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SGB 9 § 18 Leistungsort (Law)
...rlich sind.
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SGB 9 § 30 Früherkennung und Frühförderung (Law)
...rlich sind, um eine drohende oder bereits eingetretene Behinderung zum frühestmöglichen Zeitpunkt zu erkennen und einen individuellen Behandlungsplan aufzustellen. ...
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SGB 9 § 32 Verordnungsermächtigungen (Law)
...rlassung der Hilfsmittel sowie zur Zusammenarbeit der anderen Rehabilitationsträger mit den orthopädischen Versorgungsstellen zu regeln.
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SGB 9 § 38a Unterstützte Beschäftigung (Law)
...rlich sind. Sie können bis zu einer Dauer von weiteren zwölf Monaten verlängert werden, wenn auf Grund der Art oder Schwere der Behinderung der gewünschte nachhaltige Qualifizierungserfolg im Einzelfa...
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SGB 9 § 48 Berechnungsgrundlage in Sonderfällen (Law)
Die Berechnungsgrundlage für das Übergangsgeld während Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben wird aus 65 vom Hundert des auf ein Jahr bezogenen tariflichen oder, wenn es an einer tarifl...
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SGB 9 § 50 Anpassung der Entgeltersatzleistungen (Law)
...rletztengeld und Übergangsgeld zugrunde liegende Berechnungsgrundlage wird jeweils nach Ablauf eines Jahres seit dem Ende des Bemessungszeitraums entsprechend der Veränderung der Bruttolöhne und -gehä...
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SGB 9 § 53 Reisekosten (Law)
...rlichen Fahr-, Verpflegungs- und Übernachtungskosten übernommen; hierzu gehören auch die Kosten für besondere Beförderungsmittel, deren Inanspruchnahme wegen Art oder Schwere der Behinderung erforderl...
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SGB 9 § 61 Sicherung der Beratung behinderter Menschen (Law)
(1) Die Beratung der Ärzte, denen eine Person nach § 60 vorgestellt wird, erstreckt sich auf die geeigneten Leistungen zur Teilhabe. Dabei weisen sie auf die Möglichkeit der Beratung durch eine gemein...
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SGB 9 § 79 Verordnungsermächtigungen (Law)
...rlassen, 3. in der Rechtsverordnung nach Nummer 2 a) ...
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SGB 9 § 82 Besondere Pflichten der öffentlichen Arbeitgeber (Law)
...rlich, wenn die fachliche Eignung offensichtlich fehlt. Einer Inklusionsvereinbarung nach § 83 bedarf es nicht, wenn für die Dienststellen dem § 83 entsprechende Regelungen bereits bestehen und durchg...
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SGB 9 § 86 Kündigungsfrist (Law)
Die Kündigungsfrist beträgt mindestens vier Wochen.
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SGB 9 § 88 Entscheidung des Integrationsamtes (Law)
(1) Das Integrationsamt soll die Entscheidung, falls erforderlich auf Grund mündlicher Verhandlung, innerhalb eines Monats vom Tage des Eingangs des Antrages an treffen. (2) Die Entscheidung...
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SGB 9 § 107 Übertragung von Aufgaben (Law)
...rlängerung der Gültigkeitsdauer der Ausweise nach § 69 Abs. 5, für die eine Feststellung nach § 69 Abs. 1 nicht zu treffen ist, auf andere Behörden übertragen. Im Übrigen kann sie andere Behörden zur ...
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SGB 9 § 111 Beauftragung und Verantwortlichkeit (Law)
(1) Die Integrationsfachdienste werden im Auftrag der Integrationsämter oder der Rehabilitationsträger tätig. Diese bleiben für die Ausführung der Leistung verantwortlich. (2) Im Auftrag leg...
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SGB 9 § 114 Ergebnisbeobachtung (Law)
...rlauf und Ergebnis der jeweiligen Bemühungen um die Förderung der Teilhabe am Arbeitsleben. Er erstellt jährlich eine zusammenfassende Darstellung der Ergebnisse und legt diese den Auftraggebern nach ...
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SGB 9 § 123 Arbeitsentgelt und Dienstbezüge (Law)
(1) Bei der Bemessung des Arbeitsentgelts und der Dienstbezüge aus einem bestehenden Beschäftigungsverhältnis werden Renten und vergleichbare Leistungen, die wegen der Behinderung bezogen werden, nich...
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SGB 9 § 130 Geheimhaltungspflicht (Law)
...9 Abs. 1 des Betriebsverfassungsgesetzes und den in den entsprechenden Vorschriften des Personalvertretungsrechts genannten Vertretungen, Personen und Stellen.
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SGB 9 § 149 Erstattung der Fahrgeldausfälle im Fernverkehr (Law)
...rliegenden Zahlen auszugehen: 1. der Zahl der im Geltungsbereich dieses Gesetzes am Jahresende in Umlauf befindlichen gültigen Ausweise nach ...
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SGB 9 § 150 Erstattungsverfahren (Law)
...rlagen, die für die Berechnung der Erstattung erforderlich sind, nicht bis zum 31. Dezember des dritten auf die Vorauszahlung folgenden Kalenderjahres vorgelegt sind. In begründeten Ausnahmefällen kan...
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SGB 9 § 153 Erfassung der Ausweise (Law)
Die für die Ausstellung der Ausweise nach § 69 Absatz 5 zuständigen Behörden erfassen 1. die am Jahresende im Umlauf befindliche...