-
EinigVtr Anlage II Kap II A III Anlage II Kapitel II (Law)
...III Buchst. a bis d nicht mehr anzuwenden)
-
EinigVtr Anlage I Kap V A III Anlage I Kapitel V (Law)
...III Nr. 1 bis 4 nicht mehr anzuwenden)
-
EinigVtr Anlage I Kap II A III Anlage I Kapitel II (Law)
...III Nr. 1 nicht mehr anzuwenden)
-
EinigVtr Anlage I Kap XI A III Anlage I Kapitel XI (Law)
...III, Gliederungsnummer 931-2, veröffentlichten bereinigten Fassung mit folgender Maßgabe: Für § 1 finden die Vorschriften des Artikels 26 Abs. 1 und 2 des Vertrages Anw...
-
EinigVtr Anlage I Kap XII A III Anlage I Kapitel XII (Law)
Bundesrecht tritt in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. (nicht mehr anzuwenden)...
-
EinigVtr Anlage I Kap XVII III Anlage I Kapitel XVII (Law)
...III nicht mehr anzuwenden)
-
EinigVtr Anlage I Kap XIX A III Anlage I Kapitel XIX (Law)
...III Sachgebiet A Abschnitt III Nr. 2. ----- 1) Kann entfallen, sobald zwischen den Tarifvertragsparte...
-
EinigVtr Anlage II Kap IV III Anlage II Kapitel IV (Law)
...1995 in Kraft. 8. §§ 2 bis 4 der Anordnung über die Aufhebung von Rechtsvorschriften auf dem Gebiet der freiwilligen Sach-...
-
BGB § 1995 Dauer der Frist (Law)
(1) Die Inventarfrist soll mindestens einen Monat, höchstens drei Monate betragen. Sie beginnt mit der Zustellung des Beschlusses, durch den die Frist bestimmt wird. (2) Wird die Frist vor d...
-
SGB 1 § 70 Überleitungsvorschrift zum Verjährungsrecht (Law)
Artikel 229 § 6 Abs. 1 und 2 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche gilt entsprechend bei der Anwendung des § 45 Abs. 2 und 3 in der seit dem 1. Januar 2002 geltenden Fassung.
-
UmwG 1995 § 38 Anmeldung der Verschmelzung und des neuen Rechtsträgers (Law)
(1) Die Vertretungsorgane jedes der übertragenden Rechtsträger haben die Verschmelzung zur Eintragung in das Register des Sitzes ihres Rechtsträgers anzumelden. (2) Die Vertretungsorgane all...
-
WeinÜV 1995 § 32 Zulassung zur Einfuhr, amtliche Untersuchung und Prüfung (Law)
(1) Wein einschließlich Perlwein und Perlwein mit zugesetzter Kohlensäure, Schaumwein, Schaumwein mit zugesetzter Kohlensäure, Traubenmost, konzentrierter Traubenmost, rektifiziertes Traubenmostkonzen...
-
WeinV 1995 Anlage 7 (zu § 13 Absatz 1 Nummer 2) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2009, 862) 1. Wein, 2. ...
-
UmwG 1995 § 80 Inhalt des Verschmelzungsvertrags bei Aufnahme durch eine Genossenschaft (Law)
(1) Der Verschmelzungsvertrag oder sein Entwurf hat bei Verschmelzungen im Wege der Aufnahme durch eine eingetragene Genossenschaft für die Festlegung des Umtauschverhältnisses der Anteil...
-
UmwG 1995 § 281 Benachrichtigung der Anteilsinhaber, Veräußerung von Aktien, Hauptversammlungsbeschlüsse (Law)
(1) Auf die Benachrichtigung der Anteilsinhaber durch die Gesellschaft, auf die Aufforderung von Aktionären zur Abholung der ihnen zustehenden Aktien und auf die Veräußerung nicht abgeholter Aktien si...
-
UmwG 1995 § 299 Benachrichtigung der Aktionäre, Veräußerung von Aktien, Hauptversammlungsbeschlüsse (Law)
(1) Auf die Benachrichtigung der Aktionäre durch die Gesellschaft ist § 267, auf die Aufforderung zur Abholung der ihnen zustehenden Aktien und auf die Veräußerung nicht abgeholter Aktien ist § 268 en...
-
UmwStG 1995 § 19 Gewerbesteuer bei Vermögensübergang auf eine andere Körperschaft (Law)
(1) Geht das Vermögen der übertragenden Körperschaft auf eine andere Körperschaft über, so gelten die §§ 11 bis 13 und 15 auch für die Ermittlung des Gewerbeertrags. (2) Für die vortragsfähi...
-
UmwStG 1995 § 20 Bewertung des eingebrachten Betriebsvermögens und der Gesellschaftsanteile (Law)
(1) 1 Wird ein Betrieb oder Teilbetrieb oder ein Mitunternehmeranteil in eine unbeschränkt körperschaftsteuerpflichtige Kapitalgesellschaft (§ 1 Abs. 1 Nr. 1 des ...
-
EinigVtr Anlage I Kap XIII A III Anlage I Kapitel XIII (Law)
...III Nr. 1 nicht mehr anzuwenden)
-
EinigVtr Anlage I Kap XIV III Anlage I Kapitel XIV (Law)
...III nicht mehr anzuwenden)