Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 532/14 (Urteil)

...12. Oktober 2012 zugestellten Klage hat die Klägerin zunächst die Auffassung vertreten, ihr stehe ein Entgelt nach der Entgeltgruppe 10, entsprechend der Fallgruppe 1a der VergGr. IVa BAT/BAT-O zu. Si...

Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 562/10 (Urteil)

...§ 29 Abschn. B Abs. 5 BAT/BAT-O wird zugleich die Regelung in § 29 Abschn. B Abs. 7 BAT-O in Bezug genommen (vgl. zur Verweisung in § 5 Abs. 2 Satz 2 TVÜ-VKA BAG 18. März 2010 - 6 AZR 905/08 - mwN, AP...

BesÜV2Bek 1998-12-03 Anlage 2 (Anlage IX des BBesG) (Law)

...§ 44   bis zu 173,00 § 48 Abs. 2   bis zu ...

BImSchV 12 2000 Anhang V Information der Öffentlichkeit (Law)

...§ 7 Absatz 1 und bei Betriebsbereichen der oberen Klasse der Sicherheitsbericht nach § 9 Absatz 1 vorgelegt wurde. 3. Verständlich abgefasst...

Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 625/13 (Urteil)

...§ 2 des Arbeitsvertrags vom 3. April 1992 iVm. § 2 Nr. 3 des Änderungstarifvertrags Nr. 1 zum BAT-O iVm. § 17 Abs. 1 TVÜ-Länder sowie aus § 1 des Änderungsvertrags vom 21. Januar 1998 iVm. den in Bezu...

BImSchV 12 2000 Anhang II Mindestangaben im Sicherheitsbericht (Law)

I. Informationen über das Managementsystem und die Betriebsorganisation im Hinblick auf di...

BesÜV2Bek 1998-12-03 Anlage 1 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...12 1.501 A 13 ...

BesVNG 1 (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

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EuWO 1988 Anlage 12 (zu § 32 Abs. 1) (Law)

...§§ 8ff. des Europawahlgesetzes und des § 32 der Europawahlordnung werden als Bewerber und Ersatzbewerber für das Land .....................

FahrlGDV 2012 Anlage 1.2 (zu § 2 Absatz 1) (Law)

...12, 1357) Auf weißem, glattem Leinwandpapier, Breite 114 mm, Höhe 72 mm, Typendruck. Statt des Leinwandpapiers können papierartige Stoffe verwendet werden,...

SGB 12 § 21 Sonderregelung für Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch (Law)

...§ 9 des Zweiten Buches sind, Leistungen nach § 36 erhalten. Bestehen über die Zuständigkeit zwischen den beteiligten Leistungsträgern unterschiedliche Auffassungen, so ist der zuständige Träger der So...

SGB 12 § 43 Einsatz von Einkommen und Vermögen, Berücksichtigung von Unterhaltsansprüchen (Law)

...§§ 82 bis 84 und für den Einsatz des Vermögens die §§ 90 und 91 anzuwenden, soweit in den folgenden Absätzen nichts Abweichendes geregelt ist. Einkommen und Vermögen des nicht getrennt lebenden Ehegat...

Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 877/08 (Urteil)

...§ 64 oder § 65 EStG oder des § 3 oder § 4 BKGG zustehen würde. Die Stufe richtet sich nach der Anzahl der berücksichtigungsfähigen Kinder. ...

BImSchV 12 2000 Anhang IV Informationen in den Alarm- und Gefahrenabwehrplänen (Law)

1. Namen oder betriebliche Stellung der Personen, die zur Einleitung von Sofortmaßnahmen ermächtigt sind, sowie der Person, die für die Durch...

Urteil vom Bundesarbeitsgericht (2. Senat) - 2 AZR 451/10 (Urteil)

...§ 2 Nr. 3 des Änderungstarifvertrags Nr. 1 vom 8. Mai 1991 zum BAT-O sind die angestellten Lehrkräfte in diejenige Vergütungsgruppe des BAT-O eingruppiert, die nach § 11 Satz 2 BAT-O der Besoldungsgru...

BranntwMonG (XXXX) §§ 11 und 12 (Law)

FZV 2011 Anlage 12 (zu § 27 Absatz 1 Satz 4) (Law)

...12 und grün RAL 6010; der Farbton des Untergrundes des Kennzeichens ist weiß (ws) nach DIN 6171 Teil 1: 03.89, Tabelle 3. Bei Verwendung von Stahlblech muss die Blechstärke mindestens 0,35 mm, bei Alu...

SGB 12 § 115 Übergangsregelung für die Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland (Law)

...§ 108 des Bundessozialhilfegesetzes entstanden oder von der Schiedsstelle bestimmt worden ist, bleibt bestehen.

SGB 12 § 134 Übergangsregelung für die Fortschreibung der Regelbedarfsstufe 6 (Law)

...§ 28a ist die Regelbedarfsstufe 6 der Anlage zu § 28 nicht mit dem sich nach der Verordnung nach § 40 ergebenden Prozentsatz fortzuschreiben, solange sich durch die entsprechende Fortschreibung des Be...

Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 350/10 (Urteil)

...BAT-O/MTArb-O in der am 31.12.2002 geltenden Fassung in eine Fallgruppe einer Vergütungs- bzw. Lohngruppe fiktiv eingruppiert, als wenn seit ihrer Einstellung der BAT-O/MTArb-O in der am 31.12.2002 ge...