• Tier-LMHV § 16 Warnhinweis bei Hackfleisch und Fleischzubereitungen (Law)

  ...acht werden. Für die Art und Weise der Kennzeichnung nach Satz 1 gelten Artikel 12 Absatz 1 und 2 und Artikel 13 Absatz 1 bis 3 der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 sowie § 2 der Lebensmittelinformations...

• TierImpfStV 2006 § 16 Arzneibuch (Law)

  ...Abs. 1 des Arzneimittelgesetzes entsprechend. Auf Antrag kann die zuständige Zulassungsstelle Ausnahmen zulassen, soweit der Inhaber der Herstellungserlaubnis das Abweichen vom Arzneibuch oder der Sam...

• WaStrG § 16 Besondere Pflichten im Interesse des Vorhabens (Law)

  ...atz 2 gilt nicht für Arbeits-, Betriebs- oder Geschäftsräume während der jeweiligen Arbeits-, Geschäfts- oder Aufenthaltszeiten. (2) Die Absicht, Vorarbeiten im Sinne des Absatzes 1 Satz 1 a...

• WeinG 1994 § 16 Inverkehrbringen und Verarbeiten (Law)

  ...arktungsregeln zur Steuerung des Angebots im Sinne des Artikels 167 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 festzusetzen. Vor dem Erlass von Rechtsverordnungen nach Satz 1 sind die anerkannten Branchenverbä...

• VVG 2008 § 16 Insolvenz des Versicherers (Law)

  ...as Vermögen des Versicherers das Insolvenzverfahren eröffnet, endet das Versicherungsverhältnis mit Ablauf eines Monats seit der Eröffnung; bis zu diesem Zeitpunkt bleibt es der Insolvenzmasse gegenüb...

• ALG Anlage 3 (Law)

  ...ahr Monat § 92a Umfang in Vierundfünfzigsteln § 93a vom Hunder...

• BEGDV 3 § 39 (Law)

  ...ach der Kaufkraft der ausländischen Währung, so soll die Kaufkraft angemessen berücksichtigt werden. Dabei sind die Durchschnittswerte der Devisenkurse und die Kaufkraftrichtzahlen für jedes Jahr gege...

• HeizölLBV Anlage 3 (Law)

  ...auchsanlage(n) ------------------------------------------------------------------------------- I Lieferanschrift: Ort, Straße, Hausnummer ...

• KraftstoffLBV Anlage 3 (Law)

  ...at des Antragszeitraums geltendgemachte Bedarf (bei monatlichen Änderungen Durchschnittsbedarf) darf grundsätzlich den Verbrauch pro Monat des Vergleichszeitraums des Vorjahres (bei monatlichen Änderu...

• SGB 3 § 76a (Law)

  ...allen)

• SGB 3 § 433 (Law)

  ...allen)

• RechVersV Muster 3 (Law)

  ...3414 - 3416; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) (Inhalt: nicht darstellbare...

• BWO 1985 Anlage 16 (zu § 34 Abs. 5 Nr. 2 und § 39 Abs. 4 Nr. 2) (Law)

  ...am Wahltag nach den heute vorliegenden Erkenntnissen Deutsche(r) im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes und nicht nach § 15 Abs. 2 des ...

• BEGDV 3 § 38 (Law)

  ...auch dann als erfüllt, wenn sich der Abschluß der Schul- oder Berufsausbildung infolge der gegen die Eltern gerichteten nationalsozialistischen Verfolgungs- oder Unterdrückungsmaßnahmen verzögert hat....

• EinigVtrVbg Art 3 (Law)

  ...at des Bezirksgerichts, in dessen Bezirk die Landesregierung ihren Sitz hat (Anlage I Kapitel III Sachgebiet A Abschnitt III Nr. 1 - Gerichtsverfassungsgesetz - Buchstabe k zum Vertrag vom 31. August ...

• ScheckG Art 3 (Law)

  ...arf nur auf einen Bankier gezogen werden, bei dem der Aussteller ein Guthaben hat, und gemäß einer ausdrücklichen oder stillschweigenden Vereinbarung, wonach der Aussteller das Recht hat, über dieses ...

• WG Art 3 (Law)

  ...ann an die eigene Order des Ausstellers lauten. (2) Er kann auf den Aussteller selbst gezogen werden. (3) Er kann für Rechnung eines Dritten gezogen werden.

• SozhiDAV Anlage 3 (Law)

  ...ateianordnung Eine Datei auf einer Magnetbandkassette oder auf mehreren Magnetbandkassetten (Mehrkassettendatei) Reihenfol...

• SGB 3 § 343 (Law)

  ...allen)

• SGB 3 § 368a (Law)

  ...allen)