• SGB 3 § 414 (Law)

  (weggefallen)

• Grundgesetz Artikel 3 (Law)

  ...kt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin. Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiöse...

• BEGDV 3 § 36 (Law)

  ...keit oder bei Erreichen einer Altersgrenze oder auf Hinterbliebenenversorgung auf der Grundlage des Arbeitsentgelts und der Dauer der Dienstzeit zugesichert war.

• GDtWahlVDVtr Art 3 (Law)

  Für die Vorbereitung und Durchführung der Wahl wird Berlin als ein Land behandelt.

• HöBetrV Anlage 3 (Law)

  ...30 83.700 31 ...

• SGB 3 § 37a (Law)

  (weggefallen)

• RechPensV Muster 3 (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2003, 262) ...

• SPV Anlage 3 (Law)

  ...3711 - 3713) Sonderungsbehörde: Kataster-(Vermessungs-)amt: Frankfurt/Oder ...

• SGB 3 § 413 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 3 § 423 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 3 § 424 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 3 § 429 (Law)

  (weggefallen)

• FischRDV 1998 § 19 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 734/2008 (Law)

  ...kel 3 Absatz 1 eine dort genannte Fischereitätigkeit ausführt, 2. als Kapitän entgegen Artikel 7 Absatz 1 Satz 1 die Fischereitätigkeit nich...

• MitbestGWO 1 2002 § 19 Verfahren bei der schriftlichen Stimmabgabe (Law)

  ...kte Erklärung unter Angabe des Orts und des Datums unterschreibt und 3. den Wahlumschlag und die unterschriebene vorgedruckt...

• ZFdG § 19 Datenerhebung durch den verdeckten Einsatz technischer Mittel zur Anfertigung von Bildaufnahmen und Bildaufzeichnungen (Law)

  ...3a zulässig. Sie können zugleich neben derartigen Maßnahmen angeordnet werden. (3) Maßnahmen nach Absatz 1 dürfen nur durch die Leitung des Zollkriminalamtes oder einen von ihr beauftragten ...

• SGB 2 § 19 Arbeitslosengeld II, Sozialgeld und Leistungen für Bildung und Teilhabe (Law)

  ...ksichtigende Einkommen und Vermögen gedeckt sind. Zu berücksichtigendes Einkommen und Vermögen deckt zunächst die Bedarfe nach den §§ 20, 21 und 23, darüber hinaus die Bedarfe nach § 22. Sind nur noch...

• VwVfG § 19 Gemeinsame Vorschriften für Vertreter bei gleichförmigen Eingaben und bei gleichem Interesse (Law)

  ...kann alle das Verwaltungsverfahren betreffenden Verfahrenshandlungen vornehmen. An Weisungen ist er nicht gebunden. (2) § 14 Abs. 5 bis 7 gilt entsprechend. (3) Der von der Behörde...

• UmwStG 1995 § 19 Gewerbesteuer bei Vermögensübergang auf eine andere Körperschaft (Law)

  ...Körperschaft auf eine andere Körperschaft über, so gelten die §§ 11 bis 13 und 15 auch für die Ermittlung des Gewerbeertrags. (2) Für die vortragsfähigen Fehlbeträge der übertragenden Körper...

• BÄO § 3 (Law)

  ...ktische Ausbildung in Krankenhäusern oder geeigneten Einrichtungen der ärztlichen Krankenversorgung entfallen müssen, die ärztliche Prüfung im Geltungsbereich dieses Gesetzes bestanden hat, ...

• BADV § 3 Bodenabfertigungsdienste (Law)

  ...Kommission. Die Zustimmung wird durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur spätestens drei Monate vor dem beabsichtigten Inkrafttreten der Beschränkung und in den Fällen des Ab...