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AMVerkRV § 2 (Law)
...der Heiserkeit angewendet zu werden, sofern sie an arzneilich wirksamen Bestandteilen keine anderen als die in der Anlage 2a zu dieser Verordnung genannten Stoffe oder Zubereitungen enthalten und sofe...
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AStG § 2 Einkommensteuer (Law)
...dische Einkünfte im Sinne des § 34d des Einkommensteuergesetzes sind. Für Einkünfte der natürlichen Person, die weder durch deren ausländische Betriebsstätte noch durch deren in einem ausländischen St...
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BBodSchG § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...dächtige Flächen im Sinne dieses Gesetzes sind Altablagerungen und Altstandorte, bei denen der Verdacht schädlicher Bodenveränderungen oder sonstiger Gefahren für den einzelnen oder die Allgemeinheit ...
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AktG § 2 Gründerzahl (Law)
...der Feststellung des Gesellschaftsvertrags (der Satzung) müssen sich eine oder mehrere Personen beteiligen, welche die Aktien gegen Einlagen übernehmen.
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BedGgstV § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...14. Januar 2011 über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. L 12 vom 15.1.2011, S. 1; L 278 vom 25.10.2011, S. 13) in der je...
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ArbnErfG § 2 Erfindungen (Law)
...dungen im Sinne dieses Gesetzes sind nur Erfindungen, die patent- oder gebrauchsmusterfähig sind.
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BföV § 2 Berufsberatung (Law)
...die im Rahmen der militärischen Ausbildung und Verwendung erworben worden sind, 4. die Möglichkeiten und Rahmenbedingungen des Bildungs- und...
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EGRechtÜblV § 2 (Law)
...d bis zum 31. Dezember 1992 mit der Maßgabe anzuwenden, daß die unter diese Rechtsvorschriften fallenden Erzeugnisse auch dann hergestellt und in den Verkehr gebracht werden können, wenn sie den in di...
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ElekAnlAusbV § 2 Ausbildungsdauer (Law)
...1) Die Ausbildung dauert drei Jahre. (2) Auszubildende, denen der Besuch eines nach landesrechtlichen Vorschriften eingeführten schulischen Berufsgrundbildungsjahres nach einer Verordnung ge...
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EltLastV § 2 (Law)
...1. den obersten Wirtschaftsbehörden der Länder als Gebietslastverteilern; durch Landesrecht können höheren und unteren Verwaltungsbehörden sowie den Gemeinden als Gruppe...
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BVerfGG § 2 (Law)
...dem Senat werden acht Richter gewählt. (3) Drei Richter jedes Senats werden aus der Zahl der Richter an den obersten Gerichtshöfen des Bundes gewählt. Gewählt werden sollen nur Richter, die ...
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DüngG § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...d Kultursubstrate: Stoffe, die dazu bestimmt sind, Nutzpflanzen als Wurzelraum zu dienen und die dazu in Böden eingebracht, auf Böden aufgebracht oder in bodenunabhängigen Anwendungen genutzt werden; ...
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DiätV § 2 (Law)
...des allgemeinen Verzehrs, die mit einem Hinweis nach Satz 1 Nummer 2 in den Verkehr gebracht werden, sind 1. die §§ 4, 14, 19 und 22 sowie ...
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DiamantAusbV § 2 Ausbildungsdauer (Law)
Die Ausbildung dauert drei Jahre.
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BRüG § 2 (Law)
...de (§ 11 Nr. 1) oder nach den Vorschriften dieses Gesetzes Rückerstattungsberechtigten oder deren Rechtsnachfolgern zustehen und auf einen Geldbetrag oder auf Schadensersatz gerichtet sind.
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BrennAusbV § 2 Ausbildungsdauer (Law)
Die Ausbildung dauert drei Jahre.
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BodenlAusbV § 2 Ausbildungsdauer (Law)
Die Ausbildung dauert drei Jahre.
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BodSchätzDV § 2 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
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FahrzIAAusbV § 2 Ausbildungsdauer (Law)
Die Ausbildung dauert drei Jahre.
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GBVfg § 2 (Law)
Die Grundbücher werden in festen Bänden oder nach näherer Anordnung der Landesjustizverwaltungen in Bänden oder Einzelheften mit herausnehmbaren Einlegebogen geführt. Die Bände sollen regelmäßig mehre...