SGB 12 § 128a Bundesstatistik für das Vierte Kapitel (Law)

...Vierten Kapitels sowie zu seiner Fortentwicklung sind Erhebungen über die Leistungsberechtigten als Bundesstatistik durchzuführen. Die Erhebungen erfolgen zentral durch das Statistische Bundesamt. ...

SGB 12 § 128d Art und Höhe der angerechneten Einkommen (Law)

...vorsorge, 6. Renten aus privater Vorsorge, 7. Vermögenseinkünfte, ...

SGB 12 § 128f Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte (Law)

(1) Die Bundesstatistik nach § 128a wird quartalsweise durchgeführt. (2) Die Merkmale nach den §§ 128b bis 128d, ausgenommen das Merkmal nach § 128b Nummer 5, sind als Bestandserhebung zum Q...

SGB 12 § 128g Auskunftspflicht (Law)

...Vierten Kapitel zuständigen Träger.

SGB 12 § 137 Überleitung in Pflegegrade zum 1. Januar 2017 (Law)

...Vorschriften des Siebten Kapitels in der am 31. Dezember 2016 geltenden Fassung festgestellt worden ist und bei denen spätestens am 31. Dezember 2016 die Voraussetzungen auf Leistungen nach den Vorsch...

SGB 12 Anlage (zu § 28) (Law)

...vom Beginn des 15. bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres. Regelbedarfsstufe 5: Für ein Kind vom Beginn des siebten bis zur Vollendung d...

RheinSchPV 1994 Anlage 12 (Law)

(ohne Inhalt)

BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 7 (Anlage V des BBesG) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1998, 2415) ...

EStG § 39f Faktorverfahren anstelle Steuerklassenkombination III/V (Law)

...verhältnis zu bilden. 8 Arbeitslöhne aus zweiten und weiteren Dienstverhältnissen (Steuerklasse VI) sind im Faktorverfahren nicht zu berücksichtigen. 9 ...

BauWiAusbV 1999 Anlage 12 (zu § 64) (Law)

...Verkehrswege beurteilen, Maßnahmen zur Nutzung veranlassen b) Verkehrsleiteinrichtungen nach vorgege...

BedGgstV Anlage 12 (weggefallen) (Law)

EinigVtr Art 12 Verträge der Deutschen Demokratischen Republik (Law)

...Vertragsparteien sind sich einig, daß die völkerrechtlichen Verträge der Deutschen Demokratischen Republik im Zuge der Herstellung der Einheit Deutschlands unter den Gesichtspunkten des Vertrauensschu...

SGB 12 § 2 Nachrang der Sozialhilfe (Law)

...vor allem durch Einsatz seiner Arbeitskraft, seines Einkommens und seines Vermögens selbst helfen kann oder wer die erforderliche Leistung von anderen, insbesondere von Angehörigen oder von Trägern an...

SGB 12 § 3 Träger der Sozialhilfe (Law)

(1) Die Sozialhilfe wird von örtlichen und überörtlichen Trägern geleistet. (2) Örtliche Träger der Sozialhilfe sind die kreisfreien Städte und die Kreise, soweit nicht nach Landesrecht etwa...

SGB 12 § 6 Fachkräfte (Law)

...vergleichbare Erfahrungen verfügen. (2) Die Träger der Sozialhilfe gewährleisten für die Erfüllung ihrer Aufgaben eine angemessene fachliche Fortbildung ihrer Fachkräfte. Diese umfasst auch ...

SGB 12 § 7 Aufgabe der Länder (Law)

...von Instrumenten der Dienstleistungen, der zielgerichteten Erbringung und Überprüfung von Leistungen und der Qualitätssicherung fördern.

SGB 12 § 10 Leistungsformen (Law)

...Vorrang vor Gutscheinen oder Sachleistungen, soweit dieses Buch nicht etwas anderes bestimmt oder mit Gutscheinen oder Sachleistungen das Ziel der Sozialhilfe erheblich besser oder wirtschaftlicher er...

SGB 12 § 13 Leistungen für Einrichtungen, Vorrang anderer Leistungen (Law)

...Vorrang haben ambulante Leistungen vor teilstationären und stationären Leistungen sowie teilstationäre vor stationären Leistungen. Der Vorrang der ambulanten Leistung gilt nicht, wenn eine Leistung fü...

SGB 12 § 20 Eheähnliche Gemeinschaft (Law)

...Voraussetzungen sowie des Umfangs der Sozialhilfe nicht besser gestellt werden als Ehegatten. § 39 gilt entsprechend.

SGB 12 § 22 Sonderregelungen für Auszubildende (Law)

...Vierten Kapitel. In besonderen Härtefällen können Leistungen nach dem Dritten oder Vierten Kapitel als Beihilfe oder Darlehen gewährt werden. (2) Absatz 1 findet keine Anwendung...