der Eingabe sowie die Richtigkeit oder Aktualität der Daten, den Stellen, die die Daten unmittelbar eingeb...

BrennO 1998 (XXXX) §§ 12 bis 14 (weggefallen) (Law)

BBhV Anlage 12 (zu § 25 Absatz 1, 2 und 4) (Law)

...lspange 15.1 Öldispersionsapparat 16.1 Pulsfrequenzmesser ...

BWO 1985 Anlage 12 (zu § 28 Abs. 3) (Law)

...lscheines an die für Sie zuständige, auf dem Wahlbriefumschlag angegebene Stelle des auf dem Wahlschein bezeichneten Wahlkreises durch Briefwahl. ...