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VerkSiG § 11 Leistungspflicht der Baulastträger (Law)
...können verpflichtet werden, 1. ihre Verkehrswege, -anlagen und -einrichtungen zu ändern, zu verstärken, zu erweitern, wiederherzustellen, zu ...
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VersVermV § 11 Information des Versicherungsnehmers (Law)
...kte oder indirekte Beteiligung von über 10 Prozent an den Stimmrechten oder am Kapital des Informationspflichtigen besitzen, 7. die Anschrif...
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TiermedFAngAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...Kraft.
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StromStV § 11 Pflichten des Erlaubnisinhabers (Law)
...kann dazu Anordnungen treffen. (2) Der Erlaubnisinhaber hat Aufzeichnungen über die im Kalenderjahr steuerbegünstigt entnommenen Strommengen zu führen sowie die steuerbegünstigten Zwecke nac...
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SPV § 11 Sonderung zur Sachenrechtsbereinigung (Law)
...ksfeststellung durch Sonderungsbescheid beantragt, so sind in der Grundstückskarte die Flächen, auf die sich die Ansprüche der Nutzer nach dem Sachenrechtsbereinigungsgesetz beziehen, unter Änderung d...
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TÄHAV § 11 In der Außenpraxis mitgeführte Arzneimittel (Law)
...ken bezogene Fertigarzneimittel dürfen darüber hinaus nur in ihrem Originalbehältnis mitgeführt werden. § 9 Abs. 2 gilt entsprechend. (2) Der Tierarzt darf Arzneimittel nur in einer solchen ...
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TextilGestAusbV § 11 Gesellenprüfung in der Fachrichtung Stricken (Law)
...k- und Funktionselemente stricken und anbringen, h) Gestricke konfektionieren, ...
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WpDVerOV § 11 Bestmögliche Ausführung von Kundenaufträgen (Law)
...ksichtigenden Kosten zählen Gebühren und Entgelte des Ausführungsplatzes, an dem das Geschäft ausgeführt wird, Kosten für Clearing und Abwicklung und alle sonstigen Entgelte, die an Dritte gezahlt wer...
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WpHG § 11 Verpflichtung des Insolvenzverwalters (Law)
(1) Wird über das Vermögen eines nach diesem Gesetz zu einer Handlung Verpflichteten ein Insolvenzverfahren eröffnet, hat der Insolvenzverwalter den Schuldner bei der Erfüllung der Pflichten nach dies...
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BBhV Anlage 11 (zu § 25 Absatz 1 und 4) (Law)
...Knetmaterial für Übungszwecke bei cerebral-paretischen Kindern 11.10 Kniekappe/-bandage, Kreuzgelenkbandage 11....
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BedGgstV Anlage 11 (zu § 10a) (Law)
...ksohle Oberteilfutter und Decksohle, die die Innenseite des Schuhwerkes ausmachen ... Futter und Decksohle ...
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SVWO 1997 Anlage 11 (Law)
(weggefallen)
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TAppV Anlage 11 (zu § 60 Satz 2) (Law)
...ktische Ausbildung im Wahlpraktikum Der/Die Studierende der Veterinärmedizin ...
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SeeStrO 1972 Regel 11 Anwendung (Law)
Die Regeln dieses Abschnitts gelten für Fahrzeuge, die einander in Sicht haben.
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SGB 11 § 1 Soziale Pflegeversicherung (Law)
...kraft Gesetzes alle einbezogen, die in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert sind. Wer gegen Krankheit bei einem privaten Krankenversicherungsunternehmen versichert ist, muß eine private Pfl...
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SGB 11 § 4 Art und Umfang der Leistungen (Law)
...kunft und Verpflegung tragen die Pflegebedürftigen selbst. (3) Pflegekassen, Pflegeeinrichtungen und Pflegebedürftige haben darauf hinzuwirken, daß die Leistungen wirksam und wirtschaftlich ...
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SGB 11 § 8 Gemeinsame Verantwortung (Law)
...kerung ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. (2) Die Länder, die Kommunen, die Pflegeeinrichtungen und die Pflegekassen wirken unter Beteiligung des Medizinischen Dienstes eng zusammen, ...
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SGB 11 § 18 Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit (Law)
...keit von Kindern ist in der Regel durch besonders geschulte Gutachter mit einer Qualifikation als Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerin oder Gesundheits- und Kinderkrankenpfleger oder als Kinderärzt...
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SGB 11 § 18b Dienstleistungsorientierung im Begutachtungsverfahren (Law)
...ken, bis zum 31. März 2013 für alle Medizinischen Dienste verbindliche Richtlinien. Der Medizinische Dienst des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen und die für die Wahrnehmung der Interessen und d...
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SGB 11 § 28a Leistungen bei Pflegegrad 1 (Law)
...7a und 7b, 2. Beratung in der eigenen Häuslichkeit gemäß § 37 Absatz 3, 3. zusät...