NeuGlV § 37 Ermittlung und Feststellung des Briefabstimmungsergebnisses in den Kreisen und kreisfreien Städten (Law)

...ommen und in die Stimmurne gelegt worden sind, jedoch nicht vor Schluß der allgemeinen Abstimmungszeit, ermittelt der Briefabstimmungsvorstand das Abstimmungsergebnis mit den im § 26 Nr. 2 bis 6 bezei...

SachenRBerG § 37 Anspruch auf Befreiung von dinglicher Haftung (Law)

...om Grundstückseigentümer Befreiung von einer dinglichen Haftung verlangen, die er nach § 36 Abs. 1 zu übernehmen hat. Ist eine grundpfandrechtlich gesicherte Kreditschuld noch nicht ablösbar, so hat d...

RöV 1987 § 37 Erfordernis der arbeitsmedizinischen Vorsorge (Law)

...orsorge mit Einwilligung der betroffenen Person so lange fortgesetzt wird, wie es der Arzt nach § 41 Absatz 1 Satz 1 zum Schutz der beruflich strahlenexponierten Person für erforderlich erachtet (nach...

ViehVerkV 2007 § 37 Bestandsregister (Law)

...ordnung (EG) Nr. 21/2004 das Kennzeichen der in seinem Bestand vorhandenen Schafe und Ziegen enthalten sowie dem Muster der Anlage 11 Teil A, B und D entsprechen. Vom 1. Januar 2010 an muss das Bestan...

BewG Anlage 18 (zu § 163 Abs. 7 und § 164 Abs. 2 und 4) (Law)

...opfen   –414 492 348 Spargel –1 365 657 ...

EuWO 1988 Anlage 18 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 3) (Law)

...on Vertretern, die nach der Satzung der Partei oder sonstigen politischen Vereinigung allgemein für bevorstehend...

SVWO 1997 Anlage 18 (zu § 77 Abs. 3 Satz 1) (Law)

...oraussetzungen der Wählbarkeit aller Bewerber geprüft worden sind, und zwar, soweit erforderlich, an Hand von Unterlagen. Die Prüfung hat ergeben, daß die Voraussetzungen der Wählbarkeit in der Person...

BrennO 1998 (XXXX) §§ 33 bis 37 (weggefallen) (Law)

StGBEG (XXXX) Art 18 bis 287 (Law)

FeV 2010 Anlage 18 (zu § 44 Absatz 1) (Law)

...373) Text in Bearbeitung

StPO (XXXX) §§ 17 und 18 (weggefallen) (Law)

SeeStrO 1972 Regel 18 Verantwortlichkeiten der Fahrzeuge untereinander (Law)

...on allen Fahrzeugen gut klar halten und vermeiden, deren Manöver zu behindern. Sobald jedoch die Möglichkeit der Gefahr eines Zusammenstoßes besteht, muß es die Regeln dieses Teiles befolgen. ...

BDSG 1990 (XXXX) §§ 36 und 37 (weggefallen) (Law)

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AGB DDR (XXXX) §§ 1 bis 37 (weggefallen) (Law)

SGB 6 (XXXX) §§ 18 und 19 (weggefallen) (Law)

BImSchG § 37 Erfüllung von zwischenstaatlichen Vereinbarungen und Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften oder der Europäischen Union (Law)

...opäischen Gemeinschaften oder der Europäischen Union über Maßnahmen zur Bekämpfung der Emission von gasförmigen Schadstoffen und luftverunreinigenden Partikeln aus Verbrennungsmotoren für mobile Masch...

BföV § 37 Ausstellen von Bescheinigungen und Nachweisen zur zivilberuflichen Anerkennung militärischer Ausbildung und Verwendung (Law)

...oder elektronischen Antrag bescheinigt der Berufsförderungsdienst Art und Umfang der zivilberuflich verwertbaren Anteile der militärischen Ausbildung und Verwendung. Die militärische Ausbildung und Ve...

LAP-gntDBWVV 2005 § 37 Zulassung zur mündlichen Prüfung (Law)

...ote "ausreichend" bewertet worden sind. Andernfalls ist die Prüfung nicht bestanden. (2) Die Leitung der Fachhochschule - Fachbereich Bundeswehrverwaltung - stellt im Auftrag des P...

BesÜV2Bek 1997-06-18 (XXXX) (Law)

...oldungs-Übergangsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Juni 1993 (BGBl. I S. 778, 1035), die zuletzt durch Artikel 8 des Gesetzes vom 24. März 1997 (BGBl. I S. 590) geändert worden ist, ...

StBAPO 1977 Anlage 18 (zu § 46 Absatz 3) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1159)