VRV § 7 Registerakten, Handblatt (Law)

(1) Für jedes Registerblatt wird eine Registerakte geführt. Die zum Vereinsregister eingereichten Dokumente können für jedes Registerblatt in einem besonderen Aktenband zusammengefaßt werden. ...

ChemSanktionsV (XXXX) §§ 7 und 8 (weggefallen) (Law)

MB-APrV Anlage 7 (zu § § 16b Absatz 7) (Law)

...taatliche Kenntnisprüfung nach § 16b Absatz 3 der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Masseure und medizinische Bademeister bestanden/nicht bestanden ...

PTA-APrV Anlage 7 (zu § 7 Abs. 3 Satz 3) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1997, 2363) Der Vorsitzende des Prüfungsaus...

VersRMAbschR (XXXX) 7. bis 15. (weggefallen) (Law)

AuslWBG § 7 Anmeldung beim Auslandsbevollmächtigten (Law)

(1) Auslandsbonds, deren Anerkennung nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 (Auslandsstücke) beansprucht wird, sind bei dem zuständigen Auslandsbevollmächtigten für die Bereinigung deutscher Auslandsbonds (§ 8) anzume...

BAföG § 7 Erstausbildung, weitere Ausbildung (Law)

...taatlichen Prüfung abschließt (Staatsexamensstudiengang), wird Ausbildungsförderung auch geleistet, nachdem Auszubildende einen Bachelor- oder Bakkalaureusstudiengang abgeschlossen haben. Voraussetzun...

AltZertG § 7 Informationspflichten im Produktinformationsblatt (Law)

...tabe a bis e sowie Nummer 2 Buchstabe a bis c, getrennt für jeden Gliederungspunkt, die Angabe zu § 2a Satz 1 Nummer 1 Buchstabe f ist freiwillig; 10. ...

AntarktUmwSchProtAG § 7 Genehmigungsverfahren mit Umwelterheblichkeitsprüfung (Law)

(1) Tätigkeiten, die voraussichtlich zumindest geringfügige oder vorübergehende Auswirkungen haben werden, sind einer Umwelterheblichkeitsprüfung zu unterziehen, sofern das Umweltbundesam...

AtSMV § 7 Inhalt der schriftlichen Meldung (Law)

(1) Der Meldepflichtige hat in der Meldung an die Aufsichtsbehörde nach § 8 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 4 mittels amtlichen Meldeformulars das meldepflichtige Ereignis, dessen Ursachen und Auswirkungen, d...

AtStrlSV § 7 Betriebliche Kontrolle (Law)

...taminationen und Ortsdosisleistungen an Arbeitsplätzen und in der Umwelt zu überwachen sowie das Kernmaterial zu kontrollieren. (2) Zur betrieblichen Kontrolle haben die Leiter der Betriebe ...

ÄndSchnAusbV § 7 Schriftlicher Ausbildungsnachweis (Law)

Die Auszubildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildende...

AgrStatG § 7 Erhebungsart, Periodizität, Erhebungszeitraum, Merkmale (Law)

...tattfindet; die Merkmale entsprechen mit Ausnahme des Zwischenfruchtanbaus denjenigen der Erhebung nach Nummer 1. (2) Die Erhebung nach Absatz 1 Nummer...

AHStatDV § 7 Menge der Waren (Law)

...tatistik bei der betreffenden Warennummer vermerkt ist.

AKG § 7 Ansprüche aus gegenseitigen Verträgen (Law)

(1) Zu erfüllen sind Ansprüche (§ 1) aus einem gegenseitigen Vertrag, den ein in § 1 Abs. 1 genannter Rechtsträger vor dem 1. August 1945 geschlossen hat und der bis zu diesem Zeitpunkt von dem andere...

ArbMDFAngAusbV § 7 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt w...

ArbZG § 7 Abweichende Regelungen (Law)

...tausgleich gewährleistet wird, kann in einem Tarifvertrag oder auf Grund eines Tarifvertrags in einer Betriebs- oder Dienstvereinbarung ferner zugelassen werden, 1. ...

BetrVGDV1WO § 7 Prüfung der Vorschlagslisten (Law)

...tagen nach ihrem Eingang, zu prüfen und bei Ungültigkeit oder Beanstandung einer Liste die Listenvertreterin oder den Listenvertreter unverzüglich schriftlich unter Angabe der Gründe zu unterrichten. ...

EBRG § 7 Europäischer Betriebsrat in Unternehmensgruppen (Law)

Gehören einer gemeinschaftsweit tätigen Unternehmensgruppe ein oder mehrere gemeinschaftsweit tätige Unternehmen an, wird ein Europäischer Betriebsrat nur bei dem herrschenden Unternehmen errichtet, s...

DialogmKfAusbV § 7 Schriftlicher Ausbildungsnachweis (Law)

Die Auszubildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildende...