• GrStG 1973 § 15 Steuermeßzahl für Grundstücke (Law)

  ...1) Die Steuermeßzahl beträgt 3,5 vom Tausend. (2) Abweichend von Absatz 1 beträgt die Steuermeßzahl 1. für Einfamilien...

• GeoITAusbV § 15 Gewichtungs- und Bestehensregelungen in der Fachrichtung Bergvermessung (Law)

  ...kunde 10 Prozent. (2) Die Abschlussprüfung ist bestanden, wen...

• MgVG § 15 Zusammenarbeit zwischen besonderem Verhandlungsgremium und Leitungen (Law)

  ...kt, Häufigkeit und Ort der Verhandlungen werden zwischen den Leitungen und dem besonderen Verhandlungsgremium einvernehmlich festgelegt.

• KapMuG 2012 § 15 Erweiterung des Musterverfahrens (Law)

  ...Kapitalmarktinformationen zu stellen. (2) Das Oberlandesgericht macht die Erweiterung des Musterverfahrens im Klageregister öffentlich bekannt.

• IndMetAusbV 2007 § 15 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...konstruktionen, 18. Montieren und Demontieren von Metallkonstruktionen, 19. ...

• LuftPersV § 15 Widerruf, Beschränkung und Ruhen der Erlaubnis (Law)

  ...1) Erlaubnisse nach § 2 Absatz 1 Nummer 1 und 3 werden von der nach § 5 zuständigen Stelle gemäß Anhang VI ARA.FCL.250 der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 und Anhang III 66.B.500 der Verordnung (EG) Nr....

• LAP-htVerwDV § 15 Grundsätze der Ausbildung (Law)

  ...1) Die Baureferendarinnen und Baureferendare werden nach den Sondervorschriften ihrer Fachrichtung, ihres Fachgebietes oder ihres Schwerpunktgebietes ausgebildet. Abweichungen von diesen Vorschriften ...

• LAP-mDBNDV § 15 Ausbildungsbehörde (Law)

  ...1) Ausbildungsbehörde ist der Bundesnachrichtendienst. Er trägt die Verantwortung für die ordnungsgemäße Ausbildung nach den Maßstäben dieser Verordnung. (2) Die fachtheoretische Ausbildung ...

• LAP-mDFm/EloAufklBundV § 15 Grundlehrgang (Law)

  ...kenntnisse und in Teilgebieten auch vertiefende Kenntnisse vermittelt: 1. allgemeine Grundlagen der Elektronischen Kampfführung, ...

• LAP-gbautDV § 15 Leistungsnachweise während des Vorbereitungsdienstes (Law)

  ...1) Während des Vorbereitungsdienstes haben die Anwärterinnen und Anwärter drei Leistungsnachweise zu erbringen. Leistungsnachweise können sein: 1. ...

• LAP-gDBNDV § 15 Grundsätze der Fachstudien (Law)

  ...1.920 Lehrstunden; davon entfallen auf das Grundstudium mindestens 700 Lehrstunden, davon mindestens 560 Stunden für die Studiengebiete nach § 16 Abs. 2 Nr. 1 bis 5. Für die Studiengebiete nach § 16 A...

• SGB 10 § 15 Bestellung eines Vertreters von Amts wegen (Law)

  ...kommen ist, 4. für einen Beteiligten, der infolge einer psychischen Krankheit oder körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung nicht...

• SGB 11 § 15 Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit, Begutachtungsinstrument (Law)

  ...1 dargestellten Kategorien vorgesehen. Die Kategorien stellen die in ihnen zum Ausdruck kommenden verschiedenen Schweregrade der Beeinträchtigungen der Selbständigkeit oder der Fähigkeiten dar. Den Ka...

• SGB 2 § 15 Eingliederungsvereinbarung (Law)

  ...ksichtigen. Soweit eine Vereinbarung nach Absatz 2 nicht zustande kommt, sollen die Regelungen durch Verwaltungsakt getroffen werden. (4) In der Eingliederungsvereinbarung kann auch vereinba...

• SaatVerkG 1985 § 15 Einfuhr von Saatgut (Law)

  ...ken durch Rechtsverordnung nach § 4 Abs. 3 oder § 11 gestattet ist. Die Einfuhr ist nur zulässig, solange das Saatgut den durch Rechtsverordnung nach § 5 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe b, Abs. 2 Nr. 1, § 11 A...

• SCEAG § 15 Zahl der Mitglieder und Zusammensetzung des Aufsichtsorgans (Law)

  ...104 des Aktiengesetzes entsprechend anzuwenden, wobei auch der SCE-Betriebsrat antragsberechtigt ist. (3) § 51 des Genossenschaftsgesetzes ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass das gesetzwidr...

• OWiG 1968 § 15 Notwehr (Law)

  (1) Wer eine Handlung begeht, die durch Notwehr geboten ist, handelt nicht rechtswidrig. (2) Notwehr ist die Verteidigung, die erforderlich ist, um einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff...

• RöV 1987 § 15 Pflichten des Strahlenschutzverantwortlichen und des Strahlenschutzbeauftragten (Law)

  ...18 Abs. 1 Satz 1, 2 und 4, Abs. 2 und 3 Satz 1, § 19 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2, 3 und 6 Satz 1, § 20 Abs. 1, 2 und 5, § 21 Abs. 1 und 2 Satz 1, § 22 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2, § 23 Abs. 1 Satz 1, 4 und 5, ...

• SEAG § 15 Wahrnehmung der Geschäftsleitung durch Mitglieder des Aufsichtsorgans (Law)

  ...kel 39 Abs. 3 Satz 2 der Verordnung ist nur für einen im Voraus begrenzten Zeitraum, höchstens für ein Jahr, zulässig. Eine wiederholte Bestellung oder Verlängerung der Amtszeit ist zulässig, wenn dad...

• SeeRVertO 1986 § 15 Anmeldung von Ansprüchen durch Schuldner (Law)

  ...können, kann den Anspruch in dem Verfahren geltend machen, soweit er ihn erfüllt hat. Hatte der Gläubiger den Anspruch bereits im Verteilungsverfahren geltend gemacht, so tritt der Schuldner in die St...