• BerRehaG § 21 Inhalt des Antrags (Law)

  ...ung der Verfolgung, 4. Angaben zum Umfang der Benachteiligung in Ausbildung und Beruf, ...

• EBO § 21 Räder und Radsätze (Law)

  ...us und 1.435 mm Spurweite einwandfrei durchfahren werden können. Die Räder eines Radsatzes müssen Spurkränze haben und dürfen auf der Radsatzwelle seitlich nicht verschiebbar sein; Ausnahmen für Spurw...

• BWaldG § 21 Begriff und Aufgabe (Law)

  ...ufgabe gilt § 17 entsprechend. Sie kann nicht auf die gemeinschaftliche Durchführung einheitlicher Betriebspläne erstreckt werden.

• BZRG § 21 Automatisiertes Auskunftsverfahren (Law)

  ...unbefugten Zugriff Dritter bei der Übermittlung wirksam geschützt werden. § 493 Absatz 2 und 3 Satz 1 und 2 der Strafprozessordnung gilt entsprechend; für Auskunftsersuchen der Verfassungsschutzbehörd...

• GenDG § 21 Arbeitsrechtliches Benachteiligungsverbot (Law)

  ...uch, wenn sich Beschäftigte weigern, genetische Untersuchungen oder Analysen bei sich vornehmen zu lassen oder die Ergebnisse bereits vorgenommener genetischer Untersuchungen oder Analysen zu offenbar...

• IT-FortbV § 21 Ausbildereignung (Law)

  ...ungsfall "Vorbereiten und Durchführen einer Ausbildungseinheit" oder "Vorbereiten und Durchführen einer Mitarbeiterqualifizierung" ausgewählt hat, hat die berufs- und arbeitspädago...

• LuftPersV § 21 Flugmedizinische Tauglichkeit (Law)

  ...urtsdatum, den Geburtsort, das Geschlecht und die Anschrift des Bewerbers um ein Tauglichkeitszeugnis, die Ergebnisse der Tauglichkeitsuntersuchung, die medizinischen Befunde zur Beurteilung der Taugl...

• NeuGlV § 21 Abstimmungsbekanntmachung der Gemeindebehörde (Law)

  ...ung Beginn und Ende der Abstimmungszeit sowie die Stimmbezirke und Abstimmungsräume öffentlich bekannt; an Stelle der Aufzählung der Stimmbezirke mit ihrer Abgrenzung und ihren Abstimmungsräumen kann ...

• UAG § 21 Aufgaben des Umweltgutachterausschusses (Law)

  ...undesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit wird ein Umweltgutachterausschuss gebildet. Der Umweltgutachterausschuss hat die Aufgabe, 1. ...

• SprAuG § 21 Errichtung, Mitgliederzahl und Stimmengewicht (Law)

  ...usschusses mindestens ein Ersatzmitglied zu bestellen und die Reihenfolge des Nachrückens festzulegen; nimmt der Sprecherausschuß oder der Unternehmenssprecherausschuß eines Konzernunternehmens die Au...

• StBGebV § 21 Rat, Auskunft, Erstberatung (Law)

  ...ung oder Auskunft zusammenhängt. (2) Wird ein Steuerberater, der mit der Angelegenheit noch nicht befaßt gewesen ist, beauftragt zu prüfen, ob eine Berufung oder Revision Aussicht auf Erfolg...

• SÜG § 21 Übermittlung und Zweckbindung (Law)

  ...Untersuchungsausschüsse genutzt und übermittelt werden. Die Übermittlung und Nutzung nach Satz 1 Nummer 2 und 3 ist auf sicherheitserhebliche Erkenntnisse zu be...

• RÜG § 21 Zeiten der freiwilligen Rentenversicherung (Law)

  ...ung bei der Sozialversicherung nach der Verordnung über die freiwillige und zusätzliche Versicherung in der Sozialversicherung vom 28. Januar 1947, 2. ...

• SEBG § 21 Inhalt der Vereinbarung (Law)

  ...Unbeschadet des Verhältnisses dieses Gesetzes zu anderen Regelungen der Mitbestimmung der Arbeitnehmer im Unternehmen muss in der Vereinbarung im Fall einer durch Umwandlung gegründeten SE in Bezug au...

• SchuldRAnpG § 21 Gebrauchsüberlassung an Dritte (Law)

  ...ungsschutzfrist seinen Anspruch auf Anpassung des Nutzungsentgelts geltend, kann der Nutzer bis zum Ablauf des zweiten auf die Erhöhungserklärung folgenden Monats vom Grundstückseigentümer die Erlaubn...

• WiPrPrüfV § 21 Rücktritt von der Prüfung (Law)

  ...und vorliegt. Der Grund muss der Prüfungsstelle unverzüglich schriftlich oder elektronisch mitgeteilt und nachgewiesen werden. Die Prüfungsstelle entscheidet, ob ein Grund als triftig anzusehen ist un...

• WpHG § 21 Mitteilungspflichten des Meldepflichtigen; Verordnungsermächtigung (Law)

  ...Umfang und die Form der Mitteilung nach Absatz 1 Satz 1 und Absatz 1a. Das Bundesministerium der Finanzen kann die Ermächtigung durch Rechtsverordnung auf die Bundesanstalt übertragen, soweit die Art ...

• ZahlPrüfbV § 21 Risikolage und Risikovorsorge (Law)

  ...ungsinstituts ist zu beurteilen. (2) Das Verfahren zur Ermittlung der Risikovorsorge ist darzustellen und zu beurteilen. Art, Umfang und Entwicklung der Risikovorsorge sind zu erläutern und ...

• VermAnlG § 21 Haftung bei fehlendem Verkaufsprospekt (Law)

  ...ung des Unterschiedsbetrags zwischen dem Erwerbspreis und dem Veräußerungspreis der Vermögensanlagen sowie der mit dem Erwerb und der Veräußerung verbundenen üblichen Kosten verlangen. Absatz 1 Satz 1...

• VersAusglG § 21 Abtretung von Versorgungsansprüchen (Law)

  ...ung oder Pfändung des Versorgungsanspruchs ausschließen. (4) Verstirbt die ausgleichsberechtigte Person, so geht der nach Absatz 1 abgetretene Anspruch gegen den Versorgungsträger wieder auf...