• SUG § 18 Hilfeleistungen im Rahmen der Zusammenarbeit (Law)

  ...von besonderer Bedeutung und Schwere zur Verfügung zu stellen. (2) Die Bundesstelle kann anderen Staaten auf deren Ersuchen die in Absatz 1...

• SVWO 1997 § 18 Listenänderung und Listenergänzung (Law)

  ...verändert bleiben. (4) Von dem auf den Wahltag folgenden Tag bis zu dem Tag, an dem die erste Sitzung der neu gewählten Vertreterversammlung oder des Verwaltungsrates stattfindet, kann der L...

• TabStG 2009 § 18 Fälligkeit (Law)

  ...vom 1. bis 15. Dezember bezogenen Steuerzeichen für Zigaretten am 27. Dezember; 2. ...

• SGB 4 § 18 Bezugsgröße (Law)

  ...versicherung ist, soweit in den besonderen Vorschriften für die einzelnen Versicherungszweige nichts Abweichendes bestimmt ist, das Durchschnittsentgelt der gesetzlichen Rentenversicherung im vorverga...

• SGB 11 § 18 Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit (Law)

  ...vaten Versicherungsunternehmen, die die private Pflege-Pflichtversicherung durchführen. Die Träger der Pflegeversicherung und die privaten Versicherungsunternehmen veröffentlichen jährlich jeweils bis...

• SGB 2 § 18 Örtliche Zusammenarbeit (Law)

  ...von Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz und dem Asylbewerberleistungsgesetz, 2. Vertreterinnen und Vertretern der Arbeitgeber sowie ...

• PostG 1998 § 18 Postdienstleistungsverordnung (Law)

  ...verordnung mit Zustimmung des Bundesrates Rahmenvorschriften für die Inanspruchnahme von Postdienstleistungen zu erlassen. In der Rechtsverordnung können insbesondere Regelungen über den Vertragsabsch...

• PostRDV § 18 Art und Weise der Anpassung, Anpassungsmitteilung (Law)

  ...vice die Anpassung von Geldleistungen berechnet oder die Anpassungsdaten von den Trägern der Rentenversicherung rechtzeitig vor dem Anpassungstermin erhält, erstellt er die Anpassungsmitteilungen im N...

• PaßG 1986 § 18 Verwendung im nichtöffentlichen Bereich (Law)

  ...verwendet werden, daß mit ihrer Hilfe ein Abruf personenbezogener Daten aus Dateien oder eine Verknüpfung von Dateien möglich ist. (3) Der Pass darf nur vom Passinhaber oder von anderen Pers...

• SchaumwZwStV 2010 § 18 Art und Höhe der Sicherheitsleistung (Law)

  ...von Schaumwein unter Steueraussetzung kann für mehrere Verfahren als Gesamtbürgschaft oder für jedes Verfahren einzeln als Einzelbürgschaft oder als Barsicherheit geleistet werden. (2) Die S...

• PsychTh-APrV § 18 Gesamtnote der Prüfung (Law)

  ...von der zuständigen Behörde eine Gesamtnote wie folgt gebildet: Die Note für den schriftlichen Teil der Prüfung wird mit 1, die Note für den mündlichen Teil der Prüfung mit 2 vervielfacht; die Summe d...

• NachwV 2007 § 18 Kommunikation (Law)

  ...Verkündung der Verordnung zur Vereinfachung der abfallrechtlichen Überwachung vom 20. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2298) folgenden Kalendermonats sowie nachfolgend erforderlich werdende Änderungen oder Be...

• TrinkwV 2001 § 18 Überwachung durch das Gesundheitsamt (Law)

  ...vom Unternehmer und vom sonstigen Inhaber einer Wasserversorgungsanlage alle erforderlichen Auskünfte zu verlangen, insbesondere über den Betrieb und den Betriebsablauf einschließlich dessen Kontrolle...

• UmwG 1995 § 18 Firma oder Name des übernehmenden Rechtsträgers (Law)

  ...verwenden, wenn der betroffene Anteilsinhaber oder dessen Erben ausdrücklich in die Verwendung einwilligen. (3) Ist eine Partnerschaftsgesellschaft an der Verschmelzung beteiligt, gelten für...

• VerifZusAusfG § 18 Duldung und Unterstützung von Inspektionstätigkeiten (Law)

  ...von Umweltproben, Einsatz von Strahlungsdetektoren und -messgeräten, Anbringung von Siegeln und anderen in Ergänzenden Abmachungen festgelegten Vorrichtungen, die eine Identifizierung vornehmen und un...

• TierSchlV 2013 § 18 Aufheben von Vorschriften (Law)

  ...verordnung vom 3. März 1997 (BGBl. I S. 405), die zuletzt durch Artikel 19 des Gesetzes vom 13. April 2006 (BGBl. I S. 855) geändert worden ist, wird aufgehoben.

• WeinG 1994 § 18 (weggefallen) (Law)

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• AMG 1976 § 18 Rücknahme, Widerruf, Ruhen (Law)

  ...Versagungsgründe nach § 14 Abs. 1 bei der Erteilung vorgelegen hat. Ist einer der Versagungsgründe nachträglich eingetreten, so ist sie zu widerrufen; an Stelle des Widerrufs kann auch das Ruhen der E...

• AuslWBG § 18 Entgegennahme von Anmeldungen und Erklärungen (Law)

  ...vollmächtigten oder einer Prüfstelle einzureichen sind, bei dem Auslandsbevollmächtigten einreichen, der für das Gebiet bestellt ist, in dem sich der Anmelder aufhält. Ist für dieses Gebiet kein Ausla...

• AUV 2012 § 18 Umzugspauschale (Law)

  ...vaträume ausgestattet, wird der Betrag nach Satz 1 verhältnismäßig erhöht. (7) Ist innerhalb der letzten fünf Jahre ein Umzug mit Zusage der Umzugskostenvergütung nach § 3 oder § 4 Absatz 1 ...